Verkehrsminister Hermann: Digitalisierung des Schienenverkehrs ermöglicht Verbesserungen des Knotens – wichtig für Klimaschutz und Luftreinhaltung in der Region Stuttgart
Das Landeskabinett hat die Bereitschaft zur Beteiligung Baden-Württembergs an einem Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung (ETCS - European Train Control System) und digitalen Stellwerken (DSTW) in Verbindung mit dem automatisierten Fahren mit Triebfahrzeugführern (ATO - Automatic Train Operation) in der Region Stuttgart und eine Angebots- und Qualitätsinitiative zur Attraktivitätssteigerung des Bahnverkehrs, insbesondere der S-Bahn Stuttgart beschlossen. Bei entsprechender Ergänzung der Infrastruktur und ETCS-/ATO-Nachrüstung sämtlicher im Stuttgarter Knoten verkehrender Regionalverkehrsfahrzeuge könnten die Ergebnisse der ETCS-Untersuchung für die Stuttgarter S-Bahn auch auf den hochbelasteten Eisenbahnknoten Stuttgart übertragen werden. Daher haben die DB Netz AG, der Verband Region Stuttgart und das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg im Mai 2018 das ETCS/DSTW-Pilotprojekt entwickelt. Der Bundestag hatte im Dezember 2018 die grundsätzlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweiten ETCS/DSTW-Rollout geschaffen und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich zur Umsetzung eines entsprechenden Pilotprojekts in der Region Stuttgart bekannt. Nun bedarf es aufgrund der zeitlichen Zwänge bis zur Fertigstellung von Stuttgart 21 und der anstehenden Ausschreibungs- und Vergabeprozesse sehr kurzfristig einer Bestätigung, dass der Bund die politische Absicht hat, das Pilotprojekt umzusetzen und der zeitnahe Beginn der ersten Maßnahmen eine anschließende Förderung nicht ausschließt. „Hierzu befinden sich das Landesverkehrsministerium und der Verband Region Stuttgart in sehr engem Austausch mit dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Ein Durchbruch ist jetzt möglich und nötig. Eine grundsätzliche Bestätigung durch den Bund ist notwendige Voraussetzung für unser Engagement“, sagte Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
Leistungssteigerung des Schienennetzes von 20 Prozent durch ETCS/ATO
In der Region Stuttgart ist zur Umsetzung der verkehrspolitischen Zielstellungen (Mobilitätsicherung, Luftreinhaltung, Klimaschutz, Staubekämpfung) eine deutliche Qualitätssteigerung sowie ein weiterer Kapazitätsausbau bei der S-Bahn erforderlich. Minister Hermann unterstrich: „Eine Ausweitung und Stabilisierung des SPNV sowie der S-Bahn-Stammstrecke unter der Stuttgarter Innenstadt scheidet aufgrund baulicher Einschränkungen weitgehend aus. Daher bietet sich unter anderem eine engere Taktung der Verkehre an, um die erforderlichen Kapazitäten zu erreichen. Der Schlüssel dabei ist die Ertüchtigung der Leit- und Sicherungstechnik mit ETCS (European Train Control System) und die darauf aufbauende Automatisierung des Betriebs (ATO GoA 2). Nur so ist es möglich, eine durchschnittliche Leistungssteigerung des Schienennetzes von 20 Prozent zu erreichen.“
Die Pünktlichkeit und Qualität des Schienenverkehrs ist bundesweit in die Kritik geraten und wird nahezu täglich in Krisengesprächen zwischen Bund und Deutscher Bahn AG thematisiert. Gleichzeitig hat die bestehende Schieneninfrastruktur in Ballungsräumen ihre Leistungsgrenze erreicht. „Die Umsetzung des Projekts „Digitale Schiene Deutschland (DSD)“ ist eine zentrale Voraussetzung für die Steigerung der Pünktlichkeit und der Kapazität des bundesweiten Schienenverkehrs. Die Region Stuttgart ist der ideale Wegbereiter für die der Digitalisierung des Schienenverkehrs“, sagte Minister Hermann. Er fügte hinzu: „Ein pünktliches und ausgeweitetes Angebot im Bahnverkehr ist von zentraler Bedeutung für Klimaschutz und Luftreinhaltung. Daher hat die Landesregierung heute auch beschlossen, dass die erst durch den Einsatz von ETCS möglichen Mehrverkehre im Stuttgarter S-Bahn-Verkehr ebenfalls gefördert werden.“
In der Summe beteiligt sich die Landesregierung am ETCS/DSTW-Pilotprojekt und an der Angebots- und Qualitätsinitiative des Verbands Region Stuttgart für die S-Bahn Stuttgart mit insgesamt circa 330 Millionen Euro bis zum Jahr 2031. Damit kann die im ÖPNV-Pakt für die Region Stuttgart vorgesehene Nachfragesteigerung im ÖPNV um mehr als 20 Prozent als wesentlicher Kern nachhaltiger Mobilität erfolgen.
Die wesentlichen Elemente des ETCS/DSTW-Pilotprojekts sollen zusammen mit dem Projekt „Stuttgart 21“ bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden. Die vollständige Umsetzung soll nachgelagert bis zum Jahr 2030 erfolgen. Folglich wäre das gesamte Stuttgarter S-Bahn-Netz einschließlich der Mischverkehrsstrecken bis mindestens zu den Linienendpunkten der S-Bahn mit ETCS, DSTW und automatisiertem Fahren mit Triebfahrzeugführer (ATO – Automatic Train Operation) ausgestattet. Aufgrund der immensen Abhängigkeiten zum Projekt „Stuttgart 21“ und der aufwändigen ETCS-/ATO-Nachrüstung der betroffenen circa 400 Schienenfahrzeuge müssen zeitnah Entscheidungen getroffen werden. „Die Verzögerungen beim Rohbau des Projekts ‚Stuttgart 21‘ eröffnen uns nun ein einmaliges und kurzes Zeitfenster, um den Schienenknoten Stuttgart als ersten großen Bahnknoten in Deutschland vollständig mit den digitalen Zugsicherungssystemen der Zukunft auszurüsten. Dieses Zeitfenster schließt sich Ende Januar. Wir sind in engem Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium, ohne das wir das Projekt nicht umsetzen können. Es wäre allerdings kaum vermittelbar, dass der Bahnknoten mit Milliarden umgebaut wird, ohne die derzeit leistungsfähigsten Zukunftstechnologien zu implementieren“, erläuterte Minister Hermann.
Weitere Informationen: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/schiene/digitalisierung/
