Minister Hermann: Straßeninfrastruktur und Brücken werden konsequent erhalten und saniert
1,4 Milliarden Euro für die Straßeninfrastruktur in Baden-Württemberg: Das ist die Rekordsumme, die die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg 2019 für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen umgesetzt hat. Die Ausgaben an Bundes- und Landesmitteln für das Straßennetz in Baden-Württemberg haben somit einen neuen Höchstwert erreicht, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und sagte: „Damit wird unser Straßennetz weiter zukunftsfest gemacht und wir schaffen gute Voraussetzungen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Die Straßenbauverwaltung arbeitet seit Jahren auf höchstem Niveau und hat auch 2019 ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Das zeigen die deutlich gesteigerten Ausgaben für das Straßennetz im Land.“
410 Millionen Euro insgesamt: Höchstsumme für die Landesstraßen in 2019
Mit Blick auf die Landesstraßen setzte die Straßenbauverwaltung insgesamt rund 410 Millionen Euro um. Die Ausgaben lagen damit circa 75 Millionen Euro über dem Vorjahr. Der Schwerpunkt der Investitionen lag auf der Erhaltung der Landesstraßen, betonte Minister Hermann: „Die Landesregierung hat ihr Ziel, die Erhaltung der Straßeninfrastruktur einschließlich der Brückensanierung voranzutreiben, auch 2019 konsequent umgesetzt. Dank der Verstärkung aus der Sanierungsrücklage stand uns eine Rekordsumme von 194 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Erhalt und die Ertüchtigung der Infrastruktur haben wir rund 183 Millionen Euro und somit 63 Millionen Euro mehr als im Vorjahr verbaut. Die Restmittel sind für das Extern: Steigensanierungsprogramm (Öffnet in neuem Fenster) gebunden und werden 2020 abfließen. Konkret heißt dies, dass insgesamt 304 km Fahrbahnen und 38 Bauwerke an Landesstraßen saniert wurden und weiterhin werden.“
Erhaltungsmaßnahmen im Bereich Landesstraßen
Investitionen so hoch wie noch nie: „Das ist das Ergebnis einer konsequenten und
strategisch ausgerichteten Verkehrspolitik, die die Erhaltung und
Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur ins Zentrum rückt“, sagte Hermann und
nannte diese Beispiele im Bereich Landesstraßen:
- Fahrbahnerneuerung zwischen Neubrunn und Ruschweiler im Zuge der L 201b
- Fahrbahndeckenerneuerung zwischen der Kreisgrenze Rottweil/Freudenstadt und Dornhan im Zuge der L 410
- Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Frickenhofen und Eschach im Zuge der L1080
- Ersatzneubau der Kreuzbachbrücke Iptingen im Zuge der L 1135
Ortsumgehungen, Aus- und Neubau im Bereich Landesstraßen
Für derartige Projekte setzte die Straßenbauverwaltung 44 Millionen Euro (2018: 40,4 Mio. Euro) um und investierte somit in wichtige Maßnahmen wie zum Beispiel den Ausbau der L 623 bei Langensteinbach, den Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterharmersbach im Zuge der L 99, den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Gottmadingen im Zuge der L 190 sowie in den Ausbau und die Verlegung der L 288 bei Esenhausen.
11 Millionen Euro für den Ausbau der Radwege an Landesstraßen
„Auch der Ausbau der Radwege im Land kommt weiter voran. Die Investitionen bleiben weiterhin auf hohem Niveau“, sagte Hermann und verwies auf die 11 Millionen Euro (2018: 15,1 Mio. Euro), die umgesetzt wurden.
Bei den Radwegemaßnahmen konnten beispielsweise der Radweg zwischen Oberwittighausen und der Landesgrenze nach Bayern im Zuge der L 511, die Rheinbrücke zwischen Rheinau und Gambsheim im Zuge der L 87, der Radweg zwischen Marlen und Eckartsweier im Zuge der L 91 sowie der Radweg zwischen Tettnang/Tannau und Neukirch/Elmenau im Zuge der L 333 fertig gestellt werden.
Kommunaler Sanierungsfonds Brücken
Auch 2019 hat das Land die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brücken im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds Brücken unterstützt. Dabei wurden 262 Maßnahmen für circa 60 Millionen Euro umgesetzt. Das Programm findet ab 2020 an eine dauerhafte Fortsetzung im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
Bundesfernstraßenbau 2019
Investitionen konsequent fortgeführt
Insgesamt rund eine Milliarde Euro Haushaltsmittel hat Baden-Württemberg 2019 für Baumaßnahmen, die Unterhaltung und den Betrieb an Autobahnen und Bundesstraßen umgesetzt. Somit konnte der Rekordumsatz von 2018 nahezu fortgeführt werden.
Beispiele erfolgreicher Bundesfernstraßenprojekte – Erhaltungsmaßnahmen
Trotz geringerer Mittel konnte die Straßenbauverwaltung zahlreiche Projekte im Bereich Bundesfernstraßen erfolgreich umsetzen. Im Bereich der Erhaltung wurden im Jahr 2019 rund 63 km Richtungsfahrbahnen und 12 Bauwerke (Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern) an Autobahnen, sowie 163 km Fahrbahnen und 57 Bauwerke an Bundesstraßen saniert, so zum Beispiel:
- Fahrbahndeckenerneuerungen Lahr und Ladenburg im Zuge der A 5
- Fahrbahndeckenerneuerungen Möhrig und Bitzfeld im Zuge der A 6
- Fahrbahndeckenerneuerung an der A 8 bei Wolfartsweier
- Sanierung der Böhringer Steige bei Bad Urach im Zuge der B 28
- Sanierung und Nachrüstung des Virngrundtunnels im Zuge der A 7
- Sanierung der Rheinbrücke im Zuge der B 10 bei Karlsruhe
Bedarfsplanmaßnahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) sowie Um- und Ausbaumaßnahmen
Bei den Bedarfsplanmaßnahmen des BVWP wurden circa 255 Millionen Euro umgesetzt (2018: 301 Mio. Euro). In den Um- und Ausbau („Kleinmaßnahmen“) wurden 47 Millionen Euro investiert (2018: 45,9 Mio. Euro). Damit konnte das Niveau von 2018 erreicht werden. Fertiggestellt wurden beispielsweise folgende Maßnahmen:
- A 6 Neckartalübergang (Teileröffnung)
- A 81 Umbau AK Zuffenhausen
- B 29 Ortsumgehung Mögglingen
- B 30 Verlegung bei Ravensburg (Bauabschnitt VI)
- B 31 Ortsumgehung Überlingen
- B 312 Jordanbad-Ringschnait
- B 32 Altshausen-Vorsee
- B 313 Ortsumgehung Grafenberg
- Teilabschnitte der B 33 bei Allensbach
Bei den sonstigen Investitionen entfielen Ausgaben von circa zehn Millionen Euro insbesondere für die Radwegeinfrastruktur. Als wichtige Maßnahme im RadNETZ BW ist exemplarisch der Lückenschluss im Zuge der B 3 zwischen Kenzingen-Hecklingen und Malterdingen zu nennen.
Minister Hermann dankt der Straßenbauverwaltung
Die Landesregierung wird auch in diesem Jahr das Programm zum Stellenaufwuchs in der Straßenbauverwaltung fortführen und 50 weitere Stellen schaffen. „Um dieses Investitionsvolumen umzusetzen und die Straßenbauverwaltung auf die zukünftigen Herausforderungen auszurichten, ist qualifiziertes und motiviertes Personal die Grundvoraussetzung. Ich freue mich daher sehr über die Verstärkung. Gleichzeitig danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihren Beitrag zum herausragenden Ergebnis 2019. Mit Ihrem Engagement sorgen Sie dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger täglich sicher auf unseren Straßen unterwegs sind und die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur auch bei steigenden Anforderungen weiter verbessert wird“, sagte Minister Hermann.
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