Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Im badischen Murgtal will das Land Baden-Württemberg die Praxistauglichkeit von Oberleitungs-Lkw untersuchen. Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMU, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich mit Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann über den Fortschritt der Arbeiten informiert.

Im Rahmen seiner Sommertour reist Verkehrsminister Winfried Hermann MdL durch Baden-Württemberg. Bei insgesamt 22 Stationen informiert er sich vor Ort über aktuelle verkehrspolitische Themen und Projekte.

Aufgrund absehbarer Verzögerungen im Bauablauf und bei der Verfügbarkeit der neuen elektrischen Triebwagen haben sich das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, der Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg, die SWEG und die Deutsche Bahn darauf verständigt, die Wiederinbetriebnahme der modernisierten Elztalbahn von Dezember 2020 auf den „kleinen Fahrplanwechsel“ im Juni 2021 zu verschieben.

Das Ministerium für Verkehr wird zum 1. September 2020 die Förderung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, den sogenannten BW-e-Gutschein, anpassen. Die Förderung wird von 3.000 Euro auf 1.000 Euro reduziert.

Die Studie MOBICOR untersucht die Mobilität in Zeiten der Corona-Pandemie. Das Verkehrsministerium hat eine regionale Vertiefungsstudie beauftragt, um repräsentative Erkenntnisse speziell für Baden-Württemberg zu erhalten.

In der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) muss nach den Worten von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann MdL die Verkehrssicherheit Vorrang haben.

2,3 Millionen Euro für die Planung weiterer Radschnellwege: Die Finanzhilfen hat die Bundesregierung dem Land Baden-Württemberg bewilligt. Hierdurch können jetzt drei neue Radschnellwege sowie eine Brücke in die Planung gehen. „Seit Jahren steigen immer mehr Menschen auf das Rad um. Die Coronakrise hat den Trend verstärkt.

Die Verkehrsinfrastruktur im Wirtschaftsraum Heidenheim – Oberkochen – Aalen ist durch das hohe Verkehrsaufkommen auf Straße und Schiene an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt. Für eine Wende des Mobilitätsverhaltens streben Kommunen und Wirtschaft unter politischer Führung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg und unter fachlicher Leitung durch das Regierungspräsidium Stuttgart einen gemeinsamen Mobilitätspakt an.

Baden-Württemberg ergänzt die Testmöglichkeiten auf das Coronavirus um weitere Angebote. Bereits seit dem vergangenen Wochenende können sich Reise-rückehrende an den Flughäfen Stuttgart, Karlsruhe und Friedrichshafen tes-ten lassen, seit diesem Donnerstag (13. August) gibt es auch eine Teststation am Stuttgarter Hauptbahnhof. Von Freitag (14. August) an, können sich Reise-rückkehrende außerdem an der A 5, PWC-Anlage Neuenburg-Ost, auf das Coronavirus testen lassen.

Das Vorgehen des Landes Baden-Württemberg gegen die Überwachungsorganisation GTS ist durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim nun auch in der zweiten Instanz bestätigt worden.