Beim geplanten Ausbau der Rheintalbahn ist im sogenannten Projektbeirat ein Durchbruch gelungen. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte in Berlin nach der Sitzung des Gremiums aus Vertretern von Bund, Land, Bahn, Bürgerinitiativen und betroffenen Kreisen sowie Kommunen: "Wir haben etwas geschafft, was vor wenigen Monaten noch undenkbar schien. Es ist uns gelungen, Lösungen für die schwierigsten Konfliktstellen zu erarbeiten: Wir haben einen klaren Rahmen für den Ausbau in der Freiburger Bucht und im Markgräflerland gesetzt. Entscheidend für den Durchbruch in den Gesprächen war die Bereitschaft von Bund und Land, die zusätzlichen Mittel für den Bau einer menschen- und umweltfreundlichen Trasse bereitzustellen."
Nach den Worten von Minister Hermann werden damit Maßstäbe für den Umgang mit berechtigten Anliegen der Bürger gesetzt. Er sagte: "Das ist zum einen auf die gute Zusammenarbeit mit Staatssekretär Prof. Klaus-Dieter Scheurle zurückzuführen. Zum anderen hat es sehr geholfen, die Unterstützung des gesamten Landtags von Baden-Württemberg zu haben."
Der Projektbeirat habe sich auch darauf verständigt, dass für die Trasse bei Offenburg und weiter südlich für die Autobahnparallele die gleichen Maßstäbe gelten sol-len. Minister Hermann betonte, damit sei klar, dass das Land bei Freiburg und im Markgräflerland freiwillig bestimmte Leistungen übernimmt, für die es aber eine Obergrenze gebe. Die Mehrkosten werden auf 250 Millionen Euro beziffert und von Bund und Land zur Hälfte übernommen.
Der Projektbeirat erwartet durch die enge Abstimmung eine deutliche Beschleunigung der weiteren Planverfahren und eine endgültige Festlegung der geplanten Varianten bis zum 1. September 2012. Die Beteiligten verfolgen das Ziel, diese Bauabschnitte spätestens bis zum Jahr 2020 zu realisieren.
Quelle:
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
