Staatssekretärin Splett: Land hat deutlich mehr Geld in Straßenerhalt investiert

Seit dem Regierungswechsel 2011 fließen deutlich mehr Mittel in den Erhalt und die Sanierung der Straßen in Baden-Württemberg als in den Jahren davor. Dies geht aus einer Zwischenbilanz des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zum Erhaltungsmanagement an Bundes- und Landesstraßen hervor, die Verkehrsstaatssekretärin Gisela Splett, MdL am Montag in Stuttgart vorlegte. Demnach stiegen die Investitionen für den Erhalt der Landesstraßen auf 77 Mio. Euro im Jahr 2013. Im Etat sind sogar 100 Mio. Euro veranschlagt, die jedoch aufgrund von Rückzahlungsverpflichtungen aus Investitionsprogrammen der Vorgängerregierung nicht voll zur Verfügung stehen.

2013 sind für die Sanierung der Bundesstraßen 300 Mio. Euro und für die Sanierung der Landesstraßen 77 Mio. Euro bereit gestellt. Mit diesen Mitteln realisiert die Landesstraßenbauverwaltung Erhaltungsmaßnahmen auf 336 km Bundes- und 131 km Landesstraßen. Zusätzlich werden 123 Ingenieurbauwerke im Zuge der Bundesstraßen und 49 Ingenieurbauwerke im Zuge der Landesstraßen saniert.

Zu den Erhaltungsmaßnahmen zählen die Sanierung der Fahrbahndecken, der Bankette und der Entwässerungseinrichtungen, die Sicherung von Böschungen und die Sanierung nach Hangrutschungen, die Instandsetzung von Brücken und Tunneln, der Bau von Amphibien- und Kleintierschutzmaßnahmen sowie Verbesserungen des Lärmschutzes.

Staatssekretärin Splett unterstrich: „Unser Ziel ist es, dass die Verkehrsinfrastruktur als großer Vermögenswert des Landes gesichert und die Mittel für den Straßenerhalt effektiv und ressourcensparend eingesetzt werden. Zugleich sollen der Naturschutz und der Schutz der Menschen vor Verkehrslärm einen höheren Stellenwert bekommen.“

Im Haushaltsjahr 2013 wurden die Bauprogramme für die Sanierungsmaßnahmen in den Regierungspräsidien erstmals anhand der neu erarbeiteten Dringlichkeitslisten erstellt. Nach einer Übergangsphase im Jahr 2013 werden von 2014 an die Erhaltungsprogramme entsprechend der landesweiten Priorisierung erstellt. Allerdings werden auch künftig Sanierungsmaßnahmen nicht allein nach dieser Vorgabe durchgeführt; insbesondere wird auf besondere Ereignisse (Stichwort Unwetter, Hangrutschungen) reagiert.

Um den Ressourcenverbrauch einzudämmen, erprobt die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg verstärkt Asphaltbauweisen, die einen hohen Recyclinganteil aufweisen. Gemäß dem Ziel, möglichst viele Straßen preiswert und ressourcenschonend zu erhalten, werden in Zukunft Bauweisen mit erhöhtem Recyclinganteil angewandt. In den Jahren 2011 und 2012 wurden verschiedene Sonderbauweisen an Pilotstrecken im Zuge von Landesstraßen untersucht. 2014 soll in einer zweiten Phase die Hälfte aller Erhaltungsmaßnahmen als Pilotstrecken für Maximalrecycling mit einer Recyclingquote von bis zu 90 % an Landesstraßen vorgesehen werden. Für Bundesstraßenmaßnahmen werden ebenfalls einzelne Pilotstrecken beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für 2014 beantragt.

Dem Lärmschutz kommt künftig auch bei Erhaltungsmaßnahmen größere Bedeutung zu.