Stuttgart 21

Verkehrsministerium weist Vorwurf der Blockade von S 21 zurück

Lesezeit: 1 Minute
  • Teilen
  •  

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur weist den Vorwurf des FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke, wonach es das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 blockiere, entschieden zurück. „Herr Rülke nennt aus nahe liegenden Gründen keine Einzelheiten, um seine Behauptung zu untermauern, denn sonst würden sich diese Vorwürfe sofort als Luftblasen erweisen“, erklärte ein Ministeriumssprecher in Stuttgart.

Die Landesregierung begleitet das Projekt Stuttgart 21 konstruktiv-kritisch. Dass diese Haltung mit Blick auf die Planung und Finanzierung des Projekts mehr als berechtigt ist, zeigt sich nach dem jüngsten Eingeständnis einer massiven Kostensteigerung durch die DB, die im Wesentlichen durch Planungsfehler entstanden ist. Mitverantwortung trägt als früherer Chef einer Regierungsfraktion gerade Herr Rülke, der naiv bis gutgläubig die Kostenrechnungen der DB offenbar nie hinterfragt hat und dies auch heute nicht tut.

Alle Verzögerungen bei Stuttgart 21 hat die DB selbst zu verantworten. Die Landesregierung ist sich ihrer vertraglichen Verpflichtung bewusst. „Sollte die DB konkrete Vorwürfe an unsere Adresse richten, werden wir diese Punkt für Punkt entkräften“, so der Sprecher des Ministeriums weiter. „Insbesondere unsere Regierungspräsidien leisten als Anhörungsbehörden erstklassige Arbeit.“

Auch die von Herrn Rülke genannten Ausstiegskosten in Höhe von angeblich drei bis fünf Milliarden Euro werden durch keinerlei nachvollziehbare Daten untermauert. Bemerkenswert ist immerhin, dass ein Ausstieg aus einem noch nicht einmal begonnenen Projekt fast so teuer sein soll wie dessen Fertigstellung.

Weitere Meldungen

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt

Bodensee-Promenade der Stadt Friedrichshafen
Bodensee-Schifffahrt

Veranstaltungsreihe zu klimaneutralem Bodensee startet

Modellseilbahn Heilbronn, gefördert vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Seilbahn

Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn

Die Preisträger und Preisträgerin mit Staatssekretärin Elke Zimmer und Ministerialdirektor Berthold Frieß
ÖPNV-Zukunftskongress

Ministerium für Verkehr und bwegt küren 'BWeger und BWegerin'

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge

Ein Auto mit Kameras und Sensoren auf dem Dach fährt an Parkplätzen vorbei.
Digitale Parkraumkontrolle

Bundesweite Premiere: Digitale Parkraumkontrolle mit Scan-Fahrzeug

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Kommunaler Straßenbau

Land unterstützt Kommunen mit 120 Millionen Euro

Mehrere Spaten stecken in einem Erdhügel.
Bad Urach

Bad Urach: Umbau der B 28 beginnt

Zwei Radfahrer:innen fahren einen Weg an einem Fluss entlang.
STADTRADELN

STADTRADELN 2025: Baden-Württemberg radelt wieder los

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule.
Elektromobilität

Neuer E-Ladepark an Landesstraße eröffnet

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 Ladepunkte für die baden-württembergische Polizei

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit