Aktuelle Meldungen

„Licht schafft Sicht!“ Unter diesem Motto hat Verkehrsminister Winfried Hermann am 01.10.15 in Stuttgart gemeinsam mit dem Präsidenten des baden-württembergischen Kraftfahrzeuggewerbes Dr. Harry Brambach den Licht-Test 2015 gestartet. In der dunklen Jahreszeit wird die Polizei bei Verkehrskontrollen wieder verstärkt auf die Fahrzeugbeleuchtung achten – dann sind Fahrzeuge mit aktueller Licht-Test-Plakette auf der Windschutzscheibe klar im Vorteil.

Verkehrsminister Hermann betonte, dass sowohl die der Schienenverkehr in Geislingen als auch in Merklingen gestärkt werden soll. Eine Konkurrenzsituation zwischen den Städten sieht der Stationen sieht der Minister nicht.

Nach einer neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung wäre eine Landesförderung grundsätzlich möglich. Diese beinhaltet eine Optimierung der betrieblichen Abläufe durch den Verzicht auf kostentreibende schnellere Fahrzeuge. Das Land arbeitet an zeitnaher Finanzierungsmöglichkeit.

Mit der Novellierung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes wird die Förderung kommunaler Verkehrsprojekten ökologisch, nachhaltig und kommunalfreundlich ausgestaltet, so Verkehrsminister Hermann.

Die EU-Kommission hat ein Pilotverfahren gegen die Bundesregierung Deutschland eingeleitet. Anlass ist die Feststellung der EU-Kommission, dass die seitens Deutschlands vorliegenden Informationen zur Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der zweiten Stufe Defizite aufweisen. „Das unterstreicht die Dringlichkeit, zeitnah effektive Lärmaktionspläne aufzustellen“, so Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.

Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte am 26. September 2015 die Feierlichkeiten zum 125. Jubiläum der Donautalbahn in Tuttlingen. „Der Jahrestag verdeutlicht, wie bedeutend die Eisenbahngeschichte für den heutigen Schienenverkehr ist. Deshalb freue ich mich, an diesen Feierlichkeiten teilzunehmen und ein Zeichen für die Zukunft des Bahnverkehrs zu setzen“, so der Minister während der Jubiläumsfahrt mit der Donautalbahn.

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur fördert den Umstieg von NeubürgerInnen nach ihrem Umzug auf alternative Verkehrsangebote.

Am heutigen Tag (25.09.2015) tauschte sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) Baden-Württemberg mit Vertretern der ansässigen Automobilindustrie über den VW-Manipulationsskandal und dessen Folgen aus. In Stuttgart anwesend waren Vertreter der technischen Leitung von Daimler, Porsche, Audi und Bosch sowie der VDA, DEKRA und TÜV Süd.

„Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und sich im Bundesrat erfolgreich für die Erhaltung des bisherigen Schutzniveaus vor Fluglärm eingesetzt. Jetzt sind die Bundesregierung und die EU am Zug“, so Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg und Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, am 25.09.2015 in Stuttgart.

Am 25.09.15 trafen sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) und die Nahver-kehrsgesellschaft Baden-Württemberg GmbH (NVBW) mit den Gemeinden und Landkreisen entlang der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel, um den aktuellen Stand der Angebotsplanung zu besprechen.