Verkehrspolitik

Land fördert kommunale Schienenfahrzeuge

Lesezeit: 2 Minuten
  • Teilen
  •  

Die Landtagsfraktionen von Grünen und CDU einigten sich am Dienstag, 17. Januar 2017, in Stuttgart darauf, den Kommunen Fördermittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen bereitzustellen. Der Finanzausschuss bestätigte am Donnerstag, 26. Januar, dass für die Jahre 2017 bis 2019 insgesamt 60 Millionen Euro aus Sanierungsmitteln im Landeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. 

Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL äußerte sich erfreut über die Entscheidung: „Es ist ein wichtiger Beschluss für die Stärkung und Modernisierung des ÖPNV. Durch den Einsatz moderner Fahrzeuge wird der Öffentliche Nahverkehr attraktiver und damit kann es gelingen, dass mehr Menschen umsteigen. Die Modernisierung der Schienenfahrzeuge ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung in den Städten des Landes mit ihren Stadtbahnnetzen, sondern auch für die Mobilität in vielen Landkreisen mit Nebenbahnen. Die kommunalen Verkehrsunternehmen wären mit den Ersatzinvestitionen alleine überfordert, müssen aber auch künftig den größeren Teil der Investitionen in jedem Fall selbst tragen.“ Die Landesmittel dienen vor allem der Modernisierung und Ersatzbeschaffung. Anträge können Kommunen, Unternehmen die zu mindestens 50 Prozent in kommunalem Eigentum stehen oder kommunale Zweckverbände stellen. 

Um möglichst viele Fahrzeuge fördern zu können und den wirtschaftlichen Einsatz von Landesmitteln zu gewährleisten, soll die Förderung mittels eines festen Pauschalsatzes erfolgen. Wie gegebenenfalls eine Differenzierung von Pauschalsätzen für unterschiedliche Fahrzeugtypen vorgenommen werden kann und in welcher Höhe Pauschalsätze angesetzt werden, wird im Frühjahr unter Anhörung der betroffenen Verbände festgelegt werden. 

Landesweit gibt es rund 750 Fahrzeuge in den kommunalen Schienennetzen, vorwiegend Stadt- und Straßenbahnen. Zur Erhaltung von Sicherheit und Qualität des Fahrbetriebs müssen davon pro Jahr rund 20 bis 25 Fahrzeuge erneuert werden.

Minister Hermann unterstrich: „Mit diesem finanziellen Impuls wollen wir die dringend notwendige Stärkung und Modernisierung des ÖPNV vorantreiben. Diese Aufgabe können Land und kommunale Seite nur gemeinsam meistern."

Weitere Meldungen

Cornelia Christian (VVS-Gechäftsführerin), Veronika Müller (Projektleitung VVS), Andreas Sigloch (Leiter des Referats Digitalisierung im Verkehrsministerium), Verkehrsminister Winfried Hermann
ÖPNV-App

Neue Öffi-Apps für Stuttgart und das Land

Verkehrsministerium (Bild: Joachim E. Roettgers GRAFFITI)
Klima

Neue Maßnahmen für Klimaschutz im Verkehr

Monika Burkard und Peter Rumpf, Geschäftsleitung der NVBW
NVBW

Peter Rumpf neuer Geschäftsführer bei der NVBW

Eine Person steht ein Ladekabel in die Seite eines Elektroautos.
E-Mobilität

Hermann: „EU muss bei E-Mobilität dranbleiben“

Rucksack wird auf die Gepäckablage über einen Sitz gelegt.
bwegt

Hermann: „Öffis und Wandern passen zusammen“

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt

Bodensee-Promenade der Stadt Friedrichshafen
Bodensee-Schifffahrt

Veranstaltungsreihe zu klimaneutralem Bodensee startet

Modellseilbahn Heilbronn, gefördert vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Seilbahn

Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn

Die Preisträger und Preisträgerin mit Staatssekretärin Elke Zimmer und Ministerialdirektor Berthold Frieß
ÖPNV-Zukunftskongress

Ministerium für Verkehr und bwegt küren 'BWeger und BWegerin'

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge

Ein Auto mit Kameras und Sensoren auf dem Dach fährt an Parkplätzen vorbei.
Digitale Parkraumkontrolle

Bundesweite Premiere: Digitale Parkraumkontrolle mit Scan-Fahrzeug

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Kommunaler Straßenbau

Land unterstützt Kommunen mit 120 Millionen Euro

Mehrere Spaten stecken in einem Erdhügel.
Bad Urach

Bad Urach: Umbau der B 28 beginnt