Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Norbert Barthle MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, informierte sich am 04. Oktober 2015 gemeinsam mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann über den aktuellen Stand der Bauarbeiten am Scheibengipfeltunnel als Kernbauwerk der neuen Ortsumgehung der B 312.

Staatssekretärin Gisela Splett, MdL leitete am 2. Oktober 2015 den Baubeginn für den dritten Abschnitt des Radwegs an der L 260 zwischen Illerrieden und Oberkirchberg ein.

Die Partner im „ÖPNV-Pakt Region Stuttgart“ haben weitere Schritte mit dem Ziel eines stabileren Schienenverkehrs im Bahnknoten Stuttgart beschlossen.

„Licht schafft Sicht!“ Unter diesem Motto hat Verkehrsminister Winfried Hermann am 01.10.15 in Stuttgart gemeinsam mit dem Präsidenten des baden-württembergischen Kraftfahrzeuggewerbes Dr. Harry Brambach den Licht-Test 2015 gestartet. In der dunklen Jahreszeit wird die Polizei bei Verkehrskontrollen wieder verstärkt auf die Fahrzeugbeleuchtung achten – dann sind Fahrzeuge mit aktueller Licht-Test-Plakette auf der Windschutzscheibe klar im Vorteil.

Verkehrsminister Hermann betonte, dass sowohl die der Schienenverkehr in Geislingen als auch in Merklingen gestärkt werden soll. Eine Konkurrenzsituation zwischen den Städten sieht der Stationen sieht der Minister nicht.

Nach einer neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung wäre eine Landesförderung grundsätzlich möglich. Diese beinhaltet eine Optimierung der betrieblichen Abläufe durch den Verzicht auf kostentreibende schnellere Fahrzeuge. Das Land arbeitet an zeitnaher Finanzierungsmöglichkeit.

Mit der Novellierung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes wird die Förderung kommunaler Verkehrsprojekten ökologisch, nachhaltig und kommunalfreundlich ausgestaltet, so Verkehrsminister Hermann.

Die EU-Kommission hat ein Pilotverfahren gegen die Bundesregierung Deutschland eingeleitet. Anlass ist die Feststellung der EU-Kommission, dass die seitens Deutschlands vorliegenden Informationen zur Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der zweiten Stufe Defizite aufweisen. „Das unterstreicht die Dringlichkeit, zeitnah effektive Lärmaktionspläne aufzustellen“, so Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.

Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte am 26. September 2015 die Feierlichkeiten zum 125. Jubiläum der Donautalbahn in Tuttlingen. „Der Jahrestag verdeutlicht, wie bedeutend die Eisenbahngeschichte für den heutigen Schienenverkehr ist. Deshalb freue ich mich, an diesen Feierlichkeiten teilzunehmen und ein Zeichen für die Zukunft des Bahnverkehrs zu setzen“, so der Minister während der Jubiläumsfahrt mit der Donautalbahn.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur fördert den Umstieg von NeubürgerInnen nach ihrem Umzug auf alternative Verkehrsangebote.