Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Am heutigen Freitag findet in Zürich die dritte Verkehrstagung der Volkswirt-schaftsdirektion des Kantons Zürich und des Ministeriums für Verkehr und Infra-struktur Baden-Württemberg statt. Die Tagung steht unter der gemeinsamen Schirmherrschaft von Regierungsrätin Carmen Walker Späh und Landesverkehrs-minister Winfried Hermann. Regierungsrätin und Landesminister diskutieren mit den Eingeladenen aus Politik, Gesellschaft und Verkehrswirtschaft das aktuelle Thema „Innovation im Verkehrsbereich“.

Staatspreise in sieben Sparten und einen Sonderpreis für Prozessqualität verlieh der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, erstmals im Rahmen einer Festveranstaltung am 2. Februar 2016 an die ausgezeichneten Projekte. Den Preisträgern sowie den für den Staatspreis Baukultur Nominierten wurden außerdem von der Präsidentin der Bundesarchitektenkammer und Vorsitzenden der Jury des Staatspreises, Barbara Ettinger-Brinckmann, eine Urkunde überreicht und eine Plakette, die vor Ort angebracht werden kann

Verkehrsminister Winfried Hermann unterstrich: „Im Vordergrund steht für uns die Erhaltung und die Sanierung des gut ausgebauten Straßennetzes im Land. Auch 2015 haben wir die Ausgaben für den Erhalt der Straßen noch einmal erhöht und mit Investitionen von rund 470 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis erzielt.“ Er hatte zuvor dem Landeskabinett einen Bericht zum Straßenbau im zurückliegenden Jahr 2015 vorgelegt.

Vertreter der Gemeinde Meßstetten und der örtlichen Unternehmen Interstuhl und Mattes & Amann haben am 02. Februar 2016 im Stuttgarter Verkehrsministerium Möglichkeiten für die Unterstützung des Landes bei der Verlegungen der Landesstraße L 440 in Meßstetten-Tieringen erörtert.

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Politik und Verwaltungen der Kommunen wurden im letzten Jahr in 15 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg die Bedingungen für Fußgängerinnen und Fußgänger unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse der vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur geförderten Fußverkehrs-Checks wurden am 1. Februar im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs vorgestellt.

„Mit ihrer Kritik an der erfolgreichen Verkehrspolitik der Landesregierung verschleiert die CDU die gravierenden Fehler ihrer eigenen Regierungszeit“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur am 30. Januar 2016 mit Blick auf Aussagen der CDU, das Land vernachlässige den Straßenbau. Der Sprecher fügte hinzu: „Im Landesstraßenbau hat die schwarz-gelbe Koalition über Jahre auf Pump gelebt und Projekte mit Krediten finanziert, die unter der amtierenden grün-roten Regierung zurückgezahlt werden mussten und deshalb für aktuelle Vorhaben fehlten.

Bahn prüft Möglichkeit einer Hybridlösung mit einer Teilaufhöhung der Bahnsteige

DB Regio Baden-Württemberg setzt modernere Züge auf der Strecke Stuttgart-Aalen ein • Kapazität wächst um über 250 Plätze pro Tag

Bundestag beschließt die Korrektur der alten und die Finanzierung der neuen Trassenpläne – Minister Hermann und Minister Schmid fordern nördlich von Karlsruhe eine umwelt- und menschengerechte Trassenplanung von Anfang an

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) Baden-Württemberg strebt durch eine Änderung der Landesbauordnung an, den Bestandsschutz bei langjähriger Nutzungsunterbrechung von innerörtlichen landwirtschaftlichen Betrieben neu zu regeln. Das Land reagiert damit auf Mitteilungen des Gemeindetages sowie von Kommunen und Landkreisen über zunehmende Schwierigkeiten bei der innerörtlichen Entwick-lung in dörflichen Gebieten. Probleme bereiten dabei innerörtliche, langjährig nicht mehr genutzte Ställe.