Die länderübergreifende Arbeitsgruppe zu einer leistungsfähigen Rheinquerung mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Landesministerien Baden-Württembergs und Rheinland-Pfalz, dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Stadt Karlsruhe hat ihre Arbeit aufgenommen.
Im Rahmen der ersten Sitzung am Donnerstag, 26. Januar 2012, wurden die Themen und Aufgaben definiert, die in den kommenden Monaten aufgearbeitet werden sollen sowie eine Aufgabenverteilung beschlossen. Dazu gehören:
- Sanierungsmaßnahmen an der Rheinbrücke in 2012
- Sicherstellung einer mittel- bis langfristig leistungsfähigen Rheinquerung
- Fragen bzgl. der Verkehrsprognosen
- Öffnen des Knielinger Pförtners und weitere Optimierungen der Bestandsachse
- Optimierungen der derzeitigen Planung für eine 2. Rheinbrücke (u.a. Radwege, Lückenschluss B 36)
- Begründung der Vorzugstrasse im Linienbestimmungsverfahren
- Trassenabwägung/Variantendiskussion in Planfeststellungsverfahren
- Abwicklung der vorgesehenen CEF-Maßnahmen (continuous ecological functionality-measures)
- Situation im Katastrophenfall
- Umweltbelastungen aufgrund von Staus
Aufgrund der Komplexität der einzelnen Punkte geht die Arbeitsgruppe von einer Arbeitsphase von rund vier Monaten aus. In Einzelfällen sind ergänzende Gutachten und Bewertungen durch Externe von der Arbeitsgruppe als erforderlich erachtet worden. Auf Basis der bis voraussichtlich Mitte des Jahres vorliegenden Ergebnisse wird über das weitere Vorgehen zu entscheiden sein. Zu einem ersten Zwischenabgleich will sich die Arbeitsgruppe Anfang März wieder treffen.
Hintergrund:
Im Rahmen der gemeinsamen Kabinettssitzung der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 29. November 2011 wurde beschlossen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzurichten. Diese soll zunächst Vorschläge erarbeiten, wie durch eine verbesserte Verkehrsführung eine höhere Leistungsfähigkeit auf der bestehenden Achse erreicht und die Problematik der morgendlichen Staus in Richtung Karlsruhe entschärft werden kann. Darauf basierend hat sie weiterhin Lösungsvorschläge für eine leistungsfähige Rheinquerung zu erarbeiten. Einig sind sich beide Landesregierungen darin, dass eine leistungsfähige Rheinquerung zwischen Karlsruhe und Wörth unabdingbar ist. Den am 18. und 22. November durchgeführten Faktencheck bewerteten beide Regierungen als positiv und für die weiteren Beratungen Ertüchtigung der bestehenden Rheinbrücke Maxau als zielführendes Instrument.
Quelle:
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
