Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

„Die Seitenstreifenfreigabe ist ein wirkungsvolles, wirtschaftliches und damit sinnvolles Instrument der Verkehrssteuerung, um besonders in Spitzenzeiten die Staus im Großraum Stuttgart zu verringern“, äußerte Verkehrsminister Winfried Hermann und widersprach damit Berichten, die Seitenstreifenfreigabe wäre „geflopt“.

„Flächenhaushaltspolitik ist eine Gemeinschaftsaufgabe, bei der sich Land und Kommunen einbringen und auch bereit sein müssen, neue Wege zu gehen“, sagte Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.

Mit einem Festakt hat Verkehrsminister Winfried Hermann die Eisenbahnstrecke Bad Krozingen – Staufen – Münstertal feierlich wieder in Betrieb genommen: Die neueröffnete Strecke sei in vielerlei Hinsicht ein herausragendes Beispiel für moderne, umweltfreundliche Mobilitätsprojekte im ländlichen Raum.

Durch den Stopp der Planungen für die B 21 haben die Kommunen haben bisher keine rechtlichen Nachteile erlitten. Vielmehr nutzt das Land das Ruhen des Planfeststellungsverfahrens, um Alternativen zur Entlastung von Ortsdurchfahrten zu suchen. Zudem ist die anstehende Priorisierung im Rahmen des Anmeldeverfahrens zum Bundesverkehrswegeplan abzuwarten.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat mit Vertretern der Wirtschaft und der kommunalen Ebene im Schwarzwald-Baar-Kreis über wichtige verkehrspolitische Themen der Region beraten. Dabei ging es unter anderem um die Beseitigung von Engpässen auf besonders hoch belasteten Straßen.

„„Heute ist ein guter Tag für die Menschen in Stuttgart, für die Ökobilanz der Landeshauptstadt sowie für die Projektpartner Bund, Land, Stadt und die Stuttgarter Straßenbahnen AG“, sagte Staatssekretärin Gisela Splett anlässlich der feierlichen Eröffnung der U12 bis Hallschlag.

Die Beratungen über ein Verkehrsmanagementkonzept für den Raum nördlich von Stuttgart sind auf Expertenebene fortgesetzt worden. Die Arbeitsgruppe aus Vertretern des Landes sowie der betroffenen Kreise und Gemeinden traf sich zu ihrer dritten Sitzung.

Verkehrsminister Winfried Hermann eröffnet die Foto-Ausstellung „Kulturlandschaft Autobahn“ am 16. September um 18 Uhr im Atrium des Verkehrsministeriums. Die Ausstellung dokumentiert die Kulturgeschichte der Autobahnen. 

Die Senkung des Flächenverbrauchs in Baden-Württemberg gehört zu den wichtigen politischen Ziele der Landesregierung. „Dieser Aufgabe sollten sich  alle Kommunen gleichermaßen stellen“, betonte Staatssekretärin Gisela Splett.

„Heimatverbundenheit und Weltoffenheit sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte Minister Winfried Hermann in seinem Grußwort auf den Heimattagen Baden-Württemberg. Die diesjährigen Veranstaltungen im Neckartal dienen daher folgerichtig der Besinnung auf die eigenen kulturellen Besonderheiten wie auch deren Ausstellung und Pflege.