BVWP

Verkehrsminister Hermann: BVWP in der jetzigen Fassung nicht zukunftsfähig

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Der Bundesverkehrswegeplan stellt die Weichen für die Infrastruktur der kommenden Jahrzehnte. Wenn wir verkehrlich zukunftsfähig bleiben wollen und die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich ernst nehmen, muss eindeutig mehr Geld in die Schiene investiert werden“, erklärte Winfried Hermann, baden-württembergischer Minister für Verkehr, am 03.08.2016 nach Zustimmung des Bundeskabinetts zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030. Er fügte hinzu:„In seiner jetzigen Fassung wird der BVWP den Anforderungen einer modernen und nachhaltigen Mobilität nicht gerecht. Herr Dobrindt geht offenbar davon aus, dass der Verkehr keinen nennenswerten Beitrag zum Klimaschutz leisten soll. Dieser Beitrag kann aber kaum zusätzlich in anderen Bereichen z.B. bei der Strom- oder Wärmeversorgung geleistet werden.“

Schon allein bei der Verteilung der Mittel werde deutlich, dass der Bund auch langfristig im Verkehrssektor nicht umsteuern will. „Zwar stehen 41,6 Prozent der Mittel für Schienenbauprojekte zur Verfügung“, so Hermann. „Allerdings ist der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf in diesem Bereich auch enorm hoch.“ So fließt in Baden-Württemberg der größte Teil des Geldes in große Bahnprojekte wie die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm oder den Ausbau der Rheintalbahn. Für die Verbindungen der anderen Oberzentren insbesondere im ländlichen Raum bleibt da nichts mehr übrig. „Wenn wir Mobilität und Transport dauerhaft sichern wollen, müssen wir einen Teil vor allem auch des Güterverkehrs verlagern und die Zuwächse stärker auf die verkehrsfreundlichen Verkehrsträger bringen“, erläuterte Minister Hermann.

Ganz anders stelle sich die Situation im Straßenbau dar. Hier habe der Bund fast alles in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. So werden dort für Baden-Württemberg rund 9,5 Milliarden Euro für laufende Projekte und Projekte des „Vordringlichen Bedarfs“ aufgeführt im Vergleich zu 0,7 Milliarden Euro im „Weiteren Bedarf“. Das heißt: Fast alles wird als vorrangig erklärt. Das erschwert aus baden-württembergischer Sicht eine sinnvolle Prioritätensetzung bei der Planung und Umsetzung der wirklich wichtigen Projekte.

„Was wir benötigen ist ein Bundesverkehrswegeplan, der im Straßenbau eine klare Umsetzungsstrategie erkennen lässt und den Schienenbereich zu einem Verkehrsträger ausbaut, der zukünftig einen nennenswerten Teil der Zuwächse im Verkehr aufnehmen kann“, betonte Minister Hermann abschließend. 

Weitere Meldungen

Ladekabel für ein E-Auto wird in das Fahrzeug gesteckt.
Elektromobilität

225 neue Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge der Polizei Baden-Württemberg

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit

Gewinnerinnen und Gewinner des Schulradeln 2024 auf dem gewonnenen Rad-Aktionstag
Schulradeln

1.000 Jugendliche feiern Schulradeln-Sieg in Ladenburg

Kopf eines Zuges.

DB Regio gewinnt Ausschreibung für Neckartal und Südbahn

Schild Strassenbau (Bild: stock.adobe.com/ Cevahir)
Straßenbauabteilung

Neuer Leiter in der Straßenbauabteilung

Ein Fahrzeug des Winterdienst räumt Schnee und streut Salz auf einer Straße im Dunkeln.
Radolfzell

Neues Salzlager in Radolfzell

Luftbild von der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe
Rheinbrücke

Studie: Stärkung des rheinquerenden ÖPNV

Ein Maschine asphaltiert eine Straße.
Sanierunsprogramm 2025

Land investiert 425 Millionen Euro in Straßenerhalt

Busfahrer am Lenkrad
Fachkräfte

Ein Jahr Fachkräftebündnis: Gemeinsam für Mitarbeitende im ÖPNV

Staatssekretärin Elke Zimmer am Rednerpult während des Kick-offs von „Zukunft in Fahrt“
Personalgewinnung

„Zukunft in Fahrt“: Gemeinschaftsprojekt zur Personalgewinnung

Straße

B 10 Gingen–Geislingen: Bund hat Gesehenvermerk erteilt

Absperrung auf einer Straße. Im Hintergrund eine Autobrücke.
Straßenbau

2024: Rekordsummen zur Sanierung des Straßennetzes

Verkehrsministerium (Bild: Joachim E. Roettgers GRAFFITI)
Sanierung

Ersatzneubau B-30-Brücke bei Hochdorf

Adenauerbrücke im Zuge der B 10 zwischen Ulm und Neu-Ulm über der Donau
Brücke

Neue Adenauerbrücke als Investition in die Zukunft