Minister Hermann hat den Landräten Bernhard (Böblingen) und Riegger (Calw) die Förderung von Schönbuchbahn und Hermann-Hesse-Bahn zugesagt.
Das Land wird den Ausbau der Schönbuchbahn (Landkreis Böblingen) wie auch die Wiederinbetriebnahme der Württembergischen Schwarzwaldbahn (Hermann-Hesse-Bahn) im Landkreis Calw unterstützen. Dies ist das Ergebnis des Gesprächs der beiden Landräte Roland Bernhard (Böblingen) und Helmut Riegger (Calw) am Dienstagabend bei Verkehrsminister Hermann. Beide Schienenprojekte werden in den kommenden Jahren über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) mit beträchtlichen Summen gefördert. Das Land unterstützt die beiden Zukunftsprojekte als wichtigen Beitrag für umweltfreundliche Mobilität.
Minister Hermann sagte am Mittwoch in Stuttgart: „Die Projekte sind für die beiden Landkreise von großer verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung. Hermann-Hesse-Bahn und Schönbuchbahn sind wichtig zur Entlastung des Ballungsraumverkehrs auf der Straße. Sie sind umwelt- und klimafreundliche Mobilitätsangebote vor allem für Pendler aus dem ländlichen Raum zum Wirtschaftsraum Mittlerer Neckar. Weil sie so wichtig sind, fördert das Land beide Bahnprojekte mit zweistelligen Millionenbeträgen.“
Für die Schönbuchbahn werden insgesamt 37,5 Mio. Euro bereitgestellt. „Damit ist das Land – angesichts vieler Wünsche im Land – an die Grenze des Möglichen gegangen. Kein anderes Projekt in Baden-Württemberg werden wir in den kommenden Jahren mit einem so hohen Betrag fördern können“, sagte Minister Hermann vor dem Hintergrund der im Jahr 2019 auslaufenden Fördermittel des Bundes.
Die Schönbuchbahn ist damit das größte Schienenprojekt, das in der Restlaufzeit des Landesprogrammes bis 2019 gefördert wird. Nur für dieses eine Projekt wird die Hälfte der für ein Jahr insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel fließen. Minister Hermann betonte: „Das Land erkennt damit die langjährigen Vorarbeiten des Zweckverbands Schönbuchbahn an. Für den Ausbau der Schienenstrecke wird ein Fördersatz von 75 Prozent nach den alten Förderbedingungen zugrunde gelegt.“
Dass dies künftig nicht mehr möglich ist, zeigt die Hermann-Hesse-Bahn, die die Zuschüsse nach neuen Förderbedingungen bekommt. Sie wird als zweites großes Schienenprojekt aus dem Fördertopf des Landes mit einem Satz von 50 Prozent mitfinanziert werden. „Mit dieser Finanzierungszusage bringen wir ein weiteres wichtiges Projekt aufs Gleis“, betonte Verkehrsminister Hermann. Landrat Riegger bezeichnete dies als faires Angebot und dankte Minister Hermann hierfür.
Neben der Finanzierung wurden weitere Einzelheiten der beiden Projekte besprochen. Der Zweckverband Schönbuchbahn hält an der Elektrifizierung der Strecke fest. Das Land wird den Zweckverband auf der Suche nach geeigneten Elektrofahrzeugen unterstützen, damit diese zum Einsatz kommen können, sobald die vorgesehene Elektrifizierung der Strecke abgeschlossen ist.
Bei der Hermann-Hesse-Bahn sollen künftig innovative Brennstoffzellen-Fahrzeuge fahren. Hierfür soll ein Energiekonzept zur Erzeugung des Wasserstoffs aus zusätzlichen erneuerbaren Energien entwickelt werden. Landrat Riegger sagte bei den Neubauabschnitten die Umsetzung von Lärmschutz ohne Berücksichtigung des Schienenbonus zu.
Zum Hintergrund:
Das LGVFG wird aus den sogenannten Entflechtungsmitteln des Bundes gespeist. Diese laufen Ende 2019 aus. Bisher ist der Bund nicht bereit, eine Nachfolgeregelung zu schaffen. Das Thema ist Bestandteil der Bund-Länder-Finanzverhandlungen. Das Land setzt sich dafür ein, dass auch künftig Mittel zur Verfügung stehen, um den Ausbau des ÖPNV fördern zu können.
