Finanzierung für Maßnahmenplan für Festo-Knoten ist gesichert

Die Finanzierung des Maßnahmenplans zum Ausbau der Straßenverbindungen rund um die Firma Festo im Kreis Esslingen ist seit einigen Wochen gesichert. Wie das Verkehrsministerium in Stuttgart mitteilte, war dies das Ergebnis einer Gesprächsrunde vor einem Monat unter Beteiligung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann sowie Landtagsabgeordneten, Kommunalpolitikern und Vertretern von Festo. „Daran hat sich nichts geändert“, erklärte der Ministerialdirektor im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, Hartmut Bäumer. Deshalb könne er auch nur den Kopf schütteln über abfällige Bemerkungen des Esslinger SPD-Abgeordneten Wolfgang Drexler, der einem Bericht der Stuttgarter Zeitung zufolge von zögerlicher Haltung des Verkehrsministers spricht.

Bäumer sagte, „Das Ministerium hat trotz schwieriger Mittelsituation einen verbindlichen Zeitplan für die Baumaßnahmen vorgestellt. Allerdings haben wir MdL Drexler auch darauf hingewiesen, dass dadurch die Spielräume im Straßenbau an anderer Stelle stark eingeschränkt werden. Denn die dem MVI zu Verfügung stehenden Gelder im Straßenetat sind sehr knapp.“ Dies in der Debatte klar zu sagen, gehört zur Ehrlichkeit dazu.“ Der Raum Esslingen könne sich deshalb nicht beklagen.

Zur Antragstellung für eine Förderung der Knoten nach dem Landes-Gemeinde-verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) der Knoten stellte MD Bäumer klar, dass dazu nicht das Land einen Antrag beim Bund stellen müsse, sondern bis dato ein Antrag des Landkreises Esslingen in Abstimmung mit der Stadt Esslingen beim Land ausstehe. Dazu sind jedoch auf Veranlassung auch von MD Bäumer Abstimmungen auf Fachebene angelaufen.

Bäumer betonte, insgesamt sei der Ausbau der Knoten auf einem guten und geordneten Weg.