(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung)
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg. Innerhalb des Verkehrsministeriums ist die Redaktion des Landesportals verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Die verantwortliche Redaktion des Verkehrsministeriums erreichen Sie unter:
Verkehrsministerium Baden-Württemberg, Dorotheenstraße 8, 70173 Stuttgart,
presse@vm.bwl.de
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.
Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Verkehrsministeriums erreichen Sie unter:
Verkehrsministerium Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
Datenschutz@vm.bwl.de
Wie das Ministerium für Verkehr Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet
Fragen und Antworten zum VM Datenschutz finden Sie hier.
Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Verkehrsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO . Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.
Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.
Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Das Verkehrsministerium verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten,
- damit Sie die Seiten abrufen können,
- zum Newsletter-Versand,
- bei Nutzung des Kontaktformulars
- bei Bestellung im Online-Shop und
- zur statistischen Auswertung
Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen für Newsletter und Kontaktformular, Namen und Adressen und E-Mail-Adressen für Bestellungen im Online-Shop), Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).
Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können und, wenn Sie eine Bestellung in unserem Online-Shop tätigen, um den mit Ihnen geschlossenen Vertrag durchzuführen. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z.B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
- Typ und Version Ihres Internet-Browsers
- verwendetes Betriebssystem
- die aufgerufene Seite
- die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Verkehrsministeriums) zur Verfügung stellen zu können.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Freiwillige persönliche Angaben
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen, uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.
Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.
Cookies
Damit Sie die Login-Funktionalität nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG. Soweit Sie unserer Online-Angebot für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.
Umgang mit Cookies
Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.
Wenn Sie alle Cookies ablehnen,
- können keine Nachrichten über das Kontaktformular versendet werden
- kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden
- kann die Login-Funktion nicht verwendet werden und damit zusammenhängend können auch keine Kommentare zu Inhalten abgegeben werden.
Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite (http://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/) widersprechen.
Kontaktaufnahme mit dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG verarbeitet. Wenn Sie das Kontaktformular für eine Bestellung benutzen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der DSGVO die Rechtsgrundlage.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Ministeriums liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Ministerium zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.
Publikations-Bestellung
Bei der Publikationsbestellung werden die zur Bearbeitung und zum Versand notwendigen Daten erhoben (Name, Adresse, E-Mail für Kontaktaufnahme). Die Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellungen gespeichert und verwendet. Die Publikationen werden jeweils vom herausgebenden Ministerium versendet. Hierzu erfolgt eine Weitergabe der im Bestellformular eingegebenen Daten an das zuständige Ministerium. Eine Weitergabe der Daten an Dritte darüber hinaus erfolgt nicht. Die personenbezogenen Daten werden nach 90 Tagen gelöscht, es bleibt lediglich eine Statistik der bestellten Publikationen erhalten.
Betroffenenrechte
- Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Verkehrsministeriums: presse@vm.bwl.de
- Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO. Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO) .
- Widerspruchsrecht
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).
- Löschen von Daten
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten der Nutzer des Online-Shops, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Prüfen Sie Ihre Daten
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.
Social-Media-Angebote
Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Diese sind so ausgelegt, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung oder bei aktiven Handlungen (Teilen von Links) übertragen werden.
Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten.
Das Verkehrsministerium veröffentlicht keine relevanten Inhalte exklusiv auf der Facebook-Seite oder dem Twitterkanal des Verkehrsministers. Alle relevanten Informationen sind über diie Homepage des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.de abrufbar.
Unser Internetauftritt verwendet – nach der aktiven Zustimmung des Besuchers – ein Social Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com. Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.
Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Box nicht aktivieren oder indem Sie über den Datenschutzschalter das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden.
Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit der Landesregierung zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).
Wenn Sie eine Funktion dieses Onlineangebotes aufrufen, die ein solches Plugin enthält, bitten wir Sie um Ihre Einwilligung (Zwei-Klick-Lösung). Erst dann baut Ihr Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihr Gerät übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und Ihre Cookies löschen. An allen Stellen, an denen Angebote dieses Onlineangebots Dienst von Facebook oder anderen sozialen Netzwerken nutzen, werden Sie um Ihre Einwilligung gebeten (Zwei-Klick-Lösung). Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
Die Darstellung der Twitter-Feeds erfolgt ohne Übermittlung der Daten an Twitter.
Youtube
In unserem Online-Angebot sind Videos der Plattform “YouTube” des Drittanbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden. Wenn Sie sich Video-Inhalte auf unseren Online-Angeboten ansehen, werden Informationen zum Nutzerverhalten (z.B. Öffnen des Videos und Dauer des Ansehens) übermittelt. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/, die Möglichkeit zum Opt-out hier: https://www.google.com/settings/ads/.
Webtracking
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Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
Kontakt
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