Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Die kurzfristige Einstellung des Bahnbetriebs im württembergischen Allgäu durch DB Regio infolge technischer Probleme an Zügen der Baureihe VT 650 muss aus Sicht des baden-württembergischen Verkehrsministeriums sehr rasch beendet werden. Der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Uwe Lahl, sagte am Montag in Stuttgart: „Es ist richtig, dass DB Regio den Hinweisen auf mögliche Schäden am Getriebe der Fahrzeuge sofort nachgeht und diese im Interesse der Sicherheit der Fahrgäste umgehend behebt."

Expertinnen und Experten der Lärmwirkungsforschung haben mehr Anstrengungen beim Schutz vor Lärm gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung („Memorandum of Understanding“) sprachen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Fachgesprächs für eine Absenkung der Schwelle zur Gesundheitsgefährdung durch Straßen- und Schienenlärm aus.

Das Ministerium für Verkehr stärkt die 150 Straßenverkehrsbehörden des Landes und hat eine bewährte Seminarreihe zum Thema Verkehrssicherheit wieder aufgelegt. Die Seminare sollen die Verkehrssicherheitsexperten der Verkehrsschau- und Unfallkommissionen schulen – etwa zu Herausforderungen wie die stagnierenden Unfallzahlen bei Fußgängern oder die Zunahme an verkehrsgefährdenden Falschparkern.

In Stuttgart wurde ein sogenanntes "Bündis für Luftreinhaltung" unterzeichnet. Die Bündnispartner sind sich der gemeinsamen Verantwortung für saubere Luft bewusst und nehmen die Herausforderung einer kontinuierlichen Verbesserung der Luftqualität an.

Für die Reaktivierung der Bahnstrecke von Stuttgart nach Calw ist eine weitere Option im Gespräch. Untersuchung über eine S-Bahn-Verlängerung nach Calw kommt zu positivem Ergebnis – nun soll auch Express-S-Bahn untersucht werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Ministerrat über die Förderung großer Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr im Zeitraum 2011 bis 2018 nach dem Bundesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bundes-GVFG) informiert.

Das Land Baden-Württemberg fördert im Rahmen der Initiative RadKULTUR in diesem Jahr elf Landkreise und Kommunen bei der Entwicklung einer fahrradfreundlichen Mobilitätskultur – so viele wie noch nie. Dafür nimmt das Land eine Summe von insgesamt 270.000 Euro in die Hand.

Auf dem zweiten Schienengipfel zur Hochrheinstreckeum wurden weitere Verbesserungen der Betriebsqualität im Rahmen eines Drei-Stufen-Plans vereinbart. Zusätzliche Verbesserungen versprechen sich alle Beteiligten von der geplanten Elektrifizierung und dem weiteren Ausbau der Hochrheinstrecke.

Die Luftqualität in Baden-Württemberg ist in den vergangenen Jahren dank zahlreicher Maßnahmen stetig besser geworden. Die Belastung mit Luftschadstoffen wie Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) hat in den vergangenen Jahren im ganzen Land spürbar abgenommen. Die Feinstaubgrenzwerte werden inzwischen überall eingehalten.

Die neue Regiobuslinie 899 zwischen Sinsheim und Mosbach-Neckarelz wurde mit einer symbolischen Eröffnungsfahrt offiziell eingeweiht. Die vom Land finanziell großzügig unterstützte Linie verkehrt bereits seit Anfang Januar im Stundentakt zwischen den Mittelzentren, was eine signifikante Verbesserung im ÖPNV-Angebot bedeutet.