Straßenbau

Minister Hermann legt Straßenbauprogramm 2014 vor

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Asphaltfertiger bei der Straßensanierung (Bild: benjaminnolte/ Fotolia)

Neubeginne bei Bundesfernstraßen – Schwerpunkt bleibt Sanierung und Erhalt

Verkehrsminister Winfried Hermann und Staatssekretärin Gisela Splett, MdL haben am Freitag, 7. März 2014 das Programm für die Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf den Straßen in Baden-Württemberg vorgestellt. Es sieht die zügige Fortführung zahlreicher laufender Bauprojekte sowie den Beginn dreier Neubauvorhaben bei Bundesfernstraßen vor und legt einen Schwerpunkt auf die Sanierung und den Erhalt des Straßennetzes im Südwesten. Minister Hermann sagte: „Baden-Württemberg wird entsprechend der Priorisierung der Bundesfernstraßenprojekte mit Planungsrecht aus dem Jahr 2012 die Maßnahmen B 464 Ortsumfahrung Holzgerlingen, B 31 Immenstaad-Friedrichshafen und B 463 Westtangente Pforzheim, 1. Bauabschnitt zur Baufreigabe beim Bund anmelden.

Je nach Mittelbereitstellung durch den Bund könnten auch Maßnahmen aus der Gruppe 2 vorgezogen werden, bei denen der Baubeginn erst für 2015 vorgesehen war.“ Über Baufreigaben entscheide aber letztendlich der Bund. Notwendig seien allerdings verlässliche Aussagen des Bundes zur Höhe der bereit stehenden Mittel. Denn die Baumaßnahmen müssten frühzeitig vorbereitet werden. “Wenn Mittel für Baubeginne nicht rechtzeitig freigegeben werden, können wir sie auch nicht zum Jahresende kurzfristig verbauen. Der Bund muss endlich sein kurzfristiges Hin und Her beenden und für eine verlässliche, überjährige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sorgen“, betonte Minister Hermann.

Staatssekretärin Splett erläuterte: „Vorrangiges Ziel in der Straßenbaupolitik des Landes ist die Sanierung des umfangreichen Straßennetzes, um einen weiteren Vermögensverzehr zu stoppen und die Infrastruktur in einem guten Zustand zu erhalten. Angesichts großer Schäden an Straßen und Brücken handelt es sich hier um eine gewaltige Zukunftsaufgabe. Insbesondere bei den Brücken gilt es zu verhindern, dass es in weiteren Fällen zu Verkehrsbeschränkungen kommt.“ Minister Hermann kündigte an, das Land werde über die bisher kommunizierte mittelfristige Finanzplanung des Bundes (2014: 87,5 Mio., 2015: 53,7 Mio., 2016: 61,4 Mio. Euro) hinaus planen, um auf Bauprogrammentscheidungen des Bundes reagieren zu können. Man gehe derzeit davon aus, dass die Finanzierungslinie eher bei 200 Mio. Euro/Jahr liege.

Bauprogramme Landesstraßen 2014

Trotz großer Anstrengungen werden in diesem Jahr bei den Landesstraßen keine Neubeginne möglich sein. Denn durch die teuren Projekte des Impulsprogramms der Vorgängerregierung wie zum Beispiel der Tunnel für die Ortsumfahrung Schriesheim sind die Mittel des laufenden Bauprogramms noch immer gebunden. Allerdings zeichnen sich für kommende Haushaltsjahre Spielräume für Neumaßnahmen auch im Landesstraßennetz ab. Dazu wird derzeit ein Bauprogramm erarbeitet.

Erhaltung von Bundesfern- und Landesstraßen

Angesichts des Zustandes unseres Straßennetzes hat die Erhaltung von Brücken, Tunneln und Straßen höchste Priorität. Insbesondere die Brückenbauwerke erfordern einen erhöhten Einsatz. Hier sind SpezialistInnen gefragt. Auch der Bund hat den erhöhten Mitteleinsatz zur Erhaltung der Substanz im Vergleich zum Neubau anerkannt. Staatssekretärin Splett unterstrich: „Wir werden weiterhin innovative Ansätze in der Straßenerhaltung unterstützen, die helfen, Kosten zu sparen und das vorhandene Geld effektiv einzusetzen. Dazu gehören auch neue umweltschonende Verfahren wie das Kaltrecycling von abgetragenem Asphalt.“ Eine abschließende Liste der Erhaltungsmaßnahmen 2014 könne Anfang des Jahres noch nicht erstellt werden; aber schon die 1. Tranche an Maßnahmen, die bis Ende April ausgeschrieben werden sollen, enthalte zahlreiche Sanierungsprojekte an Bundes- und Landesstraßen.

Ausblick

„Nach dem Rekordniveau 2013 bei den Investitionen in Bundesfern- und Landesstraßen wollen wir die Anstrengungen 2014 fortsetzen“, unterstrich Minister Hermann. Allerdings ist die Straßenbauverwaltung nach Jahren des Personalabbaus bei der Realisierung großer Investitionsvolumina an ihre Grenzen gelangt. Die Landesregierung hat auf diese Entwicklung reagiert und mit Unterstützung des Landtags erste neue Stellen geschaffen. Der Minister Hermann: „Wir brauchen mehr Personal und optimierte Strukturen, um die gestiegenen Investitionsmittel effizient und zielgerichtet umsetzen zu können. Damit die Gelder verantwortungsvoll bewirtschaftet werden, werden wir die Kostenkontrolle und Steuerungsmöglichkeiten der Verwaltung verbessern.“

Die häufigsten Fragen und Antworten zum Thema Straßenbau.

Weitere Meldungen

Zwei Radfahrer:innen fahren einen Weg an einem Fluss entlang.
STADTRADELN

STADTRADELN 2025: Baden-Württemberg radelt wieder los

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule.
Elektromobilität

Neuer E-Ladepark an Landesstraße eröffnet

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 Ladepunkte für die baden-württembergische Polizei

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit

Gewinnerinnen und Gewinner des Schulradeln 2024 auf dem gewonnenen Rad-Aktionstag
Schulradeln

1.000 Jugendliche feiern Schulradeln-Sieg in Ladenburg

Kopf eines Zuges.

DB Regio gewinnt Ausschreibung für Neckartal und Südbahn

Schild Strassenbau (Bild: stock.adobe.com/ Cevahir)
Straßenbauabteilung

Neuer Leiter in der Straßenbauabteilung

Ein Fahrzeug des Winterdienst räumt Schnee und streut Salz auf einer Straße im Dunkeln.
Radolfzell

Neues Salzlager in Radolfzell

Luftbild von der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe
Rheinbrücke

Studie: Stärkung des rheinquerenden ÖPNV

Ein Maschine asphaltiert eine Straße.
Sanierunsprogramm 2025

Land investiert 425 Millionen Euro in Straßenerhalt

Busfahrer am Lenkrad
Fachkräfte

Ein Jahr Fachkräftebündnis: Gemeinsam für Mitarbeitende im ÖPNV

Staatssekretärin Elke Zimmer am Rednerpult während des Kick-offs von „Zukunft in Fahrt“
Personalgewinnung

„Zukunft in Fahrt“: Gemeinschaftsprojekt zur Personalgewinnung

Straße

B 10 Gingen–Geislingen: Bund hat Gesehenvermerk erteilt

Absperrung auf einer Straße. Im Hintergrund eine Autobrücke.
Straßenbau

2024: Rekordsummen zur Sanierung des Straßennetzes