Stuttgart 21

Minister Hermann: S-21-Projektpartner lassen sich nicht auseinanderdividieren

Frist für Verjährung möglicher wechselseitiger Ansprüche der Projektpartner durch gemeinsame Gespräche verlängert 

Die Projektpartner des Bahnprojekts Stuttgart 21 lassen sich nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann durch die Klage der Deutschen Bahn nicht auseinanderdividieren. „Wir haben ein gemeinsames Ziel und wollen als freiwillige Unterstützer eines milliardenschweren Bahnprojekts auf keinen Fall über die ohnehin bereits erheblichen Zuschüsse hinaus noch mehr Kosten übernehmen“, erklärte der Minister am Freitag nach einem Treffen der Projektpartner Land, Verband Region Stuttgart (VRS), Landeshauptstadt und Flughafengesellschaft (FSG). Er fügte hinzu: „Wir werden alle rechtlichen und politischen Mittel einsetzen, um dieses Ansinnen eines Bundesunternehmens an die S-21-Vertragspartner abzuwehren.“

Diese hatten sich zu einem intensiven Meinungsaustausch über die Auswirkungen der Klage der DB getroffen. Die Vertreter des Landes, der Stadt Stuttgart, des VRS und der FSG tauschten sich zu möglichen wechselseitigen Ansprüchen aus. Sie verständigten sich darauf, zunächst die Klage der DB zu prüfen und eine Lösung der Verjährungsfrage zwischen den Projektpartnern anzustreben. Damit ist die Verjährung möglicher wechselseitiger Ansprüche der Projektpartner vorerst gehemmt weshalb eine Klage des Landes nicht notwendig ist.

Schienen mit einer Weiche (Bild: Fotolia.com/ Finkenherd)
  • Schiene

Mit dem ´seehäsle` alle halbe Stunde unterwegs

Schienen (Bild: stock.adobe.com/ Nadia nb)
  • Fahrplanwechsel

Mit Fahrplanwechsel kommen regionale Verbesserungen

Autonomer Kleinbus
  • Autonomes Fahren

Autonomer ÖPNV in Ehningen und Waiblingen

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen lächelnd im Zug. In der Ecke rechts oben ist das Logo des D-Ticket JugendBW abgebildet..
  • D-Ticket JugendBW

JugendticketBW wird zum bundesweiten D-Ticket JugendBW

Schienen (Bild: stock.adobe.com/ Nadia nb)
  • Schiene

ÖPNV-Anbindung im Raum Nagold – Herrenberg

Ein Mann und eine Frau fahren nebeneinander Fahrrad. Daneben steht die Überschrift STADTRADELN.
  • Rad

Rekordzahlen beim STADTRADELN

"Gigaliner" LKW auf Raststätte
  • Lang-Lkw

Neue Kriterien für den Einsatz von Lang-Lkw in BW

Stromkabel steckt in einem Elektroauto um es aufzuladen.
  • E-Mobilität

Mehr Ladepunkte entlang von Bundes- und Landesstraßen

Minister Hermann als Kapitän auf dem E-Schiff MS Insel Mainau
  • Schifffahrt

1. Mainauer Klimadialog: Klimaneutral auf dem Bodensee

Digitalisierung im Verkehr (Bild: 193193353/ stock.adobe.com)
  • BIM

Digitalisierung im Straßenbau: Verleihung des BIM Award

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • Mobilität

Drei Vorreiterkommunen denken den Mobilitätspass weiter

Logo des Kompetenz Klima Mobil (Bild: NVBW)
  • KLIMA

Kongress Klimaschutz im Verkehr mit 600 Teilnehmenden

Ein Fahrradweg mit Markierung (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • STRASSE

B 37: Radspur zwischen Heidelberg und Neckargemünd kann bleiben

  • Rad

Schulradeln 2023: Ein Festival im Zeichen des Fahrrads

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
  • Bahnüberführung

Mehr Sicherheit am Bahnübergang auf der L 355

Straßenverkehr bei Nacht (Bild: stock.adobe.com/ Rainer Fuhrmann)
  • Strasse

Verkehrsministerium gibt zwei Straßengroßprojekte an DEGES

Logo des Verkehrsministeriums für Mobilitätspakte
  • Mobilitätspakt

Feierlicher Auftakt für zweite Laufzeit bis 2028

Mehrere Kinder afu Rädern starten gemeinsam von einer Startlinie.
  • RAD

Grundschule Freudental gewinnt den ersten Platz beim Schulradeln

  • Straße

Kieselmannbrücke in Knittlingen für Verkehr freigegeben

Verkehrsministerium (Bild: Joachim E. Roettgers GRAFFITI)
  • Straße

Umgebaute Kreuzung bei Stutensee-Friedrichstal freigegeben

Schienen mit einer Weiche (Bild: Fotolia.com/ Finkenherd)
  • Schiene

Züge der Breisgau-S-Bahn sollen pünktlicher werden

Elektrischer Zug in schwarz-gelbem Design fährt durch eine grüne Landschaft.
  • Schiene

Verkehrsministerium startet Qualitätsoffensive

  • Verkehrswende

Bündnis aus Unternehmen für klimafreundliche Fahrzeugflotten

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • ÖPNV

Minister Hermann beim Tag der Schiene in Stuttgart

  • RAD

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes