Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Die Reaktivierung der Württembergischen Schwarzwaldbahn (Hermann-Hesse-Bahn) ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Nach intensiven Verhandlungen im Ministerium für Verkehr unter Leitung des Amtschefs Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl einigten sich Vertreter des Ministeriums, des Verbands Region Stuttgart und der Landkreise Calw und Böblingen sowie der Kommunen Renningen und Weil der Stadt auf eine gemeinsame Marschroute zur künftigen Schienenanbindung der Region Calw. Die anwesenden Repräsentanten begrüßten die Einigung. Die Gremien aller beteiligten Partner müssen dem nun gefundenen Kompromiss noch zustimmen.

Das Land fördert in diesem Jahr neun Regiobuslinien mit einem Finanzvolumen in Höhe von insgesamt 13,5 Millionen Euro. Dabei entfallen 8,7 Millionen Euro auf fünf bestehende Regiobuslinien, deren Förderung in diesem Jahr ausläuft und bei denen eine Anschlussförderung beantragt wurde. Für vier neue Regiobuslinien werden Mittel in Höhe von 4,8 Millionen Euro bereitgestellt.

Spatenstich mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger und Andreas Hollatz, Abteilungsleiter im Ministerium für Verkehr.

Die Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, für Verkehr und für Ländlichen Raum fördern einen gemeinsamen Ideenwettbewerb für kooperative Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum mit Mitteln in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro. Der Ideenwettbewerb ist Teil des ressortübergreifenden Impulsprogramms für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

In Baden-Württemberg steht für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur vom kommenden Jahr an fast doppelt so viel Geld zur Verfügung als bisher. Der Landtag verabschiedete am Donnerstag in abschließender 2. Lesung eine Novelle des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG), die zum 1. Januar 2020 in Kraft treten soll. Danach können kommunale Verkehrsprojekte in Zukunft mit jährlich 320 Millionen Euro gefördert werden.

Im Stuttgarter Landtag hat der Amtschef im Ministerium für Verkehr, Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl, die gesammelten Unterschriften des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ am 13. November entgegengenommen.

Unter dem Dach der Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes hat das Ministerium für Verkehr dem Ministerrat ressortübergreifend weitere Maßnahmen der digitalisierten und nachhaltigen Mobilität der Zukunft vorgestellt. Von öffentlich zugänglichen Mobilitätsdaten sollen in Baden-Württemberg nach dem Willen der Landesregierung künftig Verwaltungen, private Nutzer und Unternehmen profitieren.

Ab sofort können sich alle Kreise, Städte und Gemeinden Baden-Württembergs für die zweite Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg bewerben. Gesucht werden Kreisverkehre und Rastplätze, die in den vergangenen drei Jahren umgestaltet wurden oder deren Aufwertung geplant ist. Einzige Bedingung: Die Veränderung muss artenreiche Blühflächen schaffen und somit insektenfreundlich sein. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2020.

Im Jahr 2020 soll es im VVS keine Preiserhöhung geben. Die Landeshauptstadt Stuttgart, Die VVS-Verbundlandkreise in der Region Stuttgart und das Land haben einen Finanzierungsvorschlag für eine Nullrunde im VVS-Tarif erarbeitet. Dieser Vorschlag soll nun in den politischen Gremien beraten werden.