DUH akzeptiert gute Werte in Heilbronn: Verkehrsverbote für Euro 5-Diesel vom Tisch
Das Land und die Stadt Heilbronn arbeiten gemeinsam daran, die Luftqualität in Heilbronn zu verbessern. Dies ist mit der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Heilbronn, den das Regierungspräsidium Stuttgart im Sommer 2020 veröffentlicht hatte, gelungen. Die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid sind 2020 flächendeckend und sicher eingehalten – an der höchstbelasteten Stelle im Stadtgebiet, der Weinsberger Straße, liegt der Jahresmittelwert bei 32 µg/m³. Die Feinstaub-Grenzwerte werden bereits seit 2013 eingehalten. Diesen Erfolg hat nunmehr auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) dem Gericht gegenüber bestätigt und den seit knapp drei Jahren schwelenden Rechtsstreit um Fahrverbote für Euro 5-Diesel-Kraftfahrzeuge in Heilbronn für erledigt erklärt. Auch das Land hat sich der Erledigungserklärung angeschlossen. Damit entfällt die für diesen Donnerstag angesetzte Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim, der nunmehr nur noch über die Kostentragung zu entscheiden hat.
„Unser Ziel war es, die Luft in Baden-Württemberg sauberer und somit gesünder zu machen. Wir sind froh, dass wir dies gemeinsam mit der Stadt Heilbronn erreicht haben – vor allem, wenn man bedenkt, dass der Stickstoffdioxid-Wert 2019 im Jahresmittel noch 15 µg/m³ höher bei 47 µg/m³ lag“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL.
Hermann unterstrich: „Ein nachhaltiger und zukunftsorientierter Mobilitätsmix ist gut für die Luftqualität und steigert die Lebensqualität in der Stadt. Wir haben überall im Land die individuellen Gegebenheiten im Blick und nutzen in Abstimmung mit den Städten alle Möglichkeiten – von Tempolimits, dem Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV, günstige Bus- und Bahntickets, Filtersäulen und Umweltzonen. Ich freue mich, dass wir mit vereinten Kräften und einem intelligenten Maßnahmenmix die Luftbelastung in Heilbronn auch ohne Verkehrsverbote um 15 µg/m³ senken konnten und damit die Grenzwerte einhalten“, so Minister Hermann.
„Die kontinuierliche Luftreinhaltepolitik des Landes und das Bündel an Maßnahmen, das wir in Zusammenarbeit mit der Stadt Heilbronn geschnürt haben, hat die Luft deutlich verbessert – und die drohenden Verkehrsverbote für Euro 5-Diesel verhindert. In Heilbronn haben wir vor allem auf eine fast flächendeckende Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h in Kernbereich der Stadt Heilbronn sowie auch auf den größtenteils vierspurigen Durchgangsstraßen, eine Verbesserung des Radverkehrs und des ÖPNV, die verkehrsabhängige Ampelsteuerung sowie die Erneuerung der Busflotte gesetzt“, betonte Regierungspräsident Wolfgang Reimer.
Zuletzt trugen auch die Luftfiltersäulen an der höchstbelasteten Stelle dazu bei, den Jahresmittelwert im Stadtgebiet für Stickstoffdioxid unter den zulässigen Grenzwert von 40 µg/m³ zu bringen. Die guten Ergebnisse in Heilbronn sind auch der voranschreitenden Flottenerneuerung geschuldet, so Reimer. „Gute Luftwerte sind keine Selbstverständlichkeit und keine Selbstläufer. Daher sollte eine enge Verzahnung von Bus, Bahn mit dem Auto für eine langfristige Grenzwerteinhaltung erfolgen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann beim Neukauf von Fahrzeugen auf emissionsärmere Modelle setzen oder gar auf eine emissionsfreie Mobilität umsteigen“, sagte Reimer.
„Wir haben in den vergangenen Jahren erfolgreich mehrere Maßnahmen zur Luftreinhaltung ergriffen. Die Belastungen mit Luftschadstoffen haben so in Heilbronn in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgenommen. Damit ist auch ein Dieselfahrverbot vom Tisch“, freute sich der Heilbronner Oberbürgermeister Harry Mergel über die Verbesserung der Luftqualität. „In unseren Anstrengungen für saubere Luft werden wir dennoch nicht nachlassen und konsequent unser neues Mobilitätskonzept weiter umsetzen. Denn nachhaltige Verkehrsentwicklung ist nicht nur eine wichtige Aufgabe der Luftreinhaltung, sondern auch des Lärmschutzes, der Gesundheitsfürsorge und des Klimaschutzes“, so Mergel.
