Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann: Senkung des Stickoxid-Ausstoßes älterer Dieselfahrzeuge ist für bessere Luft in Ballungsgebieten dringend nötig– Autohersteller für Nachrüstung in der Pflicht.
Mit Blick auf die Belastung der Luft in Ballungsgebieten mit Stickoxiden aus Dieselabgasen haben die Verkehrsminister der Länder einstimmig vom Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge mit einer wirksamen Abgasreinigung gefordert. Außerdem soll der Bund die erforderlichen Grundlagen für die Genehmigung der Nachrüstung schaffen. Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) beschloss dies am Donnerstag in Hamburg auf der Basis eines gemeinsamen Antrags von Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Wenn eine wirksame Nachbesserung der Abgasreinigung älterer Diesel-Autos möglich ist, braucht es rasch eine bundeseinheitliche rechtliche Regelung. Außerdem ist es zwingend notwendig, dass die Hersteller ihrer Produktverantwortung gerecht werden. Das heißt, sie müssen die technischen Lösungen entwickeln und die Nachbesserungen als funktionstüchtig testieren. Nur so kann die Voraussetzung für die notwendige Genehmigung geschaffen werden.“
Dem VMK-Beschluss zufolge soll zunächst geklärt werden, in welchem Umfang Euro-5-Dieselmotoren sowie noch ältere Motoren auf den Abgasstandard Euro 6 nachgerüstet werden können, um den Stickoxidausstoß wirksam zu senken. Dies ist Voraussetzung für ein Nachrüstprogramm. Die Hersteller müssten dann die Fahrzeuge schnellstmöglich nachrüsten.
Minister Hermann betonte: „Wir fordern die Europäische Kommission, den Bund und die Autoindustrie auf, zusätzliche Anstrengungen zu unternehmen, um die tatsächlichen Emissionen der Fahrzeugflotten zeitnah und wirksam zu verringern. Das sind wir der Umwelt und der Gesundheit der Menschen vor allem in den Ballungsräumen schuldig.“
