Land legt Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vor
Das Ministerium für Verkehr hat am Mittwoch, 25. November 2020, die Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenplans Landesstraßen den Landrätinnen und Landräten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte dabei fest: „Die Straßenbauverwaltung hat in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleitstet. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte sind abgeschlossen oder in der Bauphase.“
Zahlreiche Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen umgesetzt
Zusätzlich zur Schwerpunktsetzung auf den Erhalt des Landesstraßennetzes wurden 35 Neu- und Ausbauprojekte zur Entlastung hoch belasteter Ortsdurchfahrten und zur Verbesserung des Straßennetzes seit 2015 umgesetzt oder sind in der Bauphase. Bislang wurden hierfür mehr als 200 Millionen Euro verausgabt.
Die Evaluation des bestehenden Planes ergab, dass 23 Ausbaumaßnahmen entfallen können, da sie im Rahmen der Straßenerhaltung umgesetzt wurden bzw. noch vorgesehen sind oder aus anderweitigen Gründen entbehrlich geworden sind. Alle noch nicht abgeschlossenen Neubau- sowie Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen bleiben weiterhin im Maßnahmenplan enthalten.
Dringliche Maßnahmen neu aufgenommen
Trotz dieser Erfolge sind immer noch zahlreiche Ortsdurchfahrten von Lärm- und Schadstoffbelastungen betroffen oder Streckenabschnitte aus Gründen der Verkehrssicherheit auszubauen. Daher wurden einige wenige Projekte mit hoher Dringlichkeit und hohem Wirkungsgrad zusätzlich in den Plan aufgenommen.
„Angesichts der knappen Finanzmittel und der Vielzahl der Bauvorhaben müssen wir uns auch bei den Landesstraßen auf die besonders wichtigen Projekte konzentrieren“, sagte Verkehrsminister Hermann. „Daher werden wir unter anderem sechs Neubaumaßnahmen und 17 Ausbaumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 135 Millionen Euro zusätzlich in den Maßnahmenplan aufnehmen.“
Gründe für die Neuaufnahme der Ortsumfahrungen sind ein sehr hoher und in den vergangenen Jahren stark angestiegener Schwerverkehrsanteil sowie unvorhersehbare räumliche Entwicklungen mit Auswirkungen auf das Schwerverkehrsaufkommen.
Die Ausbaumaßnahmen dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit und Entschärfung von Unfallschwerpunkten durch einen regelkonformen Ausbau. Bei sechs dieser Maßnahmen werden darüber hinaus Streckenabschnitte mit hohem Busverkehrsaufkommen auf eine ausreichende Breite für den reibungslosen Begegnungsverkehr ausgebaut.
Belastbare und nachhaltige Kalkulation des Mittelbedarfs
Im künftigen Maßnahmenplan sind 117 Projekte mit einem Gesamtvolumen von derzeit rund 650 Mio. Euro enthalten. Dieser Bedarf wird sich aufgrund der seit Jahren stark ansteigenden Baupreise künftig weiter erhöhen. Da eine Umsetzung aller Maßnahmen bis 2025 vor dem Hintergrund der langen Planungszeiträume und begrenzten Mittel nicht realistisch ist, wird die Laufzeit des Maßnahmenplans bis 2035 verlängert. Eine erneute Evaluation des Maßnahmenplans ist für 2025 vorgesehen.
Um den Zustand des Landesstraßennetzes auch weiterhin dauerhaft zu verbessern, besteht im gleichen Zeitraum für den Erhalt und die Sanierung des Landesstraßennetzes ein Bedarf von durchschnittlich rund 240 Millionen Euro jährlich. Dieser liegt somit um das Vier- bis Fünffache höher als für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen. Minister Hermann betonte: „Auch in Zukunft sollte der Straßenbau unter der Prämisse Erhaltung vor Aus- und Neubau erfolgen.“
