Aktuelle Meldungen

Staatssekretärin Gisela Splett, MdL hat am 18. Dezember 2015 den ersten Bauabschnitt des Ausbaus der L 67 zwischen Kuppenheim und der B 462 feierlich für den Verkehr freigegeben. „Besonders erfreulich ist die außerordentlich kurze Bauzeit. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten bis April 2016 abgeschlossen werden. Begünstigt durch das außergewöhnlich trockene Wetter, die milden Temperaturen und die gute Zusammenarbeit aller Projektbeteiligten, kann der Bauabschnitt bereits vier Monate früher für den Verkehr freigegeben werden“ so Splett in ihrer Ansprache.

Land unterstützt Kommunen bei der Information neu Zugezogener über alternative Verkehrsangebote.

„Der Erhalt der Artenvielfalt im Land braucht eine ‚grüne Infrastruktur‘, die Wildtieren Wanderungen auch über weitere Strecken ermöglicht“, so Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI). Um die negativen Auswirkungen der sogenannten „grauen“ Infrastruktur, insbesondere der Straßen, auf Flora und Fauna zu reduzieren, hat das MVI ein umfassendes Wiedervernetzungskonzept erarbeitet, das die Zerschneidung von Lebensräumen landesweit in den Blick nimmt.

Der Ministerrat hat am 15. Dezember die hälftige finanzielle Beteiligung des Landes für die Elektrifizierung der Südbahn beschlossen. „Damit erfüllt die Landesregierung ein Versprechen im Koalitionsvertrag und verschiedener Landtagsbeschlüsse. Wir tun das für die Verbesserung des Nah- und Regionalverkehrs in der Region“, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Minister Winfried Hermann und Staatssekretär Peter Hofelich teilten am 14. Dezember 2015 mit, dass sich das Land wie die anderen Gesellschafter entsprechend seiner Beteiligungsquote an der finanziellen Unterstützung der Flughafen Friedrichshafen GmbH (FFG) beteiligt. Die Landesregierung Baden-Württemberg steht damit zu ihrer Mitverantwortung für den Flughafen Friedrichshafen. Entsprechend dem Anteil an der Flughafen GmbH wird sich das Land über das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft mit einem Gesellschafterdarlehen in Höhe von 200.000 Euro an der gemeinsamen Darlehensgewährung der regionalen Gesellschafter beteiligen.

Ergänzung der Verkehrsinformationsplattform der Straßenverkehrszentrale BW pünktlich zum Weihnachtsreiseverkehr abgeschlossen

Zwischen 2011 und 2012 wurden in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen zahlreichen, teilweise verkehrsuntauglichen Fahrzeugen fälschlicherweise eine Prüfplakette zugeteilt. Das Land erstattet nun die Kosten für die angeordnete Nachuntersuchung. Betroffene Fahrzeughalter sollten Ansprüche beim Verkehrsministerium anmelden.

Staatssekretärin Gisela Splett, MdL informierte sich am 11. Dezember 2015, vor Ort über den im Landeskonzept Wiedervernetzung vorgeschlagenen Bau einer Grünbrücke an der Bundesautobahn A 6 östlich von Dielheim bei Wiesloch: „Um die Artenvielfalt in Baden-Württemberg dauerhaft zu erhalten, ist eine Wiedervernetzung zerschnittener Lebensräume notwendig. Wir brauchen eine „grüne“ Infrastruktur, die Tierarten Wanderungen und den Wechsel zwischen Lebensräumen ermöglicht““.

Auf Einladung von Staatssekretärin Gisela Splett MdL kamen am 10. Dezember 2015 im Rahmen des Landesbündnisses ProRad zentrale Akteure der Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) zusammen. Zentrale Themen der Sitzung waren der Entwurf der RadSTRATEGIE Baden-Württemberg sowie das RadNETZ Baden-Württemberg.

Der Bund hat den Weg für die Vertragsunterzeichnung freigemacht