Minister Hermann führt den Dialog fort
Das Verkehrsministerium (VM) wird in den Monaten März und April Veranstaltungen durchführen, um interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Themen Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsplanung im Straßenbau zu informieren.
„Bereits in der Vergangenheit haben wir großen Wert auf Dialogbereitschaft, Transparenz und die Nachvollziehbarkeit unserer Entscheidungen gelegt. Die kommenden Veranstaltungen sind in dieser Tradition zu sehen. Ich freue mich auf einen konstruktiven Austausch“, sagte Minister Winfried Hermann.
Der Bedarfsplan (BVWP) des mittlerweile verabschiedeten Fernstraßenausbaugesetzes umfasst für den Straßenneu- und -ausbau in Baden-Württemberg ein Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro für fest disponierte Projekte und für Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf (VB). Weitere 3,4 Milliarden Euro sind dem Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) und nur 600 Millionen Euro dem Weiteren Bedarf (WB) zugeordnet.
Der BVWP 2030 des Bundes enthält dabei keine Priorisierung. Darum muss von Seiten des Landes ein Konzept erstellt werden, wie der Bedarfsplan umgesetzt werden soll. Im Sinne eines Bürgerdialogs werden die grundsätzlichen Entscheidungen und die Methode für eine Umsetzungskonzeption in einer Veranstaltung voraussichtlich im März der Öffentlichkeit vorgestellt. Zum Thema Erhaltungsmanagement sollen im April die Ergebnisse der aktuellen Zustandserfassung vorgestellt werden. Das VM hat turnusmäßig nach vier Jahren im Jahr 2016 die ca. 9.450 Kilometer Landesstraßen in Baden-Württemberg einer neuen Zustandserfassung und –bewertung (ZEB) unterzogen. Die so ermittelten Zustandsgrößen wurden nach festgelegten Regularien zu einem Gesamtwert verknüpft. Die draus abgeleiteten Ergebnisse werden netzweit in Karten dargestellt. Sie dienen dem VM für die Planung der Straßenerhaltung sowie als Grundlage der Erstellung der Bauprogramme. Momentan liegen ca. 80 Prozent der Ergebnisse vor. Im April 2017 wird das VM die neue Methodik sowie das bis dahin erstellte neue Vier-Jahres-Erhaltungsprogramm 2017 – 2020 vorstellen. Detaillierte Informationen zur Umsetzung von einzelnen Erhaltungsmaßnahmen können erst im Zuge diese Veranstaltung gegeben werden.
