Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

"Ich freue mich, dass der Bund nun endlich grünes Licht für unseren Vorschlag zum Bau der Anschlussstelle Backnang/Mitte gegeben hat", erklärte Minister Winfried Hermann.

Hochrangige politische Vertreter der trinationalen Region aus der Schweiz und Baden-Württemberg haben beim Staatsbesuch von Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg, in Basel strategisch wichtige Verkehrsprojekte beraten. Wichtiges Thema war auch das gemeinsame Vorgehen bei der Umsetzung und Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn.

Der positive Trend der vergangenen Jahre bei der Luftqualität in Baden-Württemberg setzt sich fort. Die vorläufigen Messergebnisse lassen erwarten, dass die Grenzwerte für Feinstaub PM10 nur noch an verkehrsnah gelegenen Stationen in Stuttgart, Reutlingen und Markgröningen überschritten werden.

Das Förderprogramm richtet sich an alle Städte, Gemeinden, Landkreise und Nachbarschaftsverbände in Baden-Württemberg. „Wie gut wir bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs vorankommen, hängt auch davon ab, wie gut vorhandene Wohn- und Gewerbeflächen genutzt werden", sagte Staatssekretärin Gisela Splett.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur wird die Wiedereinführung all jener Altkennzeichen beim Bund beantragen, bei denen die zuständige Zulassungsbehörde dies gewünscht hat.

Die eigenmächtige Absage der Bahn, den Stuttgart-21-Lenkungskreis am 21. Januar 2013 abzuhalten, ist mehr als ärgerlich. „Dies ist eine erneute Missachtung der Rechte auf umfassende Information“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Das Land ist verantwortlich für den Schienen-Personennahverkehr. Es schließt Verträge mit Eisenbahnverkehrsunternehmen und bestimmt damit, welche Strecken in welchem Takt bedient werden. Das Video erklärt, wie der Schienen-Personennahverkehr funktioniert und noch besser werden soll.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat eine neue Broschüre „Brandschutz im Denkmal. Konfliktfelder, Lösungsansätze und Informationen“ herausgebracht.

In einem Brief an Bahnvorstand Dr. Volker Kefer forderte Verkehrsminister Winfried Hermann neben Antworten zu den Themen ‚Mehrkosten von 1,1 Mrd. Euro‘, ‚Risiken in Höhe von 1,2 Mrd. Euro‘ und ‚Chancen‘, auch bisher nicht veröffentlichte Gutachten und Berichte vorzulegen.

Verkehrsminister Winfried Hermann kritisiert Bundestagsabgeordnete der CDU/FDP für die Forderung, die Sanierung von Bundesfernstraßen zugunsten von Spatenstichen zu vernachlässigen.