Schiene

Landtag bringt Fördererhöhung für Eisenbahnkreuzungen auf den Weg

Lesezeit: 2 Minuten
  • Teilen
  •  

Minister Hermann: Unterstützung der Kommunen nun möglich

Vor allem kleine Kommunen können jetzt bei der Gestaltung von Schienenkreuzungen an Straßen mit mehr Geld vom Land unterstützt werden. Mit dem heutigen (21. Juni) Beschluss des Landtags tritt das Gesetz in Kraft, nach dem der maximale Fördersatz bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) auf 75 Prozent erhöht wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann dazu in Stuttgart: „Wir wollen die Kommunen verstärkt dabei unterstützen, dort wo Straße und Schiene sich kreuzen, sichere und möglichst reibungslose Übergänge zu schaffen. Ich freue mich, dass wir mit der Erhöhung des Fördersatzes auf bis zu 75 Prozent diese Unterstützung jetzt ermöglichen können.“

Das Gesetz sieht eine Erhöhung des Fördersatzes in Ausnahmefällen von 50 Prozent auf bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten vor. Solche Ausnahmefälle sind Maßnahmen zur Anpassung von Bahnübergängen, die durch den Ausbau und die Elektrifizierung von Eisenbahnen entstehen, insbesondere bei Projekten zur Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen. Ziel der angestrebten Gesetzesänderung ist es, kommunale Straßenbaulastträger bei den Kosten, die durch Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Zuge von Ausbau und Elektrifizierung entstehen, zu entlasten. In der Vergangenheit haben sich v. a. kleine Kommunen über hohe Kosten beklagt, die sie ohne Mitentscheidung zu tragen haben, wenn die Bahn eine Maßnahme realisiert.

Sind an Kreuzungen von Straßen mit Schienenstrecken Baumaßnahmen notwendig, wie zum Beispiel die Beseitigung von Bahnübergängen durch den Bau einer Brücke oder die Sicherung von Bahnübergängen durch Signalisierungen, so sind die Kosten vom Baulastträger der Straße (z. B. Kommunen) und der Schienenstrecke jeweils zu einem Drittel zu tragen. Das übrige Drittel trägt der Staat, also Land oder Bund. 

Weitere Meldungen

Radfahrer fahren durch eine Unterführung unter der Straße durch.
RAD

Neuer Abschnitt des RS 14 verbindet Eislingen und Süßen

Illustration eines Löwen auf schwarzem Hintergrund.
Trauer

Nach Zugunglück: Verkehrsminister Hermann dankt Rettungskräften

von links nach rechts: Yvonne Hüneburg, Geschäftsführerin WBO; Franz Schweizer, Präsident WBO; Verkehrsminister Winfried Hermann; Ulrich Weber, Geschäftsführer VDV Baden-Württemberg
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz

Branchenvereinbarung im Busverkehr

Cornelia Christian (VVS-Gechäftsführerin), Veronika Müller (Projektleitung VVS), Andreas Sigloch (Leiter des Referats Digitalisierung im Verkehrsministerium), Verkehrsminister Winfried Hermann
ÖPNV-App

Neue Öffi-Apps für Stuttgart und das Land

PK_BWtarif_Verkehrsminister Winfried Hermann (Bilderquelle: FocusOnWagner)
Klima

Neue Maßnahmen für Klimaschutz im Verkehr

Monika Burkard und Peter Rumpf, Geschäftsleitung der NVBW
NVBW

Peter Rumpf neuer Geschäftsführer bei der NVBW

Eine Person steht ein Ladekabel in die Seite eines Elektroautos.
E-Mobilität

Hermann: „EU muss bei E-Mobilität dranbleiben“

Rucksack wird auf die Gepäckablage über einen Sitz gelegt.
bwegt

Hermann: „Öffis und Wandern passen zusammen“

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt

Bodensee-Promenade der Stadt Friedrichshafen
Bodensee-Schifffahrt

Veranstaltungsreihe zu klimaneutralem Bodensee startet

Modellseilbahn Heilbronn, gefördert vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Seilbahn

Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn

Die Preisträger und Preisträgerin mit Staatssekretärin Elke Zimmer und Ministerialdirektor Berthold Frieß
ÖPNV-Zukunftskongress

Ministerium für Verkehr und bwegt küren 'BWeger und BWegerin'

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge