Straße

Straßenbau: 78 neue Projekte in Förderprogramm aufgenommen

Fußgängerüberweg von oben (Bild: naypong/ stock.adobe.com)

Förderprogramm Kommunaler Straßenbau wird für die Jahre 2021 bis 2025 mit einem Fördervolumen von 660 Millionen fortgeschrieben

Verkehrsminister Winfried Hermann MdL: „Kommunen tragen einen wichtigen Teil zu einer guten und leistungsfähigen Infrastruktur für die verschiedenen Verkehrsarten bei. Die finanzielle Unterstützung von Verkehrsprojekten und Investitionen im kommunalen Straßenbau im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität und den Schwerpunkten Sanierung und Ausbau ist ein großes Anliegen der Landesregierung“.

Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums nach dem LGVFG umfasst einschließlich der bereits in den Vorjahren aufgenommenen Maßnahmen insgesamt 409 Vorhaben. Die Kommunen investieren in diese Projekte rund 1,7 Milliarden Euro. Das Fördervolumen des Landes daran beträgt 660 Millionen Euro.

Mit der aktuellen Programmfortschreibung werden 78 neue Projekte im Volumen von rund 68 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl der Programmneuanmeldungen um 65 Prozent erhöht.

Großer Bedarf zeigt sich bei der Modernisierung von Brücken. Steigende Anforderungen an Brückenbauwerke erhöhen die Investitionskosten. Die Förderung des Landes ermöglicht es den Kommunen, den Investitionsrückstand in diesem Bereich abzubauen. Die Anzahl neuer Brückenprojekte hat sich von acht im Vorjahr auf aktuell 30 verdreifacht.

Im Bereich der innerörtlichen Straßen ist ein wachsendes Interesse an Fördermitteln zur Schaffung lebendiger und verkehrsberuhigter Ortmitten festzustellen. Darunter fallen unter anderem der Umbau und Rückbau von innerörtlichen Straßen sowie verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Rad- und Fußverkehr, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit oder zur Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum. Die Reduzierung der Belastung durch Lärm und Luftschadstoffe werden ebenfalls berücksichtigt. Erst im Jahr 2020 wurden die Fördermöglichkeiten hierfür im LGVFG erweitert.

Ins Förderprogramm aufgenommen werden im außerörtlichen Bereich überwiegend Vorhaben zum Bau, Aus- oder Umbau von Straßen mit wichtiger Verbindungsfunktion, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Beseitigung von Unfallschwerpunkten sowie Sicherung und Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen.

Das LGVFG ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit beträgt die Förderung 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Zusammen mit der Bereitstellung einer Planungspauschale von 15 Prozent (ab 1. Januar 2022: 10 Prozent) ergeben sich Förderquoten von 65 bis 90 Prozent. Damit wird dem hohen Zuschussbedarf der mehrjährigen Investitionsvorhaben Rechnung getragen. Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden.

Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ist allerdings nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht aber den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

Neu aufgenommene Projekte

Projekte im Regierungspräsidium Stuttgart (PDF-Datei)

Projekte im Regierungspräsidium Karlsruhe (PDF-Datei)

Projekte im Regierungspräsidium Tübingen (PDF-Datei)

Projekte im Regierungspräsidium Freiburg (PDF-Datei)

Zwei ICE Züge stehen gekoppelt an einem Bahnsteig.
  • Schiene

Verkehrsministerium startet Qualitätsoffensive

  • Verkehrswende

Bündnis aus Unternehmen für klimafreundliche Fahrzeugflotten

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • ÖPNV

Minister Hermann beim Tag der Schiene in Stuttgart

  • RAD

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes

Cover des Pixi-Buches "Auf dem Schulweg ist was los!" und eine Buchseite. Kinder, die fröhlich auf dem Weg zur Schule sind - mit dem Rad, zu Fuß oder mit dem Roller.
  • MOVERS

Auf dem Schulweg ist was los!

  • Team Vision Zero

Verkehrssicherheitspakt – Ziel: weniger Tote und Verletzte

Ein Fahrradweg mit Markierung (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • RAD

Neue Radwegverbindung im Landkreis Biberach

In einer Blumenwiese steht ein quadratisches Schild mit dem Logo der Bundesgartenschau.
  • Mobilität

Mobilitätsausstellung auf der Bundesgartenschau eröffnet

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • RAD

Starker Umstieg aufs Rad während Bahn-Sperrung

Blumenwiese in Hemsbach
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für die Stadt Hemsbach und den Rhein-Neckar-Kreis

Blumenwiese im Ostalbkreis
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für den Ostalbkreis

  • Klima

Förderung der Klimaanpassung: Mehr Grün in Städten

Stromkabel steckt in einem Elektroauto um es aufzuladen.
  • E-Mobilität

Land startet großflächige Förderung von Ladeinfrastruktur

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • Infrastruktur

Bundes-Förderung für Radinfrastruktur verlängert

von links nach rechts: Volker M. Heepen, Monika Burkard und Berthold Frieß auf der Terrasse des Verkehrsministeriums
  • Personal

Monika Burkard neue Co-Geschäftsführerin der NVBW

Bürgermeister Wolfgang Hermann (Hausach), Tunnelpatin Nadine Hermann, Ministerialdirektor Berthold Frieß und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer stehen bei der Einweihung des Rettungsstollens vor dem Eingang des Stollens.
  • STRASSE

Sicherheits-Update für den Sommerbergtunnel

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen im Zug. In der Ecke rechts oben sind die Logos vom Deutsclandticket und JugendticketBW darüber gelegt.
  • ÖPNV

Baden-Württemberg führt rabattiertes Deutschlandticket für junge Menschen ein

Verkehrsminister Winfried Hermann, die Landräte Christoph Schauder (Main-Tauber-Kreis) und Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) sowie Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Erwin Köhler und Klaus Ranger, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen an der Bahnstrecke, die Fraktionsvorsitzenden der beiden Kreistage sowie Vertreter der Bürgerinitiative „Frankenbahn für alle“ bei der Vertragsunterzeichnung für die Verstetigung des Probebetriebs auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken.
  • Schiene

Regionalbahntakt Lauda–Osterburken bleibt auf Dauer

Drei bwegt-Plakate im Zeichen der Regenbogen-Flagge mit den Aufrufen „Hetze und Hass haben bei uns keinen Platz!“, „Wir sitzen doch alle im selben Zug!“ und „Nächster Halt: Gleichberechtigung!“
  • bwegt

CSD in Stuttgart: Gemeinsam sicher und stark

Zwei Frauen und zwei Männer, jeweils jung und alt, tragen Vision Zero T-Shirts
  • Team Vision Zero

Länger mobil und trotzdem sicher unterwegs

Zug der Baureihe 644 fährt vor einer landschaftlichen Kulisse
  • Schiene

Auf der Hochrheinbahn fährt weiter DB Regio

Frau Zimmer mit den Vertretern aus den Gemeinden und Kommunen. Sie hält eine Figur ins Bild und die anderen Beteiligten zeigen Ihre Urkunden.
  • Fuß

Fußverkehrs-Checks starten in die nächste Runde

Gruppenbild des Bündnisses. In der Mitte steht eine Tafel mit den verschiedenen Logos der Firmen.
  • Verkehrswende

Unternehmen und Verbände machen Weg zur Arbeit klimafreundlicher

Ein älteres Paar sitzt lachend im Auto. Im Vordergrund ist eine halbtransparente EU Flagge.
  • Sicherheit

Verkehrsfitness-Checks für Seniorinnen und Senioren

Ein Zug fährt an einem mit Häusern übersäten Hügeln durch eine grüne Landschaft.
  • SCHIENE

Weiterer Schritt zum langfristigen Erhalt der Panoramabahn