Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Angesichts zahlreicher Zugausfälle und Verspätungen im Schienenpersonennahverkehr der Deutschen Bahn hat das VM einen Sonderbeauftragten eingesetzt, der dafür sorgen soll, dass die DB Regio sehr rasch die vertraglich vereinbarte Qualität wieder einhält.

Vertreter des Landesverkehrsministeriums und des Ortenaukreises kamen am Freitag, 3. Februar 2017,im Ministerium in Stuttgart zusammen, um eine Lösung für den Schülerverkehr im Kinzigtal zu finden.

Im Jahr des 200. Fahrrad-Jubiläums hat die Initiative RadKULTUR sechs RadKULTUR-Kommunen ausgewählt, die mit Förderung des Landes die Begeisterung am Radfahren im Alltag auf vielfältige Weise erleben wollen.

Beim Ausbau der Elztalbahn von Freiburg über Denzlingen, Waldkirch nach Elzach kommt es zu Verzögerungen. Die Inbetriebnahme der Münstertalbahn und der Kaiserstuhlbahn soll wie bisher vorgesehen im Dezember 2019 erfolgen.

Das Verkehrsministerium hat den Schienenverkehr ab Juni 2019 zwischen Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg neu geordnet. Das Land plant auf den stark nachgefragten Strecken zwischen Stuttgart und Karlsruhe sowie zwischen Heidelberg und Karlsruhe erhebliche Ausweitungen im Angebot des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV).

Das Verkehrsministerium (VM) wird in den Monaten März und April Veranstaltungen durchführen, um interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Themen Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsplanung im Straßenbau zu informieren.

Der Ministerrat hat am 31. Januar 2017 die Verordnung der Landesregierung über Betriebsbeschränkungen für kleine Feuerungsanlagen (Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen) verabschiedet. Damit wird der Betrieb von sogenannte Komfort-Kaminen an Tagen mit Feinstaubalarm im Stadtgebiet Stuttgart verboten.

Die Landtagsfraktionen von Grünen und CDU einigten sich am 17. Januar 2017 darauf, den Kommunen Fördermittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen bereitzustellen. Minister Hermann zeigte sich erfreut.

Von Juni 2020 an soll die DB Regio AG das Netz „Rheintal“ (Vergabenetz 4) betreiben. DB Regio hat in beiden Losen das wirtschaftlichste Angebot abgegeben.

Noch bis zum 31. Januar 2017 können Bahnkunden auf den Strecken Stuttgart - Karlsruhe und Stuttgart - Aalen mit ihrem Nahverkehrsticket die IC/EC-Züge der Deutschen Bahn (DB) nutzen.