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Verkehrsminister Hermann zum Entwurf des Gutachtens einer OWU

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„Die Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist eine fundierte Analyse der baden-württembergischen Straßenbauverwaltung. Sie ist allerdings keine Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung. Diese haben in den vergangenen Jahren mit großem Einsatz die wachsenden Aufgaben trotz des erheblichen Personalmangels bewältigt. Dies gilt für die Mitarbeiter etwa des Betriebsdienstes genauso wie für Planer und Projektmanager. Die Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hatte den Auftrag, das Verwaltungssystem zu untersuchen. Gefragt wurde dabei nach Problemen und Schwachstellen in den Verwaltungsabläufen“, erklärte der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, am 2. Dezember 2015 in Stuttgart.

Die Beratungsgesellschaft hat mit ihrer Untersuchung eine ganze Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten ausgemacht. Minister Hermann kündigte an: „Wir werden sehr sorgfältig überlegen, was im bestehenden Rahmen umsetzbar ist und was wirklich hilfreich ist. Einen radikalen Umbau der Straßenbauverwaltung sehe ich sehr skeptisch. Einen Landesbetrieb Straße, etwa in privater Rechtsform, halte ich nicht für erstrebenswert. Denn eine Verwaltung muss bürgernah sein und gut funktionieren .Entlang dieser Prämissen werden wir die Vorschläge des Gutachtens prüfen.“

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