Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Anlässlich einer von der FDP/DVP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte zur Verkehrspolitik stellte Minister Hermann die in der laufenden Legislaturperiode umgesetzten und angestoßenen Projekte vor. Dabei nahm er auch Stellung zur Kritik an einer Tempolimit-Untersuchung sowie einem vom MVI beauftragten Gutachten zur Organisation der Straßenbauverwaltung.

Das Land Baden-Württemberg bezuschusst den Umbau des Bahnhofs Leutkirch im Allgäu zu einem barrierefreien Bahnhalt mit einer Summe von insgesamt 2.283.600 Euro. Dies wurde der Deutschen Bahn als Bauherrin der Maßnahme am 7. Dezember 2015 mitgeteilt.

Landrat Dr. Haas heißt Staatssekretärin Splett im Landkreis Ludwigsburg willkommen – Staatssekretärin Splett besichtigt vorbildliche Praxis an der B 10 - Verkehrsministerium erarbeitet Anleitung für Straßenbetriebe

Verkehrsminister Winfried Hermann stellte die Kampagne „Nicht ablenken lassen – Finger weg vom Handy!“ im Freiburger Schwarzwald-Stadion vor. Unterstützung bekam er von Oliver Leki, VorstandFinanzen, Organisation und Marketing des FC Freiburg.

Minister Winfried Hermann und hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Forschung haben der Verkehrsrechnerzentrale zum 25-jährigen Bestehen gratuliert. „Mit Hilfe modernster Technik nutzen wir die Potentiale der Straßenverkehrszentrale optimal – ganz im Sinne einer nachhaltigen Mobilität“, so der Minister.

Am 3. Dezember 2015 war Staatssekretärin Gisela Splett zu Gast bei einer Veranstaltung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein und des Landkreises Karlsruhe. Splett wies in ihrer Rede auf Aktivitäten des Landes im Bereich Zuwanderung und der damit anstehenden Wohnraumversorgung hin.

Die Landesregierung ist zur Unterschrift der Finanzierungsvereinbarung bei der Südbahn bereit. Mit dieser will das Land erhebliche Verbesserungen wie auf kaum einer anderen Strecke finanzieren.

Minister Winfried Hermann zeigt für die neuerliche Verschiebung der Bekanntgabe der Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan wenig Verständnis.

Durch die jetzt vom Bund gewünschte Planungsänderung wird nach derzeitigem Kenntnisstand ein Zeitverzug von mindestens einem Jahr entstehen. Dieser wäre vermeidbar gewesen, wenn das Land die ursprüngliche Planung nicht hätte ändern müssen.