Winfried Hermann, Baden-Württembergs Minister für Verkehr und Infrastruktur, ist in Flensburg in die Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ berufen worden.
Die im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz eingesetzte Kommission soll sich schwerpunktmäßig mit den verschiedenen Finanzierungsmodellen beschäftigen. Unter Leitung des früheren Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig werden mehrere Landesminister und Experten auf die Ergebnisse der Vorgängerkommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ aufbauen, die heute ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.
„Wir haben in den vergangenen Jahren massiv auf Kosten der Substanz gelebt und müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir dieser finanziellen Herausforderung zukünftig begegnen wollen“, sagte Hermann. „In diesem Punkt besteht Konsens zwischen den Verkehrsministern der Bundesländer. Es freut mich, dass wir mit der Fortsetzung der Kommission dieses Thema weiter vorantreiben werden.“ Hermann setzt sich für eine nachhaltige und effiziente Verkehrsinfrastrukturpolitik ein. „Ganz gleich ob Schienen-, Wasser- oder Straßeninfrastruktur, wir brauchen langfristig gesehen neue Instrumente und Konzepte.“ Dies gelte für alle staatlichen Ebenen, von der Kommune übers Land bis zum Bund. Allein beim Erhalt sei ein Defizit von rund 7,2 Mrd. Euro pro Jahr ausgemacht worden.
Die Kommission soll dem Bund noch in diesem Herbst einen ersten Ergebnisbericht vorlegen.
