Der Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn zwischen Erzingen und Basel wird nicht nur einen nachhaltigen und verlässlicheren Schienenpersonennahverkehr ermöglichen, er unterstreicht außerdem die Bedeutung dieser grenzüberschreitenden Region. Zugleich wird die Chance eröffnet, auch verkehrliche Verbesserungen auf der wichtigen Ost-West-Verbindung umzusetzen. Ziel ist es, die Schieneninfrastruktur auf der Hochrheinbahn nachhaltig, zukunftsfähig und bedarfsgerecht auszubauen.
Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, den Anteil elektrifizierter Schienenstrecken in Baden-Württemberg zu erhöhen, um damit einen weiteren Beitrag zum umweltgerechten SPNV zu leisten.
Projektverlauf
Die Elektrifizierung des Streckenabschnitts zwischen Erzingen (Baden) und Schaffhausen, der über Schweizer Gebiet verläuft, ist bereits seit Dezember 2013 fertiggestellt. Anfang 2016 haben sich das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee, das Schweizer Bundesamt für Verkehr sowie die Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen auf eine Absichtserklärung verständigt. In dieser erklären sie den gemeinsamen politischen Willen, die Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen zu elektrifizieren. Bekräftigt wurde die Absichtserklärung durch die Unterzeichnung einer ersten Finanzierungsvereinbarung für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Elektrifizierungsmaßnahmen im September 2017, die Grundvoraussetzung für die Anträge zur Erlangung des Planrechts und der Finanzierung beim Eisenbahnbundesamt ist. Neben den Landkreisen Lörrach und Waldshut, dem Kanton Basel-Stadt und dem Land Baden-Württemberg beteiligt sich gleichfalls die EU mit einer Interreg-Förderung an den Kosten der Planungsleistungen.
Mit Fortführung der Planung hat sich gezeigt, dass neben der reinen Elektrifizierung auch weitere Infrastrukturmaßnahmen notwendig werden, um einen reibungslosen und stabilen Bahnbetrieb entlang des Hochrheins und in die angrenzenden Bahnknoten sicherzustellen.
Im eingleisigen Abschnitt zwischen Erzingen und Waldshut wird es zu lokalen streckenseitigen Anpassungen kommen. Ausbaumaßnahmen in den Bahnhöfen Lauchringen und Tiengen sind ebenfalls vorgesehen, um Zugkreuzungen zu ermöglichen. Im zukünftigen zentralen Anschlussknoten Waldshut müssen Änderungen vorgenommen werden, um beispielsweise die Durchbindungen in den Kanton Aargau sicherzustellen. In diesem Rahmen ist auch ein zusätzlicher Bahnsteig auf der Nordseite des Bahnhofs geplant.
Zudem sollen bestehende Bahnsteiganlagen verlängert werden, damit zur Bewältigung des Fahrgastanstiegs auch längere Züge eingesetzt werden können. Der elektrische Betrieb ermöglicht es auch Züge grenzüberschreitend einzusetzen, sodass einheitliches Zugmaterial in der Region eingesetzt werden kann. Darauf muss die Infrastruktur aber abgestimmt sein. Zeitgleich sollen die Barrierefreiheit und eine einheitliche Bahnsteighöhe von 55 Zentimetern realisiert werden.
Zusätzlich dazu sind neue Haltepunkte in den Städten Rheinfelden (Rheinfelden Warmbach), Bad Säckingen (Bad Säckingen Wallbach) und Waldshut-Tiengen (Waldshut West) angedacht.
Eine ergänzende Finanzierungsvereinbarung für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der zusätzlichen Ausbaumaßnahmen wurde folglich im September 2019 von den Projektpartnern unterzeichnet.
Die Planungen für die deutschen Streckenabschnitte konnten Anfang Dezember 2020 weitestgehend abgeschlossen und beim Eisenbahnbundesamt als Planfeststellungsanträge eingereicht werden. Die Planung, Erstellung und Abgabe der Genehmigungsunterlagen für die Schweizerischen Streckenabschnitte findet planmäßig Ende 2021 statt.
Ausblick
Das Land, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die weiteren Projektpartner arbeiten gemeinsam mit der DB Netz AG – auch stellvertretend für das Bundeseisenbahnvermögen als Eigentümer der deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet - an einer raschen Umsetzung.
Die infrastrukturellen Verbesserungen wirken sich auch auf die Kostenentwicklung aus. Die ursprünglich anvisierten 160 Millionen € für den reinen Elektrifizierungsanteil wurden unter anderem durch die Berücksichtigung der hinzugekommenen Ausbaumaßnahmen auf ca. 290 Millionen angepasst (Preisstand 2018). Mit Berücksichtigung der weiteren infrastrukturellen Maßnahmen zur Verbesserung und Ausweitung des SPNV-Angebots entlang der Hochrheinbahn, hat sich das Projekt von der Elektrifizierung hin zum „Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn“ entwickelt.
Die Finanzierung des Ausbaus und der Elektrifizierung der Hochrheinbahn soll im Rahmen des deutschen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms (BGVFG) erfolgen. Mit diesem Programm können Nahverkehrsvorhaben durch den deutschen Bund mit einem Anteil von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten für Elektrifizierungsmaßnahmen und bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten für Ausbaumaßnahmen zuzüglich einer Planungspauschale finanziert werden. Die übrigen Kosten sollen je hälftig zwischen den deutschen und Schweizer Beteiligten aufgeteilt werden. Auf Schweizer Seite ist die Finanzierung im Zuge des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) Ausbauschrittes 2035 vorgesehen.
Zurzeit prüfen das Eisenbahnbundesamt und das zuständige Regierungspräsidium Freiburg die Planfeststellungsunterlagen für die deutschen Abschnitte. Der nächste Schritt ist dann die Einleitung und Durchführung der Anhörungsverfahren seitens des Regierungspräsidiums. Abhängig von der Finanzierung des gesamten Projekts, der Dauer der Plangenehmigungsverfahren und der Gestaltung des Bauablaufs sind der Ausbau und die Elektrifizierung derzeit für den Zeitraum 2025 bis 2027 geplant.
Der neue Haltepunkt Rheinfelden-Warmbach soll zwischen dem Haltepunkt Rheinfelden-Herten und dem Bahnhof Rheinfelden entstehen. Der geplante Haltepunkt liegt am westlichen Rand des Ortsteils Warmbach, nahe am bestehenden Bahnübergang Hertener Straße. In Waldshut ist der Haltepunkt Waldshut-West beim Landratsamt/Klinikum in Waldshut vorgesehen. In Bad Säckingen-Wallbach ist zudem der dritte neue Haltepunkt vorgesehen.
An den neuen Haltepunkten werden Regionalbahnen halten. Ein Halt des Interregio-Express an den neuen Bahnstationen ist nicht vorgesehen.
Zurzeit arbeitet die DB an der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Die Plangenehmigungsunterlagen sollen im zweiten Halbjahr 2020 eingereicht werden. Abhängig von der Finanzierung des gesamten Projekts, der Dauer der Plangenehmigungsverfahren und der Gestaltung des Bauablaufs sind der Ausbau und die Elektrifizierung derzeit für den Zeitraum 2025 bis 2027 geplant.
