Aktuelle Meldungen

„Die Erfahrungen der Teilnahmekommunen des Förderprogramms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ zeigen vorbildliches Engagement von Gemeinden, Städten und Bürgerschaft, den vorhandenen Siedlungsbestand aufzuwerten und effizient zu nutzen. Gerade in Zeiten wachsenden Wohnraumbedarfs ist es wichtig, auch innerörtliche Siedlungspotenziale zu erschließen und nicht untergenutzt oder gar brach liegen zu lassen.“

Die zwischen Bund und Ländern am 24.09.15 erreichte Verständigung über die Anhebung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr bezeichnete Minister Hermann als wichtige Entscheidung. Verkehrsminister Hermann: „Die Einigung bringt für den Schienenverkehr die dringend nötige Finanzierungssicherheit für die kommenden 15 Jahre“. Angesichts der enormen Herausforderungen bei der Finanzierung der Aufgaben im Flüchtlingsbereich sei die Einigung ein fairer Kompromiss mit einer maßvollen Erhöhung, mit der die Finanzierung der Nahverkehrszüge wieder ist Lot gebracht werden kann.

Am 24.09.2015 trafen sich im MVI die Vertreter des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“ bestehend aus: dem BAV, den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach sowie dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das MVI. Gemeinsam wurden Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert.

Staatssekretärin Gisela Splett, MdL informierte sich am 24. September 2015, vor Ort über den Wiedervernetzungsabschnitt an der Bundesautobahn A5 südlich von Rastatt.

„Wir müssen alles dafür tun, dass die Autofahrerinnen und Autofahrer auf unseren Straßen jederzeit sicher und unfallfrei unterwegs sein können“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in Geisingen, wo er den Startschuss für einen Pilotversuch des Landes für mehr Sicherheit auf Autobahnen gab.

„Das Land Baden-Württemberg drängt schon seit Längerem auf die Einhaltung der NOx-Grenzwerte von Pkw. Deshalb wurde bereits vor Bekanntwerden des VW-Skandals eine entsprechende Initiative für die kommende Verkehrsministerkonferenz am 08./09. Oktober auf den Weg gebracht“ sagte Verkehrsminister Winfried Hermann am 23. September 2015 in Stuttgart.

Die Landesregierung hat am 22. September 2015 die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) gebilligt. Nun wird der Entwurf in den Landtag eingebracht und damit das parlamentarische Verfahren der Gesetzgebung eingeleitet.

„Autonomes Fahren ist ein wichtiges Thema für die Fahrzeug- und Zulieferindustrie in unserem Land“, sagte Staatssekretär Peter Hofelich am 21. September 2015 im Rahmen einer Abendveranstaltung zum Thema „Potenziale der Digitalisierung im Verkehr vom Auto bis zum ÖPNV“ in der Landesvertretung in Berlin.

Die Forscher des DLR wollen bis Mitte 2016 ein viersitziges Flugzeug mit dem Namen Hy4 entwickeln, das seine Energie komplett aus einer Brennstoffzelle und Batterien bezieht. Damit würde das emissionslose Fliegen das reine Experimentier- und Projektstadium verlassen und kommerziell nutzbar werden. Entwickelt wird das Projekt in einer Ausgründung des DLR mit dem Namen H2fly. Der Name leitet sich aus dem chemischen Symbol für Wasserstoff, H2, ab.