Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Die diesjährige Sommertour von Verkehrsminister Winfried Hermann kam an der Stadt Kehl nicht vorbei: Denn mit der grenzüberschreitenden Straßenbahnlinie von Kehl ins französische Straßburg hat die Stadt ein Projekt umgesetzt, welches nicht nur für die nachhaltige Mobilität Vorbildcharakter hat. Drei Millionen Fahrgäste wurden bereits im ersten Betriebsjahr 2017/18 gezählt, als die vorläufige Endstation noch am Kehler Bahnhof war. Seit Ende 2018 fährt die Tram noch ein Stück weiter und endet nun vor dem Rathaus der Stadt Kehl. Seitdem ist die Nachfrage weiter angestiegen. Die ursprünglich prognostizierte Zahl von 2,5 Millionen Fahrgästen für 2020 ist längst übertroffen.

Die Ortsdurchfahrt von Unterharmersbach, eines Teilortes der Gemeinde Zell am Harmersbach im Ortenaukreis, präsentiert sich nun in einem völlig erneuerten Zustand. Nach knapp zweieinhalbjährigem Ausbau hat Verkehrsminister Winfried Hermann MdL an diesem Dienstag (27. August), den rund zwei Kilometer langen Streckenabschnitt der L 94 wieder für den Verkehr frei gegeben. Hermann besuchte Unterharmersbach im Rahmen seiner verkehrspolitischen Sommertour.

Das Ministerium für Verkehr ist bereit, eine Moderationsrolle in der Debatte um die Fortführung der Hermann-Hesse-Bahn bis Renningen zu übernehmen. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das am 23. August zwischen Ministerialdirektor Professor Uwe Lahl, Amtschef im Ministerium für Verkehr, und dem Landrat des Kreises Böblingen, Roland Bernhard, in Stuttgart stattgefunden hat.

Wie können Bauzeiten im hochbelasteten Straßennetz weiter verkürzt und damit Verkehrsteilnehmer entlastet werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Besuchs von Verkehrsminister Winfried Hermann MdL auf der 24‑Stunden-Baustelle auf der A 8 bei Karlsruhe. Der Verkehrsminister ist derzeit anlässlich seiner verkehrspolitischen Sommertour im ganzen Land unterwegs. Gemeinsam mit Baureferatsleiter Klaus Maier-Bätz, Landrat Christoph Schnaudigel, Abgeordneten aus der Region sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern informierte sich Hermann nun an der Anschlussstelle Karlsbad und dem Autobahndreieck Karlsruhe beispielhaft über das Baustellenmanagement der Straßenbauverwaltung.

Der bundesweite Mangel an Lokführern und Triebwagenfahren stellt alle Unternehmen vor gleiche Herausforderungen. Darum wollen die Bahnunternehmen in Baden-Württemberg bei der Personalsuche zukünftig gemeinsame Standards setzen und so die Situation im Nahverkehr auf der Schiene im Land weiter verbessern. In einer im baden-württembergischen Verkehrsministerium unterzeichneten Erklärung verpflichten sich die führenden Eisenbahnunternehmen gegenüber dem Land, kontinuierlich weiter Personal in diesem Bereich auszubilden. Weiter sind die Unterzeichner einig in dem Ziel, Anreize für mehr Ausbildung zu setzen, insbesondere da ein gegenseitiges Abwerben kein Mittel ist, um das branchenweite Personalproblem zu lösen.

Einen bunten Mix an verkehrspolitischen Themen erwartet Verkehrsminister Winfried Hermann MdL bei seiner diesjährigen Sommertour durch Baden-Württemberg. Die Sommertour mit 22 Stationen beginnt am Montag, 26. August und endet nach zwei Wochen am Sonntag, 8. September.

Baden-Württemberg will das Radfahren für die Bediensteten in der Landesverwaltung attraktiver machen. Das Verkehrsministerium hat zusammen mit dem Finanzministerium die Einführung eines landesweiten Radleasing-Angebotes für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter europaweit ausgeschrieben. Baden-Württemberg ist damit das erste Bundesland, das seinen Landesbediensteten ein wirtschaftlich attraktives und praxistaugliches Radleasing anbieten möchte.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg begrüßt, dass die ersten Genehmigungen für Stickstoffdioxid (NOx)-Minderungssysteme vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) erteilt wurden. Nachgerüstete Fahrzeuge werden vom Verkehrsverbot in Stuttgart auf Dauer ausgenommen.Die beiden vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg geförderten Projekte des ADAC Württemberg e.V. haben gezeigt, dass die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw prinzipiell möglich und zur Stickstoffoxid (NOx)-Minderung sehr wirksam ist. Nun attestiert das Kraftfahrtbundesamt (KBA) den ersten Systemen, dass die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw trotz strenger Auflagen für die ersten Baureihen von Fahrzeugen von Volvo und Mercedes auch erlaubt wurden.

Die Planung für die Ortsumfahrung Heimerdingen kommt gut voran. Inzwischen ist die Entwurfsplanung für die Umfahrung des Stadtteils von Ditzingen (Landkreis Ludwigsburg) im Zuge der Landesstraße 1177 abgeschlossen. Damit liegen die Planungsarbeiten voll im Zeitplan. Ein Ziel war es, die Entwurfsplanung bis zur Sommerpause 2019 zu realisieren. Der Amtschef des Ministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl sagte: „Der nächste Meilenstein ist geschafft! Dank guter Zusammenarbeit zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart und der Stadt Ditzingen, die die Planungsaufgaben für das Land übernommen hat, konnte in den letzten Monaten die Planung bis zur Genehmigungsreife vorangetrieben werden.“

In der Debatte über den Bau eines Radschnellwegs auf einer alten Bahntrasse haben sich das Landesverkehrsministerium und die Stadt Reutlingen auf eine Lösung geeinigt. Demnach kann die Stadt auf der nicht genutzten Honauer Bahntrasse zwischen Hauptbahnhof und Eninger Weg einen Radschnellweg bauen. Sollte die Bahntrasse jedoch eines Tages wieder für den Schienenverkehr benötigt werden, müsste die Stadt Reutlingen den Radschnellweg auf eigene Kosten wieder abbauen. Darauf verständigten sich der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl, und der Reutlinger Oberbürgermeister Thomas Keck bei einem Treffen im Ministerium.