Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Verkehrsminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn haben das gemeinsame Ziel bekräftigt, die Luftbelastung mit Feinstaub und anderen Schadstoffen deutlich zu senken

Verkehrsminister Winfried Hermann und Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, gaben am 19. November gemeinsam symbolisch den Verkehr auf der Kochertalbrücke bei Geislingen wieder frei. Zum Abschluss der Hauptbauarbeiten der Instandsetzung und Ertüchtigung der Brücke wurde eine neu gestaltete Info-Tafel zum Bauwerk und zur Baumaßnahme enthüllt.

Der Ausschluss der DB Regio aus dem Vergabeverfahren für den Schienenpersonennahverkehr im Stuttgarter Netz ist aus Sicht des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur unvermeidbar. Die DB hat die Einhaltung aller Mindestkriterien bisher nicht nachgewiesen.

Die Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Gisela Splett MdL, unterstützt die „Richtlinie für gute Akustik in Lebensräumen für Erziehung und Bildung“ des Fraunhofer Institutes für Bauphysik (IBP). Die Richtlinie wurde am 18. November beim 4. Kongress ZUKUNFTSRAUM SCHULE, der vom Stuttgarter Frauenhofer IBP veranstaltet wird, erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Göppinger Landrat Edgar Wolff und Dr. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, haben am Dienstag, 17. November 2015, über eine Lösung für die Verlängerung des Metropolexpresses von Stuttgart bis nach Geislingen an der Steige gesprochen. Damit wurde die Zusage von Verkehrsminister Winfried Hermann eingelöst, ein Gesamtfinanzierungspaket zu suchen.

Staatssekretärin Gisela Splett MdL hat gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Dienstag, den 17. November 2015, in Niederwinden den Startschuss für den langersehnten Bau der Ortsumfahrung Winden gegeben.

Den Schienenpersonennahverkehr auf dem durch Stuttgart führenden Netz 1 sollen vom Jahr 2019 an die Bahnunternehmen Go-Ahead und Abellio betreiben. Dies ist das Ergebnis des SPNV-Vergabeverfahrens für dieses zentrale Netz, das in die drei Lose 1, 2 und 3 unterteilt ist.

Staatssekretärin Gisela Splett hat am 17. November 2015 gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer den Startschuss für den Bau von drei weiteren Abschnitten der B 33 Allensbach/West – Konstanz gegeben.

In der Ausschreibung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Baden-Württemberg hat die Deutsche Bahn (DB) den Zuschlag für die Übergangsverträge in 11 von insgesamt 17 Losen erhalten. Dies teilte das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) am 16.11.2015 mit, nachdem im Vergabeverfahren keiner der Konkurrenten innerhalb der 10-Tage-Frist Einspruch bei der Vergabekammer eingelegt hat.

Das Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) startete am 15. November die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Pilot-Lärmaktionsplanung. Bis 15. Dezember 2015 besteht jetzt die Gelegenheit, dem EBA eine Rückmeldung zum bisherigen Ablauf der Pilot-Lärmaktionsplanung zu geben.