Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Über das weitere Vorgehen beim regionalen Schienenverkehr im Filstal haben sich Vertreterinnen und Vertreter des Landes vor Ostern mit den Landtagsabgeordneten Nicole Razavi und Manuel Hagel sowie mit den Landräten Heiner Scheffold (Alb-Donau-Kreis) und Edgar Wolff (Landkreis Göppingen) ausgetauscht.

Auf der Bundesautobahn A 8 bei Bergwald finden ab dem 27. April 2020 umfassende Baumaßnahmen statt. Zwischen dem Autobahndreieck Karlsruhe und der Anschlussstelle Karlsbad wird die Fahrbahn in Fahrtrichtung Stuttgart saniert. Dazu gehören der Austausch des Fahrbahnbelags, der Ersatz zweier maroder Brücken durch Neubauten sowie Renovierungsarbeiten an der Straße.

Am heutigen Tag der Logistik (16. April) haben der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Steffen Bilger und Verkehrsminister Winfried Hermann die Aufstellung eines Sanitärcontainers an der A8 an der Rastanlage Höllberg-Nord zwischen Stuttgart und Pforzheim begleitet.

Home-Office, Kurzarbeit und menschliche Distanz. Die Corona-Pandemie wirkt sich massiv auf das alltägliche Leben aus, Prioritäten verschieben sich. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL ruft daher die Kommunen Baden-Württembergs auf, ihren STADTRADELN-Zeitraum der aktuellen Lage anzupassen und zu verschieben.

Die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim soll auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) erfolgen. Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Land, Stadt Crailsheim und der Deutschen Bahn verständigt.

Baden-Württemberg hat in den letzten Jahren besonders viele Bundesmittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) für Nahverkehrsprojekte investiert. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte vor kurzem dem Landeskabinett die Bilanz der Jahre 2011 bis 2019 vor. „Die GVFG-Mittel und die Kofinanzierung des Landes ermöglichen den notwendigen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. Zusammen mit den Kommunen und der Deutschen Bahn werden verkehrswichtige Projekte umgesetzt. Auch 2019 steht Baden-Württemberg im Ländervergleich sehr gut da“, zeigte sich der Minister erfreut.

Stammkunden im regionalen Bahnverkehr von Baden-Württemberg erhalten eine Wiedergutmachung für besonders schlechte Leistungen im Schienenpersonennahverkehr. Dies hatte das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg im Februar 2020 angekündigt. „Es hat leider länger gedauert, das Versprechen umzusetzen. Unser Ziel war eine faire Lösung unter Beteiligung der Verkehrsunternehmen. Und nicht zuletzt ein einfaches und funktionierendes Auszahlungsverfahren. Nun gibt es Klarheit über die zu entschädigenden Strecken“, teilte Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag in Stuttgart mit.

Angesichts gesunkener Werte der Luftschadstoffe in Stuttgart hat das Land Baden-Württemberg durch seine Anwälte in einem Schriftsatz an den Verwaltungsgerichtshof in Mannheim um einen Aufschub hinsichtlich möglicher zonaler Verkehrsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5/V und schlechter gebeten. Darin sind folgende Punkte enthalten.

Trotz guten Wetters verläuft der Saisonstart der Bikerinnen und Biker aufgrund der Corona-Pandemie anders als sonst. Das Problem des Motorradlärms verschiebt sich zwar, verschwindet jedoch nicht. Deshalb unterstützt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Kommunen und Landkreise auch in diesem Jahr bei der Anschaffung von Displays gegen Motorradlärm.

„Bewegung im Freien im nahen Wohnumfeld ist die Alternative zu größeren Ausfahrten“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann zu Beginn der Ostertage mit Blick auf den Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus. Während der anstehenden Festtage sollten die Menschen auf größere Ausflüge verzichten, auch wenn es schwerfällt.