Verkehrsminister Hermann: Sanieren und Investieren auf höchstem Niveau
Die Landesregierung hat auch im Jahr 2015 hohe Summen in die Qualität des Straßennetzes in Baden-Württemberg investiert. Zugleich wurde genau darauf geachtet, dass die für den Straßenbau zur Verfügung stehenden Mittel zielgerichtet und effizient eingesetzt werden, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann am 20. Dezember in Stuttgart.
Der Minister fügte hinzu: „Besonders erfreulich ist, dass die Ausgaben für die Sanierung und den Erhalt der Straße nach den bisher vorliegenden Zahlen der Straßenbauverwaltung nochmals erheblich gesteigert werden konnten auf knapp 470 Mio. Euro gegenüber 420 Mio. Euro im 2014. Das ist gut angelegtes Geld, mit dem wir den seit Jahren aufgelaufenen Sanierungsstau im Straßennetz Schritt für Schritt abbauen. Damit hat die grün-rote Landesregierung im Straßenbau ihre Linie Erhalt vor Ausbau vor Neubau konsequent umgesetzt. Diesen Kurs wollen wir auch in Zukunft fortführen.“ Endgültige Daten über die Ausgaben für den Straßenbau werden voraussichtlich bis Ende Januar 2016 vorliegen.
Hohe Mittelumsätze und Rekordausgaben für den Erhalt der Bundesstraßen
Der Minister sagte: „Die Straßenbauverwaltung des Landes hat 2015 nach dem, was wir bisher wissen, wie schon im Vorjahr etwa eine Milliarde Euro umgesetzt und im Erhaltungsbereich erneut ein Rekordergebnis erzielt. Dies zeigt, dass wir konsequent die Infrastruktur des Landes sanieren und modernisieren. Für Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg wurden insgesamt 750 Mio. Euro umgesetzt, davon flossen etwa 350 Mio. Euro in Erhaltungsmaßnahmen. Damit wurde der Spitzenwert des Jahres 2014 für den Erhalt des Bundesfernstraßennetzes nochmals deutlich übertroffen.“ Die Ausgaben für den Aus- und Neubau bei Bundesfernstraßen – die sogenannten Bedarfsplanmaßnahmen – lagen nach den bisher vorliegenden Daten bei 140 Mio. Euro. Hinzu kommen 22 Mio. für sonstige Um- und Ausbaumaßnahmen. Der sogenannte Verfügungsrahmen fiel im Jahr 2015 niedriger als 2014 aus, vor allem weil die Rückzahlung für die Finanzierung des Engelbergtunnels auf der Autobahn 81 abgeschlossen war.
Abnahme von Ausgleichsmitteln im Jahr 2015
Zusätzlich zu den regulär vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln konnte das Land nach bisherigem Stand rund 60 Mio. Euro Ausgleichsmittel vom Bund abnehmen.
Landesstraßenbau 2015
Für Landesstraßen wurden im Jahr 2015 in den Bereichen Ortsumgehungen, Neu- und Ausbau gut 50 Mio. Euro investiert. Davon waren 40,5 Mio. Euro bereits im Haushalt vorgesehen. Aus der Sanierungsrücklage wurden zusätzlich weitere 10 Mio. Euro für das „Lückenschlussprogramm Ortsumgehungen, Aus- und Neubau“ eingesetzt.
Bau von Radwegen 2015
Für Radwege an Landesstraßen sind in diesem Jahr 5 Mio. Euro vorgesehen. Aus der Sanierungsrücklage werden weitere 7,5 Mio. Euro für das „Lückenschlussprogramm Radwege“ eingesetzt. Rund 12,5 Mio. Euro werden nach derzeitigem Stand 2015 für die Verbesserung des Radwegenetzes im Südwesten ausgegeben.
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