Regionales Verkehrsmanagement funktioniert nur, wenn alle Partner verbindlich zusammenarbeiten. Verkehrsprobleme halten sich nicht an Zuständigkeits- oder Gebietsgrenzen. Ihre Lösung erfordert abgestimmtes Handeln zwischen den Städten, Gemeinden und Landkreisen, dem Regierungspräsidium und dem Verkehrsministerium, den Einsatzkräften sowie der Wirtschaft.
Eine Erklärung legt fest, wie diese Zusammenarbeit organisiert wird. Sie schafft Klarheit über Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Abläufe. Dabei gilt ein wichtiges Prinzip: Alle Partner begegnen sich auf Augenhöhe.
Was regelt die Kooperationserklärung?
Die Kooperationserklärung hält alle wesentlichen Aspekte der Zusammenarbeit im Regionalen Verkehrsmanagement Heilbronn Neckarsulm fest.
Grundsätze der Zusammenarbeit
Die Erklärung legt fest, dass die Zusammenarbeit kooperativ und zuständigkeitsübergreifend ist und auf Freiwilligkeit basiert. Gesetzliche Zuständigkeiten werden respektiert und bleiben bestehen. Jeder Partner behält seine Entscheidungshoheit. Alle Akteure verpflichten sich jedoch zur aktiven Mitwirkung und übernehmen gemeinsam Verantwortung für das Regionale Verkehrsmanagement.
Ziele und Zielkonzept
Die gemeinsamen Ziele des Regionalen Verkehrsmanagements sind in einem Zielkonzept festgelegt. Dieses stellt die Grundlage der Kooperationserklärung dar.
Die Ziele umfassen verkehrliche, ökologische, soziale und wirtschaftliche Aspekte. Sie geben allen Maßnahmen und Strategien eine klare Orientierung.
Aufgaben der Partner
Die Kooperationserklärung regelt, welche Aufgaben die Partner übernehmen. Grundsätzlich bringt sich jeder Partner aktiv ein. Bestimmte Aufgaben können aber auch gezielt einzelnen Partnern übertragen werden.
Dazu gehören etwa die Federführung, die Koordination der Partner, der Betrieb einer Verkehrsleitzentrale oder die Pflege einer gemeinsamen Kommunikationsplattform.
Datenaustausch und Kommunikation
Verkehrsmanagement braucht Daten. Die Kooperationserklärung regelt, welche Daten zwischen den Partnern ausgetauscht werden, wie sie übermittelt werden und welche Schnittstellen dafür genutzt werden. Schnittstellen sind die technischen Verbindungspunkte, über die verschiedene Systeme automatisch Informationen austauschen. So können beispielsweise Verkehrsdaten aus der Landkreis-Verkehrszentrale direkt in die Ampelsteuerungssysteme der Städte fließen.
Auch die Kommunikationswege werden festgelegt: Wer informiert wen, wann und auf welchem Weg? Wie erfolgt die Abstimmung bei der Aktivierung von Strategien, wenn Strategien aktiviert werden?
Finanzierung und Kosten
Die Kooperationserklärung kann durch einen Finanzierungsplan ergänzt werden. Dieser legt fest, wer welche Kosten trägt.
Unterschieden wird zwischen Einmalkosten für Aufbau und Anpassung der technischen Infrastruktur und laufenden Betriebskosten für Personal, Wartung und Weiterentwicklung.
Die Finanzierung kann verbindlich zugesagt oder zunächst als vorläufige Regelung vereinbart werden. Das hängt davon ab, ob bereits konkrete Kostenschätzungen vorliegen oder die Planung noch läuft.
Strategien und Strategievereinbarungen
Die entwickelten Strategien werden in Strategiesteckbriefen dokumentiert. Diese Steckbriefe sind Teil der Kooperationserklärung. Jeder Strategiesteckbrief beschreibt:
- Für welche Verkehrssituation die Strategie gilt
- Welche Maßnahmen wann umgesetzt werden
- Wer welche Aufgabe übernimmt
- Welche Wirkung erwartet wird
- Welche Kosten entstehen
So haben alle Partner Klarheit darüber, was bei welcher Situation passiert.
Von der Planung zum Vertrag
Die Kooperationserklärung entsteht parallel zur Entwicklung des Verkehrsmanagementplans. Sie wird schrittweise erarbeitet und mit allen Partnern abgestimmt.
Zunächst werden die Grundsätze festgelegt. Dann werden Strukturen und Gremien definiert. Schließlich werden die konkreten Strategien aufgenommen.
Am Ende steht ein Dokument, das alle wesentlichen Aspekte regelt und von allen Partnern unterzeichnet wird.
Wann wird die Kooperationserklärung geschlossen?
Die Kooperationserklärung wurde am Ende der Planungsphase geschlossen. Zu diesem Zeitpunkt waren die wichtigsten Strategien entwickelt und abgestimmt.
Sie ist ein Abschluss und markiert für alle den Übergang vom Planen zum Handeln. Die Kooperationserklärung bildet die Grundlage für den dauerhaften Betrieb des Regionalen Verkehrsmanagements.
Sie ist aber kein starres Dokument und kann und muss weiterentwickelt werden, wenn neue Strategien hinzukommen oder sich Rahmenbedingungen ändern.
Vertrauen als Grundlage
Die Kooperationserklärung schafft Vertrauen. Sie zeigt, dass alle Partner bereit sind, verbindlich zusammenzuarbeiten. Dieses Vertrauen ist wichtig. Denn Verkehrsmanagement bedeutet oft, dass ein Partner Nachteile in Kauf nimmt, damit die Region insgesamt profitiert.
Eine Umleitung kann den Verkehr in einer Kommune erhöhen, um eine andere zu entlasten. Ein Ampelprogramm kann den Autoverkehr verzögern, um Busse zu bevorzugen.
Solche Entscheidungen fallen leichter, wenn alle wissen, dass beim nächsten Mal die Rollen wieder gewechselt werden.
