Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Mit der Novelle des LGVFG fördert das Land verstärkt neue Technologien und Barrierefreiheit im ÖPNV. Die Förderung kommunaler Verkehrsprojekte wird ökologisch, nachhaltig und kommunalfreundlich ausgestaltet.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat am 27. Oktober 2015 in Karlsruhe zusammen mit den Geschäftsführungen der Verkehrsverbünde die Kooperationsvereinbarungen zum JobTicket BW für Landesbedienstete unterzeichnet.

Winfried Hermann, baden-württembergischer Minister für Verkehr und Infrastruktur, gab am 26. Oktober gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Norbert Barthle, MdB und dem Regierungspräsidenten Dr. Jörg Schmidt mit einem feierlichen Spatenstich beim „Abig-Knoten“ in Überlingen den Startschuss für die Bauarbeiten B 31 zwischen Überlingen/West und Überlingen/Ost (Bodenseekreis).

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Reise nach China gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten, mehreren Kabinettsmitgliedern und einer großen Delegation aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft als „informativ und beeindruckend" bezeichnet. Er sagte: „Wir haben Niederlassungen von kleinen und ganz großen baden-württembergischen Unternehmen im Automobilsektor gesehen, die erfolgreich in China arbeiten.“

„Gerade der Wohnungsbausektor steht bei dem derzeitigen Flüchtlingszustrom unter zusätzlichem großen Druck“, sagte Staatssekretärin Gisela Splett, MdL am 23. Oktober in der Sitzung des Aktionsbündnisses „Flächen gewinnen in Baden-Württemberg“ in Stuttgart. Sie betonte, dass das Ziel eines sparsamen Flächenverbrauchs weiterhin wichtig sei, auch wenn es nun im Licht aktueller Herausforderungen betrachtet werden müsse.

Das Land und die Kommunen auf der Laichinger Alb (Alb-Donau-Kreis) wollen an der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm einen neuen Bahnhalt Schwäbische Alb (Merklingen) gemeinsam realisieren. Vertreter des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI), des Alb-Donau-Kreises, der betroffenen Gemeinden und der Deutschen Bahn vereinbarten am 23.10.15 bei einem Gespräch in Stuttgart die weiteren Schritte dieses Vorhabens.

„Akustische Umgebungsbedingungen in Innenräumen gehören zu den wichtigen Einflussfaktoren auf Gesundheit, Wohlbefinden und Leistungsfähigkeit“, sagte Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, bei ihrem Besuch am 22.10.15 im Kinderhaus Mössingen. Dabei verschaffte sie sich im Kinderhaus einen persönlichen Eindruck von der akustisch optimierten Gestaltung in dieser Kindertageseinrichtung.

Fragen zu den Brandschutzanforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen sind für die Behörden vor Ort häufig schwierig. Es gilt, bei Wahrung des erforderlichen Sicherheitsniveaus in jedem Einzelfall die Unterbringung von Flüchtlingen schnell und flexibel zu ermöglichen.

Staatssekretärin Gisela Splett, MdL informierte sich am 21. Oktober vor Ort über den Wiedervernetzungsabschnitt an der Bundesautobahn A 81 südöstlich von Geisingen. „Viele Tier- und Pflanzenarten in Baden-Württemberg sind bedroht.

Das MVI hat mit Bescheid vom 19. Oktober 2015 die Wirbelschleppenvorsorgegebiete für den Flughafen Friedrichshafen in den Einflugschneisen der Flugzeuge über Friedrichshafen und Meckenbeuren deutlich vergrößert. Sie werden im Vergleich zu den bisherigen Vorsorgegebieten künftig mehr als dreimal so groß sein.