ÖPNV

Fahrplan für den Nahverkehrsausbau

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.

Beinahe pünktlich zum ersten Geburtstag der grün-schwarzen Landesregierung ist die ÖPNV-Strategie als konkrete Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Offensive für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unter Dach und Fach. Am Dienstag, 10. Mai 2022, hat das Kabinett nach Abschluss der Anhörung grünes Licht für die strategisch-konzeptionelle Grundlage zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs bis 2030 gegeben.

„Damit hat die Landesregierung das aus Gründen des Klimaschutzes so wichtige Ziel, die ÖPNV-Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln, fest verankert und den Weg skizziert, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Jetzt geht es an die Umsetzung“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats.

Zentraler Baustein der Verkehrswende

Die ÖPNV-Strategie sei unter umfangreicher Beteiligung erarbeitet worden. Ein großer Dank gebühre insbesondere den Stadt- und Landkreisen als ÖPNV-Aufgabenträger sowie den Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbünden, Fahrgastverbänden, Gewerkschaften und der Wissenschaft für deren Engagement. „Besonders erfreulich ist der breite Konsens über das Ziel und die Maßnahmen, denn die Verdopplung der Fahrgastzahlen werden wir nur als gemeinsame Kraftanstrengung aller Beteiligten erreichen können“, erklärte Kretschmann.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Der Beschluss der ÖPNV-Strategie ist von zentraler Bedeutung für die Verkehrswende im Land. Um Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, ist wahrscheinlich sogar eine noch deutlichere Steigerung nötig. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die Netto-Null-Emissionen im Sinne des 1,5-Grad-Ziels bis spätestens 2040 erreicht sein sollen. Deswegen müssen wir jetzt konsequent und gemeinsam die Maßnahmen der ÖPNV-Strategie umsetzen.“

Fünf Schwerpunktthemen als zentrale Ziele. 

Der ÖPNV soll ausgebaut und zuverlässiger werden. Vorgesehen ist auch, eine neue Mobilitätskultur zu entwickeln. Die Tarife sollen einfach, verständlich und fair sein. Insbesondere Busverkehre sollen durch Vorrangschaltung an Ampeln und eigene Spuren beschleunigt werden. Die fünf Schwerpunktthemen sollen den jeweils zuständigen Akteuren – also Land, Aufgabenträgern, Kommunen, Verkehrsverbünden, Verkehrsunternehmen sowie weiteren Akteuren vor Ort – die Priorisierung der jeweils erforderlichen Maßnahmenbündel erleichtern.

In zehn zentralen Handlungsfeldern umfasst die Strategie konkrete Teilziele und mehr als 130 Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs. Die zehn Handlungsfelder umfassen: Leistungsangebot, vernetzte Mobilität, Vorrang für den ÖPNV, Infrastruktur, Betrieb, Qualität und Fahrzeuge, Tarif und Vertrieb, Kommunikation und Mobilitätskultur, Rechts- und Finanzierungsrahmen, Organisation und Strukturen, Monitoring und Evaluation. Sie benennt zudem die zuständigen Akteure sowie die Zieljahre, bis wann die Maßnahmen umgesetzt sein sollen.

Bund muss seinen Anteil an Finanzierung leisten

Unstrittig sei, dass der ambitionierte Ausbau des öffentlichen Verkehrs eine grundlegend verbesserte finanzielle Ausstattung erfordere, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Daher habe sich die Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, sich mit zusätzlichen Landesmitteln an der Finanzierung der ÖPNV-Offensive zu beteiligen.

Er sehe jedoch neben dem Land und den Stadt- und Landkreisen als ÖPNV-Aufgabenträger auch den Bund in der Pflicht. „Ich begrüße sehr, dass sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Verbesserung von Attraktivität und Kapazitäten des ÖPNV sowie eine deutliche Steigerung der Fahrgastzahlen des öffentlichen Verkehrs verständigt hat. Jetzt müssen allerdings Taten folgen.“

Verkehrsminister Winfried Hermann erläuterte, dass sich das Land daher seit geraumer Zeit gegenüber dem Bund für eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel einsetze. So unterstütze das Land die Forderung der Verkehrsministerkonferenz gegenüber dem Bund, die Regionalisierungsmittel zur Erreichung der Klimaziele um zusätzlich mindestens 1,5 Milliarden Euro gegenüber dem jeweiligen Vorjahr zu erhöhen.  

Zusätzlicher Beitrag der Kommunen erforderlich

„Ergänzend wird ein zusätzlicher Beitrag der kommunalen Aufgabenträger für die Finanzierung der ÖPNV-Offensive notwendig sein. Auch ist in der ÖPNV-Strategie verankert, dass das Land den Kommunen die Einführung des Mobilitätspasses als neues Finanzierungsinstrument landesgesetzlich ermöglichen wird.

Damit sollen die Kommunen zusätzliche Einnahmen für den Ausbau des Nahverkehrs oder für Tarifmaßnahmen generieren können“, so Minister Hermann. Für die Mobilitätsgarantie im ÖPNV werden aktuell die Kosten, die Mindestbedienstandards und die Finanzierung gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden und ausgewählten Modellkommunen ermittelt und diskutiert. Details sollen im Sommer 2022 vorliegen.

Die fünf Schwerpunktthemen der ÖPNV-Strategie 2030

Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess der ÖPNV-Strategie 2030

In drei Phasen hat das Ministerium für Verkehr gemeinsam mit den ÖPNV-Akteurinnen und Akteuren im Land die ÖPNV-Strategie 2030 erarbeitet.

Zwei ICE Züge stehen gekoppelt an einem Bahnsteig.
  • Schiene

Verkehrsministerium startet Qualitätsoffensive

  • Verkehrswende

Bündnis aus Unternehmen für klimafreundliche Fahrzeugflotten

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • ÖPNV

Minister Hermann beim Tag der Schiene in Stuttgart

  • RAD

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes

Cover des Pixi-Buches "Auf dem Schulweg ist was los!" und eine Buchseite. Kinder, die fröhlich auf dem Weg zur Schule sind - mit dem Rad, zu Fuß oder mit dem Roller.
  • MOVERS

Auf dem Schulweg ist was los!

  • Team Vision Zero

Verkehrssicherheitspakt – Ziel: weniger Tote und Verletzte

Ein Fahrradweg mit Markierung (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • RAD

Neue Radwegverbindung im Landkreis Biberach

In einer Blumenwiese steht ein quadratisches Schild mit dem Logo der Bundesgartenschau.
  • Mobilität

Mobilitätsausstellung auf der Bundesgartenschau eröffnet

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • RAD

Starker Umstieg aufs Rad während Bahn-Sperrung

Blumenwiese in Hemsbach
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für die Stadt Hemsbach und den Rhein-Neckar-Kreis

Blumenwiese im Ostalbkreis
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für den Ostalbkreis

  • Klima

Förderung der Klimaanpassung: Mehr Grün in Städten

Stromkabel steckt in einem Elektroauto um es aufzuladen.
  • E-Mobilität

Land startet großflächige Förderung von Ladeinfrastruktur

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • Infrastruktur

Bundes-Förderung für Radinfrastruktur verlängert

von links nach rechts: Volker M. Heepen, Monika Burkard und Berthold Frieß auf der Terrasse des Verkehrsministeriums
  • Personal

Monika Burkard neue Co-Geschäftsführerin der NVBW

Bürgermeister Wolfgang Hermann (Hausach), Tunnelpatin Nadine Hermann, Ministerialdirektor Berthold Frieß und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer stehen bei der Einweihung des Rettungsstollens vor dem Eingang des Stollens.
  • STRASSE

Sicherheits-Update für den Sommerbergtunnel

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen im Zug. In der Ecke rechts oben sind die Logos vom Deutsclandticket und JugendticketBW darüber gelegt.
  • ÖPNV

Baden-Württemberg führt rabattiertes Deutschlandticket für junge Menschen ein

Verkehrsminister Winfried Hermann, die Landräte Christoph Schauder (Main-Tauber-Kreis) und Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) sowie Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Erwin Köhler und Klaus Ranger, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen an der Bahnstrecke, die Fraktionsvorsitzenden der beiden Kreistage sowie Vertreter der Bürgerinitiative „Frankenbahn für alle“ bei der Vertragsunterzeichnung für die Verstetigung des Probebetriebs auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken.
  • Schiene

Regionalbahntakt Lauda–Osterburken bleibt auf Dauer

Drei bwegt-Plakate im Zeichen der Regenbogen-Flagge mit den Aufrufen „Hetze und Hass haben bei uns keinen Platz!“, „Wir sitzen doch alle im selben Zug!“ und „Nächster Halt: Gleichberechtigung!“
  • bwegt

CSD in Stuttgart: Gemeinsam sicher und stark

Zwei Frauen und zwei Männer, jeweils jung und alt, tragen Vision Zero T-Shirts
  • Team Vision Zero

Länger mobil und trotzdem sicher unterwegs

Zug der Baureihe 644 fährt vor einer landschaftlichen Kulisse
  • Schiene

Auf der Hochrheinbahn fährt weiter DB Regio

Frau Zimmer mit den Vertretern aus den Gemeinden und Kommunen. Sie hält eine Figur ins Bild und die anderen Beteiligten zeigen Ihre Urkunden.
  • Fuß

Fußverkehrs-Checks starten in die nächste Runde

Gruppenbild des Bündnisses. In der Mitte steht eine Tafel mit den verschiedenen Logos der Firmen.
  • Verkehrswende

Unternehmen und Verbände machen Weg zur Arbeit klimafreundlicher

Ein älteres Paar sitzt lachend im Auto. Im Vordergrund ist eine halbtransparente EU Flagge.
  • Sicherheit

Verkehrsfitness-Checks für Seniorinnen und Senioren

Ein Zug fährt an einem mit Häusern übersäten Hügeln durch eine grüne Landschaft.
  • SCHIENE

Weiterer Schritt zum langfristigen Erhalt der Panoramabahn