Strasse

Mit Kurs auf nachhaltige Mobilität im kommunalen Straßenbau

Insgesamt 85 neue Maßnahmen wurden ins Förderprogramm 2023 zum kommunalen Straßenbau (LGVFG-KStB) aufgenommen. Brückensanierungen und verkehrsberuhigte Ortsmitten stehen im Vordergrund.

Das Förderprogramm zum Kommunalen Straßenbau im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG-KStB) wird jährlich im Frühjahr fortgeschrieben. Ins Programm 2023 wurden 85 neue Maßnahmen mit einem vorgesehenen Fördervolumen von 80,3 Millionen Euro aufgenommen. Damit werden Gesamtinvestitionen in die kommunale Straßeninfrastruktur in Baden-Württemberg von rund 174,6 Millionen Euro angestoßen. Der inhaltliche Schwerpunkt des diesjährigen Programms liegt auf der Sanierung von Brücken und dem Umbau zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortmitten.

Unterstützung für die Kommunen

Das Land unterstützt die Kommunen mit der Infrastrukturförderung bei den Herausforderungen im kommunalen Straßenbau. Verkehrsminister Hermann sagte dazu: „Auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus sind wir selbstverständlich den Klimazielen verpflichtet. Deshalb ist es so wichtig und richtig, dass sich dies auch in der inhaltlichen Schwerpunktsetzung der Kommunen bei den Anträgen auf Förderung widerspiegelt. Im Programm für dieses Jahr sind viele Brückensanierungen neu aufgenommen und es zeichnet sich ab, dass die Kommunen zusehends auf eine Umgestaltung ihrer Ortsdurchfahrten zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten setzen.“ Der Verkehrsminister weiter: „Wir erwarten in den kommenden Jahren noch mehr Anträge in diesen Bereichen. Denn viele Brücken müssen dringend saniert werden. Und die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte.“

Die Bandbreite ist groß

Das LGVFG -Programm zum kommunalen Straßenbau enthält eine große Bandbreite unterschiedlicher Fördertatbestände. Neben der Förderung von Brückensanierungen und Ortsmitten können Kommunen Mittel für zahlreiche weitere Maßnahmen abrufen. Dazu zählen neben Netzergänzungen im Straßennetz auch Maßnahmen, die dem Lärmschutz oder der Luftreinhaltung dienen. Relativ neue Schwerpunkte sind die Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen sowie der Ausbau von Ladeinfrastruktur. Die ebenfalls förderfähigen E-Quartiershubs verbinden beides miteinander: Diese Quartiersgaragen schaffen Ladeinfrastruktur für Menschen ohne eigene Garage. Zugleich tragen sie dazu bei, dass weniger Autos an der Straße parken und so die Lebensqualität in dicht bebauten Stadtquartieren verbessert wird. Ebenfalls förderfähig sind die Wiedervernetzung von Lebensräumen sowie Verkehrsleitsysteme.

Seit diesem Jahr werden bestimmte Neubaumaßnahmen, darunter Ortsumfahrungen, im kommunalen Straßenbau einem „Klimacheck“ unterzogen, der Emissionen aus dem Fahrbetrieb (anhand der Fahrleistung) und die Lebenszyklus-Emissionen der Infrastruktur in Rechnung stellt. Ausschließlich Maßnahmen, die diesen Klimacheck bestanden haben, sollen zur Förderung vorgeschlagen werden.

Der Hintergrund

Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt das Land Baden-Württemberg seine Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Der Programmbereich Kommunaler Straßenbau ist eine der drei Säulen der LGVFG-Förderung – neben dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dem Rad- und Fußverkehr (RuF).

Das LGVFG ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit beträgt die Förderung bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten.

Das Programm wird jährlich vom Verkehrsministeriums aufgrund von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben. Die Programmanmeldung für den KStB läuft in der Regel bis 31. Oktober. Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm verschafft den Kommunen Planungssicherheit. Sie ermöglicht ihnen in einem zweiten Schritt dann die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

Neue Programmaufnahmen 2023

 

  • Verkehrswende

Bündnis aus Unternehmen für klimafreundliche Fahrzeugflotten

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • ÖPNV

Minister Hermann beim Tag der Schiene in Stuttgart

  • RAD

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes

Cover des Pixi-Buches "Auf dem Schulweg ist was los!" und eine Buchseite. Kinder, die fröhlich auf dem Weg zur Schule sind - mit dem Rad, zu Fuß oder mit dem Roller.
  • MOVERS

Auf dem Schulweg ist was los!

  • Team Vision Zero

Verkehrssicherheitspakt – Ziel: weniger Tote und Verletzte

Ein Fahrradweg mit Markierung (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • RAD

Neue Radwegverbindung im Landkreis Biberach

In einer Blumenwiese steht ein quadratisches Schild mit dem Logo der Bundesgartenschau.
  • Mobilität

Mobilitätsausstellung auf der Bundesgartenschau eröffnet

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • RAD

Starker Umstieg aufs Rad während Bahn-Sperrung

Blumenwiese in Hemsbach
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für die Stadt Hemsbach und den Rhein-Neckar-Kreis

Blumenwiese im Ostalbkreis
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für den Ostalbkreis

  • Klima

Förderung der Klimaanpassung: Mehr Grün in Städten

Stromkabel steckt in einem Elektroauto um es aufzuladen.
  • E-Mobilität

Land startet großflächige Förderung von Ladeinfrastruktur

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • Infrastruktur

Bundes-Förderung für Radinfrastruktur verlängert

von links nach rechts: Volker M. Heepen, Monika Burkard und Berthold Frieß auf der Terrasse des Verkehrsministeriums
  • Personal

Monika Burkard neue Co-Geschäftsführerin der NVBW

Bürgermeister Wolfgang Hermann (Hausach), Tunnelpatin Nadine Hermann, Ministerialdirektor Berthold Frieß und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer stehen bei der Einweihung des Rettungsstollens vor dem Eingang des Stollens.
  • STRASSE

Sicherheits-Update für den Sommerbergtunnel

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen im Zug. In der Ecke rechts oben sind die Logos vom Deutsclandticket und JugendticketBW darüber gelegt.
  • ÖPNV

Baden-Württemberg führt rabattiertes Deutschlandticket für junge Menschen ein

Verkehrsminister Winfried Hermann, die Landräte Christoph Schauder (Main-Tauber-Kreis) und Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) sowie Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Erwin Köhler und Klaus Ranger, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen an der Bahnstrecke, die Fraktionsvorsitzenden der beiden Kreistage sowie Vertreter der Bürgerinitiative „Frankenbahn für alle“ bei der Vertragsunterzeichnung für die Verstetigung des Probebetriebs auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken.
  • Schiene

Regionalbahntakt Lauda–Osterburken bleibt auf Dauer

Drei bwegt-Plakate im Zeichen der Regenbogen-Flagge mit den Aufrufen „Hetze und Hass haben bei uns keinen Platz!“, „Wir sitzen doch alle im selben Zug!“ und „Nächster Halt: Gleichberechtigung!“
  • bwegt

CSD in Stuttgart: Gemeinsam sicher und stark

Zwei Frauen und zwei Männer, jeweils jung und alt, tragen Vision Zero T-Shirts
  • Team Vision Zero

Länger mobil und trotzdem sicher unterwegs

Zug der Baureihe 644 fährt vor einer landschaftlichen Kulisse
  • Schiene

Auf der Hochrheinbahn fährt weiter DB Regio

Frau Zimmer mit den Vertretern aus den Gemeinden und Kommunen. Sie hält eine Figur ins Bild und die anderen Beteiligten zeigen Ihre Urkunden.
  • Fuß

Fußverkehrs-Checks starten in die nächste Runde

Gruppenbild des Bündnisses. In der Mitte steht eine Tafel mit den verschiedenen Logos der Firmen.
  • Verkehrswende

Unternehmen und Verbände machen Weg zur Arbeit klimafreundlicher

Ein älteres Paar sitzt lachend im Auto. Im Vordergrund ist eine halbtransparente EU Flagge.
  • Sicherheit

Verkehrsfitness-Checks für Seniorinnen und Senioren

Ein Zug fährt an einem mit Häusern übersäten Hügeln durch eine grüne Landschaft.
  • SCHIENE

Weiterer Schritt zum langfristigen Erhalt der Panoramabahn

Digitalisierung im Verkehr (Bild: 193193353/ stock.adobe.com)
  • ÖPNV

Land verleiht ersten ÖPNV-Zukunftspreis