Mobilität

Modellberechnungen zum Mobilitätspass liegen vor – Große Wirkung für besseren ÖPNV bei vergleichsweise kleinem Beitrag

Verkehrsministerium (Foto: © Joachim E. Roettgers GRAFFITI)

Mit Blick auf die immer deutlicher spürbaren Folgen des Klimawandels wird ein besseres Angebot im umweltschonenden Öffentlichen Nahverkehr immer wichtiger. Seit mehreren Jahren arbeitet das Verkehrsministerium an einem Mobilitätspass, der den Kommunen zusätzliche Einnahmen und damit Finanzmittel für den Ausbau des ÖPNV ermöglichen soll. Nun liegen die Berechnungen dazu aus 21 Modellkommunen vor.

Die Ergebnisse zeigen: Schon bei einem vergleichsweise kleinen Beitrag können Städte und Gemeinden durch Ausbau des ÖPNV wichtige Veränderungen für den Klimaschutz erreichen. Verkehrsminister Winfried Hermann betonte am Montag in Stuttgart: „Der Klimawandel macht sich immer dramatischer bemerkbar. Es ist höchste Zeit, umzusteuern und klimafreundliche Mobilität zu stärken. Der Mobilitätspass ist dafür ein wertvolles Instrument. Er kann helfen, den Ausbau von Bus und Bahn voranzubringen und Menschen den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern. Beitragszahlende erhalten ein Mobilitätsguthaben in gleicher Höhe, das sie für Bus und Bahn einsetzen können – natürlich auch für das Deutschlandticket. Eine soziale Staffelung ist ebenfalls vorgesehen.“

Der Mobilitätspass versetzt Kommunen in die Lage, das Fahrplanangebot von Bussen und Bahnen zu verbessern und Kapazitäten zu erhöhen - durch dichtere Takte, den Einsatz größerer oder zusätzlicher Fahrzeuge und den Ausbau von Infrastruktur und Digitalisierung. So kann die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit verbessert und die Anbindung an andere Verkehrsmitteln optimiert werden.

Verkehrsminister Hermann sagte: „Es hat sich herausgestellt, dass sich schon mit vergleichsweise geringen monatlichen Beiträgen von zum Beispiel zehn Euro hohe Beträge für den Ausbau des ÖPNV erzielen lassen. Das ist nicht nur gut fürs Klima, sondern entlastet auch die Straßen und reduziert Staus.“

Vier Varianten sind im Gespräch:

  • der Mobilitätspass für Kfz-Nutzerinnen und -Nutzer („Straßenbenutzungsgebühr“),
  • der Mobilitätspass für Einwohnerinnen und Einwohner („Einwohnerbeitrag“),
  • der Mobilitätspass für Kfz-Halterinnen und –Halter („Kfz-Halterbeitrag“) und
  • der Mobilitätspass für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen („Arbeitgeberbeitrag“).

Vorzugsvarianten variieren nach Typ der Kommune

Die Berechnungen aus 21 Modellkommunen haben gezeigt, dass sich je nach Typ der Kommune unterschiedliche Varianten besonders eignen. Für Großstädte wie zum Beispiel Stuttgart versprechen etwa die Straßennutzungsgebühr und der Arbeitgeberbeitrag die höchsten Erlöse. Den Berechnungen in den Modellkommunen zufolge variierten die Einnahmen bei der Straßennutzungsgebühr in den betrachteten Großstädten zwischen 24 und 87 Millionen Euro pro Jahr bei einer beispielhaften Berechnung von einer Straßennutzungsgebühr in Höhe von 25 Euro pro Monat. Mit einem Arbeitgeberbeitrag in Höhe von 10 Euro je Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer können in den betrachteten Großstädten zwischen 13 und 52 Millionen Euro pro Jahr erzielt werden.

Der Einwohnerbeitrag wiederum ist in Flächenlandkreisen sowohl im verdichteten wie im ländlichen Raum die Variante, mit der die höchsten Beträge für den Ausbau des ÖPNV erzielt werden können. Je nach Einwohnerzahl wurden in den Modellkommunen mögliche Erlöse von bis zu mittleren zweistelligen Millionenbeträgen pro Jahr pro Landkreis berechnet. Mit diesen Beträgen lässt sich der ÖPNV vor Ort erheblich ausbauen. Kosten für Technik und Verwaltung sind dabei bereits abgezogen.   

Jetzt soll die gesetzliche Grundlage für die Kommunen geschaffen werden, den Mobilitätspass in Zukunft einzuführen – als wichtiger Teil des Landesmobilitätsgesetzes, das derzeit erarbeitet wird. Der Gesetzentwurf legt fest: Wer die Abgabe des Mobilitätspasses zahlt, erhält ein Mobilitätsguthaben in gleicher Höhe. Das Guthaben kann für den Kauf von ÖPNV-Zeitkarten wie zum Beispiel für das Deutschlandticket eingesetzt werden. Dabei soll der Mobilitätspass sozial gerecht sein: Kommunen können Ermäßigungen festlegen, und für bestimmte Personengruppen soll eine Beitragsbefreiung vorgesehen werden.

Beratungsgutscheine für interessierte Vorreiterkommunen

Die erste Modellphase des Mobilitätspasses ist derweil abgeschlossen. Gemeinsam haben 21 kommunale Modellregionen in den vergangenen Monaten mit dem Landesverkehrsministerium und kommunalen Landesverbänden die Grundlagen für den Mobilitätspass erarbeitet. Mit Unterstützung des Ministeriums können sich jetzt Kommunen mit konkretem Interesse an der weiteren Vorbereitung und Umsetzung des Mobilitätspasses als Vorreiterkommunen professionelle Beratung und weitere Unterstützung des Ministeriums sichern.

Insgesamt werden bis zu vier Kommunen individuelle Beratung zur Vorbereitung des Mobilitätspasses erhalten. Damit möchte das Ministerium noch offene Detailfragen zur bundesweit erstmaligen Einführung des Mobilitätspasses klären und die Vorreiterkommunen zugleich unterstützen, ohne dass eine Vorfestlegung erfolgt. Von den Erfahrungen der Vorreiter könne auch zukünftig alle Kommunen im Land profitieren, die den Mobilitätspass einführen wollen. Näheres zur Bewerbung der Kommunen wird das Ministerium noch bekannt geben.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Erste Maßnahmen des Landeskonzepts Mobilität und Klima
PM: Ministerrat beschließt Eckpunkte zum Landesmobilitätskonzept
PM: ÖPNV-Strategie 2030 – Umsetzungsphase startet
PM: Land wählt Modellregionen für Mobilitätspass und -garantie aus

Weitere Meldungen

Stromabnehmer auf dem Dach eines Lastwagen berührt eine Oberleitung.
  • EWAYBW

eWayBW-Testbetrieb wird verlängert

Minister Hermann mit dem Förderungsbescheid.
  • Elektromobilität

Land fördert bis zu 1.000 E-Fahrzeuge für Pflegedienste

Zwei Radfahrende fahren auf einem Radweg am Straßenrand.
  • RAD

Fahr Rad! während der Streckensperrung der S4 Eppingen – Heilbronn

Feuerwehr, Rettungssanitäterinnen und -sanitäter setzen sich für sichere Landstraßen ein. Kilian Wieczorek, Ronja Ester und Marco Brand (v.l.n.r.) unterstützen die Vision von Null Verkehrstoten und geben Tipps
  • TEAM VISION ZERO

Freiwillig Tempo 80 für weniger Unfälle auf Landstraßen

  • MOVERS

Schulradeln 2024: Gemeinsam radeln für einen aktiven Schulweg

Das RadKULTUR-Bike (Bild: Graffiti)
  • RAD

JobBike BW startet nun auch für Landesbedienstete

von links nach rechts: Damaris Lemstra, Beratungsstelle Bike+Ride, Staatssekretärin Elke Zimmer und Fabian Küstner, Beratungsstelle Bike+Ride
  • Rad

Deutscher Fahrradpreis geht an die Beratungsstelle Bike+Ride

  • Auto

Softwareentwicklung Strategiedialog Automobilwirtschaft

Zu sehen sind: Vorsitzende der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe, Dr. Alexander Pischon; Minister für Verkehr Baden-Württemberg Winfried Hermann; VBK-Geschäftsführer Christian Höglmeier
  • SCHIENE

Land fördert neue Stadtbahnzüge mit 101 Millionen Euro

Arlinger Tunnel und die zugehörigen Solarzellen
  • STRASSE

Erster Bauabschnitt der Westtangente Pforzheim

Stuttgart 21 Hbf_innen-Neue_Bahnsteighalle_Bahnsteig_Quelle: DB/plan b_Atelier Peter Wel
  • S21

S-21-Mehrkostenklage der DB

Drohne mit Baukränen im Hintergrund
  • STRASSE

B29-Sanierung mit Premiere der BIM-Drohne

Ein Mann steht in einer Gruppe von Trommlern und freut sich.
  • FUSSVERKEHR

Attraktive Gehwege und sichere Schulwege

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • RADWEG

Bad Peterstal–Bad Griesbach: Radweg freigegeben

Blick auf die Landesgartenschau Wangen mit einem bunten Blumenfeld im Vordergrund
  • LANDESGARTENSCHAU

Nachhaltige und innovative Mobilität auf der Landesgartenschau

Verkehrsminister Winfried Hermann und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut auf dem Fahrrad mit weiteren Radfahrenden beim STADTRADELN-Auftakt 2024
  • STADTRADELN

STADTRADELN 2024 – Auftakt mit Team Landesministerien

Mitarbeiter auf einer Baustelle im Gespräch (Bild: stock.adobe.com/ Agnor Mark Rayan)
  • STRASSE

Rund 46 Millionen Euro für kommunale Straßen und Brücken

Ein abgewandeltes Ortsschild auf dem das Wort Lärm durchgestrichen ist und ein Pfeil in Richtung des Wortes Ruhe weist. (Bild: Fotolia.com/ K.C.)
  • Lärm

Tempo 30 hilft gegen Straßenlärm

Breisgau-S-Bahn im Landesdesign (bwegt)
  • SCHIENE

Zuverlässigkeit auf der Breisgau-S-Bahn wird verbessert

Eine Eiswaffel liegt auf dem Boden. Eiskugel, die aussieht wie die Erde liegt daneben und schmilzt langsam.
  • Klima

Statt Fahrverbote wirksame Maßnahmen für weniger CO2-Ausstoß

RE zwischen Singen und Stuttgart (Gäubahn) - hier zwischen Aistaig und Sulz, im Vordergrund der Neckar (Bild: Deutsche Bahn AG/ Georg Wagner)
  • SCHIENE

Land plant deutliche Angebotsverbesserungen auf und zu der Gäubahn

Verkehrsminister Winfried Hermann (Mitte) beim offiziellen Start der Batteriezüge Mireo Plus im Fahrgastbetrieb
  • SCHIENE

Batterie statt Diesel

Ladekabel für ein E-Auto wird in das Fahrzeug gesteckt.
  • E-Mobilität

Charge@BW bringt Schub bei Ladeinfrastruktur und für die E-Mobilität

Offizielle Freigabe der neuen Enzbrücke
  • Strasse

Ersatzneubau der Enzbrücke Niefern im Zuge der B 10 eröffnet

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße
  • Lärm

Schutz vor Motorradlärm durch Tempolimits