Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Viele Autofahrerinnen und Autofahrer sind noch mit dem alten Papierführerschein, dem sogenannten grauen oder rosa „Lappen“ unterwegs. Diese Dokumente verlieren ab dem 19.07.2022 schrittweise ihre Gültigkeit – gestaffelt nach dem Geburtsjahr der Inhaberin oder des Inhabers.

Nach dem positiven Votum der Ethikkommission hat die Research Organisation der Berliner Charité in dieser Woche mit ihrer unabhängigen wissenschaftlichen Studie zur Untersuchung des COVID-19-Infektionsrisikos im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) begonnen.

Mit der Inbetriebnahme der Strecke Stuttgart-Tübingen (Neckar-Alb-Bahn) durch die Firma Abellio im Juni 2020 ging auch die Verpflichtung zum Verkauf von Nahverkehrs-Fahrscheinen entlang der Neckar-Alb-Bahn auf Abellio über. Einen Verkauf von Fernverkehrstickets konnte das Land aufgrund wettbewerbsrechtlicher Rahmenbedingungen im Verkehrsvertrag mit Abellio nicht festschreiben.

Für den grenzüberschreitenden Radschnellweg zwischen Offenburg, Kehl und Straßburg übernimmt das Land die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung. Radschnellwege bieten Pendlerinnen und Pendlern eine schnelle, komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative zum Auto.

Entsprechend den Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg sperrt das Ministerium für Verkehr bestimmte Buchstaben- und Zahlenkombinationen mit nationalsozialistischem Bezug bei der Zulassung von Fahrzeugen.

Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl hat Frank Dehner, Oberbürgermeister von Geislingen, Bernd Rößner, Bürgermeister von Kuchen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen "BI 10-Neu" und "Alternative B 10" über den aktuellen Planungsstand der neuen Trasse B 10 von Gingen/Ost bis Geislingen/Ost informiert.

Das Projekt „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ wird vom Freistaat Bayern und Baden-Württemberg mit den Kommunen in der Region vorangetrieben. Gemeinsam haben die beiden Länder es nun beim Bund für eine Förderung gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz angemeldet.

Das im Sommer 2020 von der Landesregierung beschlossene Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustourismus 2020“ für Unternehmen der Reisebusbranche, die aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen in Liquiditätsengpässe gerieten, ist für das vergangene Jahr abgeschlossen.

Abo-Tickets im ÖPNV sollen flexibler für die Nutzerinnen und Nutzer werden. Mit neuen Modellen können auch Teilzeitbeschäftigungen oder Homeoffice berücksichtigt werden.

Der Nahverkehr auf der Schiene wurde in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet. Neuere Züge und mehr gefahrene Schienenkilometer zeigen das. Die Bewertung der einzelnen Schienenstrecken fällt unterschiedlich aus.