Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

"Die Erhaltung von Brücken ist ein wichtiger Beitrag für ein leistungsfähiges Straßeninfrastrukturnetz", sagte der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann. Bis Ende 2013 soll das neue Donauviadukt fertig gestellt und dem Verkehr übergeben werden.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat eine Stellungnahme zur Veröffentlichung des S-21-Kommunikationsbüros über kürzere Bahnreisezeiten durch Stuttgart 21 verfasst.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat nach der unterbrochenen Lenkungskreissitzung vom 23.09.2011 und weiterer Gespräche auf Arbeitsebene den Kostenstand geprüft und bewertet. Das Ergebnis: Der Kostendeckel ist fast gesprengt, die Kosten liegen aktuell bei 4,511 Mrd. Euro.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat entschieden, das Planfeststellungsverfahren zum Neubau der B 31-West zwischen Breisach und Gottenheim derzeit ruhen zu lassen. "Die finanzielle Situation im Bundesstraßenbau macht eine Prioritätensetzung notwendig", erläutert Staatssekretärin Gisela Splett diese Entscheidung.

Steigt das Land Baden-Württemberg aus dem Projekt Stuttgart 21 zeitnah aus, belaufen sich die möglichen Ersatzansprüche gegen das Land derzeit auf rund 350 Millionen Euro. So lautet das Ergebnis eines Gutachtens, das die Märkische Revision im Auftrag des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur erstellt hat.

Beim Faktencheck zur leistungsfähigen Rheinquerung am 18. und 22. November 2011 in Karlsruhe werden alle Aspekte zum Thema umfassend dargestellt werden. Das machte Staatssekretärin Gisela Splett deutlich.

Verkehrsminister Winfried Hermann wundert sich über die Aussage des DB-Vorstandsvorsitzenden Dr. Rüdiger Grube, dass es ohne Stuttgart 21 die Schnellbahntrasse Ulm-Wendlingen "definitiv nicht geben wird".

Im Stuttgarter Ministerium für Verkehr und Infrastruktur trafen sich Verkehrsminister Winfried Hermann und der Vorsteher der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Regierungsrat Ernst Stocker, zu einem Antrittsbesuch.

Der Reisezeitgewinn im Großraum Stuttgart beträgt für alle Reisenden im Durchschnitt eine halbe Minute beim Bahnprojekt Stuttgart 21 in Verbindung mit der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm. Dies ist die Erkenntnis aus einem Gutachten der Schweizer Firma sma.

Mit deutlicher Verärgerung hat Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann auf die Ankündigung der Deutschen Bahn reagiert, entgegen der Absprache die Sitzung des Lenkungskreises nicht vor Dezember fortsetzen zu wollen.