Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Landkreise in Südbaden
Der Ausbau der Hochrheinbahn und die Elektrifizierung zwischen Basel und Erzingen/Schaffhausen ist für Baden-Württemberg in den kommenden Jahren ein herausragendes Projekt zur Stärkung des Schienenverkehrs. Die Landesregierung engagiert sich bereits seit vielen Jahren für den Ausbau der Hochrheinbahn. Die Staatssekretärin im Landesverkehrsministerium Elke Zimmer MdL sagte am Donnerstag (03. März) bei einem Besuch in Waldshut: „Wenn wir unser Klimaschutzziel der Verdopplung der Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr erreichen wollen, müssen wir für eine leistungsfähigere Infrastruktur sorgen. Die Hochrheinbahn ist wichtig für den Schienenverkehr in der Region aber auch für den grenzüberschreitenden Verkehr.“
Staatssekretärin Zimmer traf in Waldshut mit dem Bahnbeauftragten der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer, der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter sowie mit Vertretern der Kommunen und Landratsämter zusammen.
Staatssekretärin Zimmer unterstrich, dass sich das Land stets für die Beschleunigung des Projekts eingesetzt hat. Dazu gehörten auch die erfolgreichen Bemühungen, dass die Bahn noch im Jahr 2020 die Planfeststellungsunterlagen eingereicht hat. Das hatte zur Folge, dass das Regierungspräsidium Freiburg und nicht das Eisenbahnbundesamt das Verfahren führt. Um den Prozess zu beschleunigen, wurden zusätzliche Personalstellen beim Regierungspräsidium Freiburg geschaffen. So kann das Regierungspräsidium die Aufgabe als Anhörungsbehörde im umfangreichen Planfeststellungsverfahren für die verschiedenen Abschnitte effektiv wahrnehmen.
Die Staatssekretärin merkte an, dass das Land zu seiner Finanzierungsverantwortung steht und seinen Kostenanteil in der Kofinanzierung übernehmen wird, wenn das Projekt über das Bundesförderprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) realisiert wird. Bund und Land hatten in den vergangenen Jahren die Finanzierungsbedingungen über das GVFG nochmals verbessert.
Durch Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn kann auch ein höherer Takt für den schnellen Regionalexpress St. Gallen – Schaffhausen – Basel erreicht werden. Ferner ist die Strecke auch von großer Bedeutung für den Schienenverkehr innerhalb der Schweiz.
