Faktencheck

Verkehrliche Herausforderungen im Nordosten Stuttgarts

Seit Jahren diskutiert die Region darüber, wie die verkehrliche Situation in und um Stuttgart verbessert werden kann. Vor allem der Nordosten der Landeshauptstadt ist seit Langem starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt.

Um die dortigen verkehrlichen Probleme und zentralen Fragen des Verkehrsraum zu erörtern, hat das Verkehrsministerium einen öffentlichen Faktencheck zu den „Verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten Stuttgarts“ initiiert. Ziel des Faktenchecks war es, alle Beteiligten auf einen einheitlichen Wissenstand zu bringen, neue Ideen zur Verbesserung der Verkehrssituation zu entwickeln und einen gemeinsamen Nenner für mögliche Lösungen zu finden. 

Betrachtet wurden neben dem motorisierten Individualverkehr (MIV) auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), um eine verkehrsträgerübergreifende Anschauung zu ermöglichen. Für den Teilbereich Straße wird in der Politik und Öffentlichkeit immer wieder der Nord-Ost-Ring diskutiert. Dieser sieht vor, die Bundesstraße 27 mit der Bundesstraße 14 zu verbinden. Im aktuell gültigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ist das Projekt in der Stufe „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ mit einer nachgeordneten Dringlichkeit eingestuft.

Mit dem Faktencheck wurde die Herauslösung der Maßnahme aus der zu beobachtenden Engführung und Polarisierung angestrebt. Dazu kamen potenziell betroffene Akteure ins Gespräch, um gemeinsam nach Lösungen und Verbesserungen der Verkehrssituation im Nordosten Stuttgarts zu suchen. Alle Fakten wurden dabei objektiv und transparent geprüft. Dabei war die Betrachtung nicht auf den Raum zwischen der B 14 und der B 27 beschränkt. In dem Faktencheck wurde auch der Beitrag, den verschiedene Lösungen zur angestrebten Verkehrswende leisten können, beleuchtet.

Zur Vorbereitung des Faktenchecks hat ein damit beauftragtes Moderationsbüro zahlreiche Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft, Kommunen, Bürgerinitiativen sowie weiteren Organisationen durchgeführt und daraufhin ein Konzept entwickelt.

Fachdialoge

So wurde der Faktencheck in vier Fachdialoge und eine öffentliche Abschlussveranstaltung gegliedert. Alle Veranstaltungen fanden aufgrund der besonderen Situation durch Corona in der Umsetzung über das Internet statt.

Die vier Fachdialoge im Vorfeld der öffentlichen Veranstaltung wurden mit den Themen „Übergreifende Fragestellungen zu Verkehr und Mobilität“, „Planungen in der Region und Verkehrsprognosen“, „Effekte von Straßenbauvorhaben auf Raum und Umwelt“ und „Lösungssuche in der Region“ mit Expertinnen und Experten aus der Region, aber auch aus der nationalen Fachwelt durchgeführt.

Diese fanden zwischen dem 24. Juni und dem 1. Juli 2020 statt. An den Fachdialogen beteiligten sich als geladene Teilnehmer zudem Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kommunen, der Landes- und Bundespolitik, der Wirtschaft, sowie von Verbänden und Bürgerinitiativen. 

Videos der Fachdialoge

  • Podiumsdiskussion

Die öffentliche Abschlussveranstaltung fand am 13. Juli 2020 statt. Diese wurde als Podiumsdiskussion abgehalten, bei der nicht nur der in der Diskussion stehende Nord-Ost-Ring, sondern auch Alternativen thematisiert wurden. Die Ergebnisse der Fachdialoge wurden hierfür aufbereitet und eingebracht, um diese und die Fragen der Bevölkerung öffentlich zu diskutieren.

Die Veranstaltung lief über einen Live-Stream. Leider kam es zu Beginn zu technischen Problemen, die sich auf die Übertragung ausgewirkt haben.

Zum Abschluss des Faktenchecks wurde ein Dokument erstellt, das nicht nur den Stand des Wissens umfasst, sondern auch Korridore für mögliche Lösungswege aufzeigt: Faktencheck „Verkehrliche Herausforderungen im Nordosten Stuttgarts“ – Abschlussdokumentation (PDF)