Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

„Durch einen zielgerichteten und effektiven Einsatz der Sanierungsmittel machen wir das Straßennetz in Baden-Württemberg leistungsfähig und zukunftssicher“, teilte Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich der Vorstellung des Steigensanierungsprogramms 2019/20 mit.

Am Mittwoch (24. April) um 14:15 Uhr ist es soweit: Deutschland wird für 15 Sekunden still. Zu dieser Aktion ruft die Deutsche Gesellschaft für Akustik (DEGA e.V.) auf – und möchte am morgigen „Tag gegen Lärm“ sensibilisieren für die Ursachen von Lärm und seine Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen.

Ein wichtiger Bestandteil des Regionalverkehrs des Landes, das sogenannte Netz 50 „Schwäbische Alb-Bahn und Amstetten-Gerstetten“, ist am heutigen Gründonnerstag (18. April) vergeben wurden. Den Zuschlag erhielt die Schwäbische Alb-Bahn GmbH (SAB GmbH) mit Sitz in Münsingen. Auf der Lokalbahn Amstetten-Gerstetten wird im Auftrag der SAB GmbH der bewährte Zugverkehr mit dem originalen „Fuchs-Triebwagen“ der Ulmer Eisenbahnfreunde weitergeführt.

Das Land wird Revision gegen das Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen beantragen. Der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Uwe Lahl, sagte am Mittwoch in Stuttgart: „Wir wollen rechtliche Klarheit. Das neue Immissionsschutzrecht des Bundes muss aus unserer Sicht höchstrichterlich geprüft werden.“

Eine erweiterte Tempo-30-Zone rückt für die Gemeinde Benningen in greifbare Nähe. Der Amtschef im Ministerium für Verkehr, Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl, stellte dies in einem Gespräch mit Bürgermeister Klaus Warthon und dem Landtagsabgeordneten Daniel Renkonen in Aussicht, sofern die Gemeinde in eine Lärmaktionsplanung einsteigt.

Am 16. April 2019 wurde mit einem feierlichen Spatenstich der Start des Ausbaus der Landesstraße L 623 bei Langensteinbach gefeiert. Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg lobte das Projekt: „Damit hat eine der landesweit dringendsten Ausbaumaßnahmen begonnen, welche in der Raumschaft sehr begrüßt wird.“

Das Tiefbauamt der Stadt Stuttgart erneuert am Neckartor, im Streckenabschnitt zwischen Willy-Brandt-Straße und Cannstatter Straße, die Fahrbahnen mit einem photokatalytischen Straßenbelag. Über die komplette Fahrbahnbreite wird ein Clean Air (ClAir) Asphalt von der STRABAG AG eingebaut.

Am 12. März 2019 hat der Koalitionsausschuss beschlossen, dass eine Ausnahme für Fahrten zu und von Park+Ride-Anlagen gewährt wird. Dies ermöglicht Personen, die Ihren Wohnsitz außerhalb der Umweltzone Stuttgart haben, mit ihren Diesel-Kfz der Euro-Norm 4 und schlechter mit grüner Plakette auf direktem Weg zur und von der nächst gelegenen Park+Ride-Anlage zu fahren.

Vom 17. April bis zum 6. Oktober 2019 findet in Heilbronn die Bundesgartenschau statt. Nach 1993 ist das die erste internationale bzw. bundesweite Gartenschau in Baden-Württemberg und ein Aushängeschild für das Land.

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die zu erwartende Entwicklung der Luftschadstoffbelastung im Stuttgarter Straßennetz im Rahmen eines neuen Wirkungsgutachtens berechnen lassen.