SPNV

Vergabekammer bestätigt SPNV-Vergabeentscheidung im Netz 1

Lesezeit: 3 Minuten
  • Teilen
  •  

Vergabekammer bestätigt Zuschlagsentscheidung des Landes im Wettbewerb um den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Stuttgarter Netz 1

Ausschluss eines Bieters aus dem Wettbewerb wegen Nichteinhaltung von Vergabekriterien war korrekt

Die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Entscheidung des Landes im Wettbewerb um den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Stuttgarter Netz 1 bestätigt. Demnach war die Vergabe an die Bahnunternehmen Go-Ahead und Abellio sowie der Ausschluss eines konkurrierenden Unternehmens wegen der Nichteinhaltung von Vergabekriterien rechtmäßig, wie das Ministerium für Verkehr am 18. Februar 2016 in Stuttgart mitteilte. Nach der Vergabeentscheidung vom 17. November 2015 sollen in dem in drei Lose unterteilten Netz 1 die zur niederländischen Abellio-Gruppe gehörende Abellio Rail Südwest GmbH den Zuschlag für das Los 1 und Go Ahead Verkehrsgesellschaft Deutschland GmbH, die deutsche Tochter des britischen Unternehmens Go-Ahead, den Zuschlag für die Lose 2 und 3 zugeschlagen bekommen.

Bei dem Wettbewerbsverfahren hatten die Angebote aller sieben Bieter für das besonders lukrative Stuttgarter Netz 1 sehr eng beieinander gelegen. Die angebotenen Preise führten dazu, dass sich der Zuschussbedarf je Zugkilometer gegenüber dem Verkehrsvertrag von 2003 halbierte, für den das Land derzeit 11,69 Euro je Zugkilometer bezahlt. 

Dies belegte nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass der vom Land ausgeschriebene Wettbewerb zur Neuvergabe der SPNV-Leistungen in Baden-Württemberg der richtige und erfolgreiche Weg ist: „Damit erreichen wir eine deutliche Senkung der Kosten je Zugkilometer gegenüber dem von der Vorgängerregierung 2003 abgeschlossenen großen Verkehrsvertrag. Dies ermöglicht es uns, trotz des knappen Budgets die Leistungen und das Angebot für die Fahrgäste spürbar auszuweiten, zum Beispiel mit Stunden- und Halbstundentakten je nach Auslastung der Strecke. Neben zahlreichen weiteren Verbesserungen kommen in allen drei Losen des Stuttgarter Netzes barrierefreie und voll klimatisierte Neufahrzeuge zum Einsatz, die über ausreichende Fahrradmitnahmekapazitäten sowie über kostenloses WLAN verfügen.“

Ein Bieter musste wegen der Nichteinhaltung von Mindestkriterien vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. Dabei ging es um die Kalkulation des Zuschussbedarfs im ersten Jahr nach Inbetriebnahme des Netzes sowie um weitere Kalkulationsschritte im eingereichten Angebot. Ein weiterer Bieter wurde ebenfalls wegen eines Verfahrensfehlers vom Wettbewerb ausgeschlossen.

Minister Hermann erklärte: „Der Ausschluss des günstigsten Bieters in allen drei Losen war unumgänglich, da er zwingende Anforderungen an die Kalkulation, die für alle Bieter gelten, nicht eingehalten hat. Die klare Entscheidung der Vergabekammer zeigt, dass unsere sehr sorgfältig geprüfte und von verschiedenen Experten bestätigte Auffassung richtig ist.“

Der Beschluss der Vergabekammer kann binnen zwei Wochen beim Oberlandesgericht Karlsruhe angefochten werden. Dies wäre dann die letzte Instanz. 

Ergänzende Informationen: 

 

Steckbrief SPNV-Netz 1; Los 1 (Neckartal) 

Strecken:

  1. Stuttgart – Mühlacker – Bruchsal / Pforzheim
  2. Stuttgart – Heilbronn – Mannheim / Osterburken
  3. Stuttgart – Plochingen – Tübingen


Steckbrief SPNV-Netz 1; Los 2 (Rems – Fils) 

Strecken:

  1. Stuttgart – Aalen – Crailsheim
  2. Stuttgart – Geislingen (Steige) – Ulm

Steckbrief SPNV-Netz 1; Los 3 (Franken - Enz) 

Strecken:

  1. Stuttgart – Aalen
  2. Stuttgart – Karlsruhe
  3. Stuttgart – Heilbronn – Lauda – Würzburg


Netzübergreifende Informationen 

 

Inbetriebnahme: im Zeitraum von Juni 2019 bis Dezember 2020

Grundsätzliche Ziele bei der Umsetzung der Ausschreibung:

  • Zweite Etappe auf dem Weg zur Umsetzung des Zielkonzeptes 2025 und des Metropolexpress (gemäß ÖPNV-Pakt zwischen Land, Verband Region Stuttgart, Landeshauptstadt Stuttgart und umliegenden Verbund-Landkreisen)
  • Einsatz neuer komfortabler und barrierefrei zugänglicher Fahrzeuge

Fahrzeuge:

  • Je nach Los drei- bis sechsteilige Fahrzeuge des Fahrzeugtyps Flirt von STADLER (Los 2 u. 3) und des Fahrzeugtyps Talent 2 von BOMBARDIER (Los 1) mit bis zu 329 Sitzplätzen
  • Im einheitlichen Landesdesign
  • Klimaanlage, Klapptische, Steckdosen, Mobilfunkverstärker und barrierefreie Universaltoiletten in allen Fahrzeugen
  • Computer-Funknetzwerk WLAN für drahtlosen Internetzugang in allen Fahrzeugen
  • Barrierefreier Zugang zu allen Fahrzeugen
  • Großzügige Sitzabstände
  • 24 bis 51 Fahrradstellplätze pro Fahrzeug je nach Fahrzeuggröße

Hinweis zur Losaufteilung im Netz 1: Die Lose 1, 2 und 3 im Netz 1 entsprechen den bisherigen Losen a, b und c.

Weitere Meldungen

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge

Ein Auto mit Kameras und Sensoren auf dem Dach fährt an Parkplätzen vorbei.
Digitale Parkraumkontrolle

Bundesweite Premiere: Digitale Parkraumkontrolle mit Scan-Fahrzeug

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Kommunaler Straßenbau

Land unterstützt Kommunen mit 120 Millionen Euro

Mehrere Spaten stecken in einem Erdhügel.
Bad Urach

Bad Urach: Umbau der B 28 beginnt

Zwei Radfahrer:innen fahren einen Weg an einem Fluss entlang.
STADTRADELN

STADTRADELN 2025: Baden-Württemberg radelt wieder los

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule.
Elektromobilität

Neuer E-Ladepark an Landesstraße eröffnet

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 Ladepunkte für die baden-württembergische Polizei

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit

Gewinnerinnen und Gewinner des Schulradeln 2024 auf dem gewonnenen Rad-Aktionstag
Schulradeln

1.000 Jugendliche feiern Schulradeln-Sieg in Ladenburg

Kopf eines Zuges.

DB Regio gewinnt Ausschreibung für Neckartal und Südbahn

Schild Strassenbau (Bild: stock.adobe.com/ Cevahir)
Straßenbauabteilung

Neuer Leiter in der Straßenbauabteilung

Ein Fahrzeug des Winterdienst räumt Schnee und streut Salz auf einer Straße im Dunkeln.
Radolfzell

Neues Salzlager in Radolfzell

Luftbild von der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe
Rheinbrücke

Studie: Stärkung des rheinquerenden ÖPNV