Ministerialdirektor Uwe Lahl: Transparenz zu den juristischen Einwänden der Stadt Renningen vordringlich
Landrat Roland Bernhard: Schienenverbindung nach Calw mit bestmöglichem Betriebskonzept
Das Ministerium für Verkehr ist bereit, eine Moderationsrolle in der Debatte um die Fortführung der Hermann-Hesse-Bahn bis Renningen zu übernehmen. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das am 23. August zwischen Ministerialdirektor Professor Uwe Lahl, Amtschef im Ministerium für Verkehr, und dem Landrat des Kreises Böblingen, Roland Bernhard, in Stuttgart stattgefunden hat.
Eine wichtige Voraussetzung ist allerdings, dass die Stadt Renningen ihre Klagebegründung gegen die Verlängerung der Hermann-Hesse-Bahn transparent macht. „Ich stelle mich gerne den Fragen der Stadtratsmitglieder zu diesem Thema“, unterstreicht Ministerialdirektor Prof. Uwe Lahl. „Wichtig ist es allerdings vorab zu wissen, welche juristischen Einwände es gegen den Umbau des Bahnhofs Renningen geben soll“, so der Amtschef im Ministerium für Verkehr.
Eine weitergehende Vereinbarung, ob die Hermann-Hesse-Bahn oder die zukünftige Express-S-Bahn auf der Bahnstrecke Vorrang bekommt, ist aus Sicht des Ministeriums vorstellbar, unterstreicht Lahl. „Wichtig ist nun, dass Fahrplanexperten die möglichen Abläufe unter die Lupe nehmen, und daraus Szenarien des Betriebs erarbeiten. Dann kann man über konkrete Vereinbarungen sprechen“, so der Amtschef.
„Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die Schienenverbindung nach Calw mit dem bestmöglichen Betriebskonzept auf den Weg zu bringen“, betont Landrat Roland Bernhard. „Hierbei müssen sowohl die Interessen der Calwer Bürger an einer guten und schnellen Anbindung in Richtung Stuttgart bzw. Böblingen, als auch die Interessen der Bürger des Landkreise Böblingen an einem weiteren zügigen Ausbau des S-Bahn-Verkehrs Berücksichtigung finden.“ Die Konkurrenz zwischen Hermann-Hesse-Bahn und Express-S-Bahn, auf der zum Teil eingleisigen Streckenabschnitt zwischen Weil der Stadt und Renningen, müsse sachgerecht gelöst werden, so der Böblinger Landrat.
Ministerialdirektor Uwe Lahl verweist auf das beschlossene Stufenkonzept zwischen Landkreisen und Kommunen, welches in der ersten Stufe die Inbetriebnahme der Hermann-Hesse Bahn und einer zweiten Stufe eine S-Bahn-Verlängerung vorsieht. Sofern die Umsetzung der S-Bahn-Verlängerung konkret absehbar ist, wäre die erste Stufe auch als Vorlaufbetrieb denkbar. Damit wären förderrechtlich die Voraussetzungen gegeben, über einen Endpunkt der Hermann-Hesse-Bahn in Renningen oder Weil der Stadt frei entscheiden zu können. „Die Voraussetzung dafür wäre, dass das Betriebsprogramm und die Kosten für die S-Bahn-Verlängerung bzw. Express-S-Bahn-Verlängerung ermittelt sind und eine grundsätzliche Verständigung zur Finanzierung der Investitionen und des Betriebs zwischen allen Beteiligten vorliegt“, betont der Amtschef im Ministerium für Verkehr.
Im Rahmen des Gesprächs wurde außerdem vereinbart, dass es zum Brief von Landrat Bernhardt zu rechtlichen Möglichkeit des Vorlaufbetriebs noch eine schriftliche Antwort des Verkehrsministeriums geben wird.